Gericht: Einmaliges Ermitteln der IP-Adresse ist kein Nachweis für illegales Filesharing

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Weiterhin werden in Deutschland massenhaft Filesharer abgemahnt. Die Abmahner stützen sich dabei meist auf automatisierte IP-Ermittlungen, um nachzuweisen, welcher Anschlussinhaber verantwortlich ist. Aber genügt es eigentlich, wenn die IP-Adresse nur ein einziges Mal erfasst wird? Hierzu hat das AG Düsseldorf jetzt eine Entscheidung getroffen, die die Abgemahnten hoffen lässt.


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Abgemahnter wehrte sich gegen Filesharing Vorwurf

Ausgangspunkt des Falles war die Abmahnung wegen des Films „Smash Cut“. Dem abgemahnten Anschlussinhaber wurde vorgeworfen, den Film einmalig in einer Tauschbörse hochgeladen zu haben. Der Anschlussinhaber wehrte sich jedoch gegen den Vorwurf. Er bestritt, dass das Filesharing über seinen Anschluss begangen worden war. Die Abmahner stützten sich auf die automatische IP-Ermittlung. Diese hatte einmalig die IP-Adresse des Anschlussinhabers geloggt. Der Fall musste letztlich vom Amtsgericht Düsseldorf entschieden werden, da die Abmahner den Anschlussinhaber auf die Zahlung der Abmahnkosten und Schadensersatz in Höhe von ca. 955 Euro verklagten.

Amtsgericht hält einmalige Ermittlung nicht für ausreichend

Das Amtsgericht Düsseldorf entschied mit seinem Urteil vom 30.07.2015 (Az. 57 C 9677/14), dass die einmalige Feststellung der IP-Adresse nicht ausreicht, um den Filesharing Vorwurf zu beweisen.

Das Amtsgericht Düsseldorf argumentierte, dass das einmalige Ermitteln der IP-Adresse nicht belegt, dass die Ermittlung fehlerfrei war. Bei einer mehrfachen Ermittlung der IP-Adresse kann davon ausgegangen werden, dass die Ermittlung zuverlässig und fehlerfrei war. Das war aber hier gerade nicht der Fall. Das Gericht argumentierte weiter, dass die Abmahner die ordnungsgemäße Ermittlung bei einer nur einmaligen Erfassung der IP-Adresse hätten nachweisen müssen. Die Abmahner verloren deswegen die Klage und konnten die Zahlung nicht weiter verlangen.

Fazit:

Das Urteil schützt die Anschlussinhaber vor falschen Abmahnungen, die sich auf fehlerhafte IP-Ermittlungen stützen. Zwar gelten die Ermittlungsprogramme als recht sicher. Fehler sind aber nie auszuschließen. Das Urteil macht deutlich, dass sich die Abmahner also nicht einfach auf die automatischen IP-Ermittlungen berufen können, wenn diese nur einmal die IP-Adresse ermittelt haben.

 


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