Filesharing: Ist der Anschlussinhaber für Verstöße des Neffen verantwortlich?

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Filesharing Abmahnungen betreffen häufig nicht nur den Anschlussinhaber. Dieser erhält zwar die Abmahnung. Seine Familienmitglieder geraten aber häufig schnell in den Verdacht, das Filesharing begangen zu haben, wenn der Anschlussinhaber den Verstoß nicht begangen hat. Das Landgericht Stuttgart hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Anschlussinhaber für Verstöße seines Neffen verantwortlich ist.


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Abmahnung wegen Computerspiel

Der Anschlussinhaber erhielt in diesem Fall eine Abmahnung wegen eines Computerspiels. Ihm wurde vorgeworfen, das Spiel in einer Tauschbörse über einen Zeitraum von anderthalb Monaten geteilt zu haben. Der Anschlussinhaber argumentierte aber, dass er das Filesharing nicht begangen hatte. Er hatte während der Zeit des Filesharings seinem Neffen Zugang zum Internetanschluss eingeräumt. Dieser war noch minderjährig.

Der Anschlussinhaber fand, dass er seinen Neffen aufgrund der engen familiären Bindung nicht über Filesharing belehren musste. Er dachte außerdem, dass seine Schwester diese Aufgabe bereits übernommen hatte. Die Abmahner sahen dies anders und verklagten den Anschlussinhaber.

Neffe muss belehrt werden

Das Landgericht Stuttgart gab den Abmahnern mit Urteil vom 30.09.2015 (Az. 24 O 179/15) Recht. Die Richter fanden, dass der Anschlussinhaber seinen Neffen hätte belehren müssen. Bei engen Verwandten gibt es grundsätzlich keine Prüf- und Belehrungspflichten. Familiäre Bindungen sollen speziell geschützt werden und werden deswegen nicht den Kontroll- und Prüfpflichten unterworfen.

Bei entfernteren Verwandten gilt aber etwas anderes. Gegenüber entfernten Verwandten bestehen die Belehrungs- und Kontrollpflichten. Außerdem war der Neffe noch minderjährig, sodass auch aus diesem Grund eine Belehrung erforderlich gewesen wäre. Der Anschlussinhaber war daher für das Filesharing verantwortlich.

Fazit:

Anschlussinhaber sollten Mitbenutzer des Internets belehren. Dies kann auch für Verwandte gelten. Zwar sind die engsten Verwandten wie die Eltern oder die eigenen volljährigen Kinder von den Belehrungs- und Prüfpflichten grundsätzlich ausgenommen. Entferntere Verwandte wie Neffen, Tanten etc. sollten aber stets darüber belehrt werden, dass das Internet nicht für illegale Zwecke wie das Filesharing benutzt werden darf.


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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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