Filesharing: Ist der Anschlussinhaber für Verstöße des Neffen verantwortlich?

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Filesharing Abmahnungen betreffen häufig nicht nur den Anschlussinhaber. Dieser erhält zwar die Abmahnung. Seine Familienmitglieder geraten aber häufig schnell in den Verdacht, das Filesharing begangen zu haben, wenn der Anschlussinhaber den Verstoß nicht begangen hat. Das Landgericht Stuttgart hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Anschlussinhaber für Verstöße seines Neffen verantwortlich ist.


Anzeige

Abmahnung wegen Computerspiel

Der Anschlussinhaber erhielt in diesem Fall eine Abmahnung wegen eines Computerspiels. Ihm wurde vorgeworfen, das Spiel in einer Tauschbörse über einen Zeitraum von anderthalb Monaten geteilt zu haben. Der Anschlussinhaber argumentierte aber, dass er das Filesharing nicht begangen hatte. Er hatte während der Zeit des Filesharings seinem Neffen Zugang zum Internetanschluss eingeräumt. Dieser war noch minderjährig.

Der Anschlussinhaber fand, dass er seinen Neffen aufgrund der engen familiären Bindung nicht über Filesharing belehren musste. Er dachte außerdem, dass seine Schwester diese Aufgabe bereits übernommen hatte. Die Abmahner sahen dies anders und verklagten den Anschlussinhaber.

Neffe muss belehrt werden

Das Landgericht Stuttgart gab den Abmahnern mit Urteil vom 30.09.2015 (Az. 24 O 179/15) Recht. Die Richter fanden, dass der Anschlussinhaber seinen Neffen hätte belehren müssen. Bei engen Verwandten gibt es grundsätzlich keine Prüf- und Belehrungspflichten. Familiäre Bindungen sollen speziell geschützt werden und werden deswegen nicht den Kontroll- und Prüfpflichten unterworfen.

Bei entfernteren Verwandten gilt aber etwas anderes. Gegenüber entfernten Verwandten bestehen die Belehrungs- und Kontrollpflichten. Außerdem war der Neffe noch minderjährig, sodass auch aus diesem Grund eine Belehrung erforderlich gewesen wäre. Der Anschlussinhaber war daher für das Filesharing verantwortlich.

Fazit:

Anschlussinhaber sollten Mitbenutzer des Internets belehren. Dies kann auch für Verwandte gelten. Zwar sind die engsten Verwandten wie die Eltern oder die eigenen volljährigen Kinder von den Belehrungs- und Prüfpflichten grundsätzlich ausgenommen. Entferntere Verwandte wie Neffen, Tanten etc. sollten aber stets darüber belehrt werden, dass das Internet nicht für illegale Zwecke wie das Filesharing benutzt werden darf.


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
The Pirate Bay: Berufungsprozess gegen Betreiber verschoben The Pirate Bay kommt einfach nicht zur Ruhe – berichteten wir erst vor wenigen Tagen über den geplatzten Verkauf des Torrent-Trackers, so macht nunmehr die Schl...
Weiterlesen...
Filesharing: Filmverleih Senator erwirkt einstweilige Verfügung gegen Rapidshare Immer wieder kommt es zu rechtlichen Auseinandersetzungen, die die unautorisierte Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material – seien es nun Filme ode...
Weiterlesen...
P2P-Filesharing Netzwerk BearShare gibt auf Der BearShare-Anbieter Free Peers befindet sich seit einiger Zeit in Verhandlungen mit der Recording Industry Association of America (RIAA) Die Organisation der...
Weiterlesen...
Filesharing: Hohe Fehlerquote bei der Ermittlung von IP-Adressen Beim Filesharing bekommt immer derjenige die Abmahnung, auf den der Internetanschluss angemeldet ist. Um den Anschlussinhaber herauszufinden, ermitteln die Abma...
Weiterlesen...
Filesharing-Abmahnung: Falsche Ermittlungen von IP-Adressen? Im Kampf gegen illegale Downloads versucht die Musik- und Filmindustrie, mittels Protokollierungssoftware die IP-Adresse der Täter in dem Zeitpunkt, wenn der Do...
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details