Filesharing: Rentner gewinnt gegen die Abmahner

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Abmahnungen können jeden treffen. Auch Rentner sind immer wieder unter den Betroffenen. Auch bei ihnen wird vermutet, dass sie als Anschlussinhaber für das Filesharing verantwortlich sind. Können sie diese Vermutung entkräften? Das Amtsgericht Kassel hat kürzlich eine Entscheidung getroffen, die die Abgemahnten schützt.


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Rentner soll Computerspiel online geteilt haben

Der Fall begann damit, dass ein über 60-jähriger Anschlussinhaber eine Abmahnung erhielt. Dem Familienvater wurde darin vorgeworfen, Filesharing betrieben zu haben. Die Abmahner warfen dem Anschlussinhaber vor, das Computerspiel „Dirt 3“ in einer Tauschbörse geteilt zu haben.

Der Abgemahnte wehrte sich gegen die Abmahnung. Er argumentierte, dass er von Filesharing nichts versteht und auch nicht genug Kenntnisse über das Internet hat. Außerdem wohnte zum Zeitpunkt des Filesharings auch sein volljähriger Sohn im Haushalt. Den Abmahnern genügte das jedoch nicht. Sie verklagten ihn auf die Abmahnkosten und Schadensersatz.

Gericht meint: Rentner begehen für gewöhnlich kein Filesharing

Das Amtsgericht Kassel gab dem Anschlussinhaber Recht (Urteil vom 14.04.2015, Az. 410 C 2240/14). Das Gericht argumentierte, dass der Rentner als Täter des Filesharings nicht in Betracht kam. Er hatte dargelegt, dass auch sein Sohn Zugriff auf das Internet hatte. Er hat damit die Vermutung, dass er als Anschlussinhaber das Filesharing beging, entkräftet. Der Familienvater musste seinen Sohn auch nicht kontrollieren. Anschlussinhaber haben gegenüber den eigenen Angehörigen in der Regel keine Kontroll- oder Nachforschungspflichten.

Das Gericht macht auch deutlich, dass nur im Ausnahmefall davon ausgegangen werden kann, dass Rentner sich mit Filesharing auskennen. Anders als jüngere Generationen sind Rentner nicht mit Computern und dem Internet vertraut. Die Benutzung einer Tauschbörse ist daher für Rentner eher unwahrscheinlich.

Fazit:

Das Urteil des Amtsgerichts stärkt die Abgemahnten. Das Gericht schließt sich vielen anderen Gerichten in der Ansicht an, dass gegenüber nahen Angehörigen grundsätzlich keine Kontroll- und Nachforschungspflichten bestehen. Nach Ansicht des Gerichts ist es zudem unwahrscheinlich, dass ein Rentner Filesharing begeht. Die technische Sachkunde ist bei Personen über 60 eher nicht zu erwarten.


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