Filesharing: Wie müssen Eltern ihre Kinder belehren?

(0 Bewertungen, 0 von 5)

In Familien laden sich oft die Kinder Musik und Spiele illegal aus dem Internet herunter. Die Abmahnung bekommen aber die Eltern. Das Amtsgericht Oldenburg hat kürzlich entschieden, wie eine ordnungsgemäße Belehrung der Kinder auszusehen hat.


Anzeige

Sohn durfte keine kostenpflichtigen Inhalte aus dem Internet herunterladen

Ein Familienvater erhielt eine Abmahnung wegen Filesharings. Sein Sohn hatte aus dem Internet illegal das Spiel „Dead Island“ heruntergeladen. Gegenüber den Abmahnern argumentierte der Vater, dass er für die Urheberrechtsverletzung nicht hafte. Er habe seinen Sohn ausreichend über verbotenes Filesharing belehrt und sei deswegen seinen Aufsichtspflichten ausreichend nachgekommen.

Die Belehrung beschränkte sich aber darauf, das minderjährige Kind darüber aufzuklären, dass er keine kostenpflichtigen Inhalte aus dem Internet herunterladen durfte. Eine genauere Anweisung hielt der Vater für unnötig, da in der Schule seines Sohns darüber gesprochen wurde, was eine Urheberrechtsverletzung ist. Den Abmahnern genügte die Belehrung nicht aus. Der Fall landete vor Gericht.

AG Oldenburg: Eltern müssen konkret über verbotenes Filesharing belehren

Die Richterin am Amtsgericht Oldenburg [Urteil vom 30. Juni 2016, Az. 4 C 4010/16 (IV)] entschied zugunsten der Abmahner und verurteilte den Familienvater. Die Belehrung seines Sohnes reichte nicht aus. Der Abgemahnte hätte seinen Sohn genau über die mit der Internetnutzung verbundenen Gefahren von Rechtsverletzungen aufklären.

Besonders die Aufklärung über das Verbot der Teilnahme an Internettauschbörsen wäre nötig gewesen. Es reichte nicht aus, dass er seinem Sohn in einem allgemeinen Gespräch verbot, kostenpflichtige Inhalte aus dem Internet herunterzuladen. Eine Aufklärung darüber, was eine „Urheberrechtsverletzung“ und eine „Tauschbörse“ erfolgte nämlich nicht. Außerdem fehlte die Belehrung über die verbotene Teilnahme an den Tauschbörsen. Der Vater musste nun Schadensersatz zahlen und die Abmahnkosten erstatten.

Praxis-Tipp:

1. Um sich der eigenen Haftung zu entziehen, sollten Eltern ihre Kinder sehr genau über das Verbot von Filesharing aufklären.

2. Um später vor Gericht bessere Karten zu haben, sollten sie die Belehrung samt Unterschrift des Kindes schriftlich fixieren. So können sie nachweisen, dass sie ihrer Aufklärungspflicht ausreichend nachgekommen sind.


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Kommentare  
Ina H.
0 # Ina H. 28.10.2017, 17:45 Uhr
Ich bin kein Rechtsanwalt aber dennoch würde mich mal interessieren, welche Eltern sich der Haftung entziehen, um Ihre minderjährigen Kinder an den Pranger zu stellen.
Habe ich mein Kind nachweislich detailliert genug belehrt, hafte ich vielleicht nicht aber dann mein - wie in meinem Fall - damals 13jähriges Kind. Im Zivilrecht hat ein 13jähriges Kind die Einsichtsfähigkeit, Recht und Unrecht zu unterscheiden und falls nicht, haben die Eltern wieder den schwarzen Peter und dürfen Ihr Kind nicht an den PC lassen. Ich könnte mir nur vorstellen, dass in größeren Familien das Urteil des BGH über die Haftung von Eltern minderjähriger Kinder was gebracht hat. Mir als alleinerziehende mit einem Kind hat es nicht geholfen. Ich habe den Vergleich (ab-) bezahlt.
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Filesharing: 200 Euro pro Musiktitel als Schadensersatz? Rechteinhaber können bei Rechtsverletzungen in Tauschbörsen unter Umständen Schadensersatz fordern. Aber wie bemisst sich dieser? Und wie hoch kann der Schadens...
Weiterlesen...
Filesharing: Haften Kinder für Ihre Eltern? Filesharing-Abmahnungen belasten meistens die ganze Familie. Häufig wir ein Elternteil als Anschlussinhaber wegen eines Verstoßes eines seiner Kinder in Anspruc...
Weiterlesen...
Illegales Streaming: Drei Jahre und vier Monate Haft für kinox.to- Betreiber Er arbeitete zunächst für kino.to und gründete nach dem Auffliegen der illegalen Plattform den Nachfolger kinox.to. Dank eines Geständnisses kommt Arvit O. mit ...
Weiterlesen...
Tauschbörsen: Haftet der Anschlussinhaber für Filesharing seiner Familienmitglieder? Lässt man Familienmitglieder über den eigenen Internet-Anschluss ins Internet gehen, so stellt sich für den Anschlussinhaber oftmals die Frage, ob er für Rech...
Weiterlesen...
Filesharing: Abmahnung trotz Krankenhausaufenthalts? Wer im Krankenhaus liegt hat häufig andere Sorgen, als sich mit einer Abmahnung zu beschäftigen. Was aber, wenn nach dem Krankenhausaufenthalt eine Abmahnung im...
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support