Filesharing: Haftet der Onkel für seinen Neffen?

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In Filesharing-Fällen werden zunächst die Inhaber des Internetanschlusses abgemahnt. Oft sind aber nahe Familienangehörige für den urheberrechtlichen Verstoß verantwortlich. Das Amtsgericht Braunschweig musste sich fragen, ob ein Onkel für mehrere Filesharing-Verstöße seines Neffen verantwortlich ist.


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Onkel erhält drei Abmahnungen wegen Filesharings

Der Onkel war Inhaber eines Internetanschlusses, den auch sein minderjähriger Neffe gelegentlich nutzte. Zwischen den Jahren 2012 und 2013 erhielt der Anschlussinhaber drei Abmahnungen wegen unerlaubten Hochladens eines Computerspiels in eine Tauschbörse. Der Onkel verteidigte sich. Er nutze den Internetanschluss überhaupt nicht. Er habe seinem Neffen verboten, den Anschluss für Onlinespiele und für Up- und Downloads zu nutzen.
Der Fall landete vor Gericht. Die Abmahner verklagten nicht nur den Anschlussinhaber, sondern auch seinen Neffen. Das Amtsgericht Braunschweig musste entscheiden.

Vielzahl von Abmahnungen hätten Onkel stutzig machen müssen

Das Amtsgericht Braunschweig (Urteil vom 13. Mai 2016, Az. 119 C 1480/14) verurteilte beide. Das Gericht entschied, dass der minderjährige Neffe für den Filesharing-Verstoß als Täter verantwortlich war. Dabei spielte es keine Rolle, dass der Junge erst 13 bzw. 14 Jahre alt war. Er hatte die nötige Einsichtsfähigkeit, um die Bedeutung und die Folgen seines Handels zu verstehen. Dies reicht für die sogenannte Deliktsfähigkeit aus.

Aber auch der Onkel musste für den Rechtsverstoß einstehen. Ihn traf die sogenannte Störerhaftung, da er zum Filesharing seines Neffen beigetragen hatte. Er war seinen Prüfpflichten nicht ausreichend nachgekommen. Die erste Abmahnung hätte ihn stutzig machen und ihn zur Prüfung der Computernutzung durch seinen Neffen veranlassen müssen. Es spielt keine Rolle, dass der Onkel selbst den Internetanschluss nicht nutzte. Maßgeblich war allein, dass er der Anschlussinhaber war.

Fazit:

1. Auch Minderjährige können für Filesharing-Verstöße zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie über die nötige Verstandesreife verfügen.

2. Anschlussinhaber sollten mit anderen minderjährigen Internetnutzern eine (schriftliche) Vereinbarung über die Internetnutzung schließen und dabei auf das Verbot von Filesharing hinweisen. So kommen sie der von der Rechtsprechung geforderten Belehrungspflicht nach. Sofern Anschlussinhaber Anhaltspunkte für verbotenes Filesharing haben, treffen sie auch Prüfpflichten.


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