Filesharing: Muss der Anschlussinhaber immer zahlen?

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Immer mehr Internetnutzer sind von Filesharing-Abmahnungen betroffen. Die Abmahner stützen sich stets darauf, dass der jeweilige Anschlussinhaber für das Filesharing verantwortlich ist. Aber ist das immer der Fall? Kann sich der Anschlussinhaber gegen die Abmahnung wehren?


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Anschlussinhaber soll Film geteilt haben

Der Fall begann im April 2011 mit einer Abmahnung wegen des Films „Eclipse- Biss zum Abendrot“. Die Abmahner warfen dem Anschlussinhaber vor, den Film in einer Tauschbörse geteilt zu haben. Der Anschlussinhaber wehrte sich aber gegen den Vorwurf. Er argumentierte, dass er den Film nicht geteilt hatte. Außerdem nutzten auch seine Ehefrau und sein erwachsener Sohn das Internet. Auch seine Familienmitglieder hätten also das Filesharing begehen können. Der Anschlussinhaber gab deswegen zwar die strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Er zahlte aber nicht den geforderten Schadensersatz und die Abmahnkosten. Die Abmahner verklagten ihn deswegen.

Gericht: Anschlussinhaber steht nicht als Täter fest

Das Amtsgericht Pforzheim gab dem Anschlussinhaber Recht (Urteil vom 25.09.2015, Az. 7 C 22/15). Da sowohl der Anschlussinhaber als auch seine Ehefrau und sein volljähriger Sohn den Internetanschluss nutzten, konnten die Abmahner nicht überzeugend argumentieren, dass der Anschlussinhaber verantwortlich war. Die Richter waren auch überzeugt, dass alle drei Familienmitglieder zur Zeit des Filesharings Zugriff auf den Anschluss hatten. Die Abmahner konnten nicht beweisen, dass der Vater das Filesharing begangen hatte. Er musste deswegen die Kosten weder den Schadensersatz zahlen noch die Abmahnkosten tragen.

Fazit:

Abgemahnte sollten nicht voreilig die Abmahnkosten und den Schadensersatz bezahlen. Die Abmahnung sollte stets im Einzelfall geprüft werden. Auch die Unterlassungserklärung kann häufig in abgewandelter Form abgegeben werden, um den Anschlussinhaber nicht weiter als nötig zur Unterlassung zu verpflichten. Sofern noch weitere volljährige Familienmitglieder den Anschluss nutzen, kann es für die Abmahner schwierig sein, die Täterschaft des Anschlussinhabers zu beweisen. Eine Prüfung der Sachlage und der Abmahnung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt kann für die Abgemahnten daher sehr vorteilhaft sein.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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