Neues Filesharing-Urteil: Haften Kinder für Ihre Eltern?

(6 Bewertungen, 5.00 von 5)

Wenn Eltern mit ihren Kindern in einem Haushalt leben, benutzen sie auch den gleichen Internetanschluss. Oft werden die Eltern für das Filesharing der Kinder abgemahnt. Es geht aber auch anders herum: De volljährige Sohn ist Anschlussinhaber und die Eltern laden illegale Lieder aus dem Netz. Haften Kinder dann für Ihre Eltern? Nein, sagt das Amtsgericht Charlottenburg jetzt einem für die Kinder erfreulichen Urteil.


Anzeige

Anschlussinhaber wurde wegen eines Albums abgemahnt

Der Fall begann mit einer Abmahnung der Abmahnkanzlei Rasch. Diese mahnte den Anschlussinhaber wegen Filesharings des Albums „Große Freiheit“ von Unheilig ab. Sie warf ihm vor, das Album 2011 im Internet zum Tausch angeboten zu haben. Die Abmahnkanzlei verlangte vom Anschlussinhaber knapp 3.700 Euro für den Urheberrechtsverstoß. Der Anschlussinhaber gab in der Folgezeit zwar die Unterlassungserklärung ab. Die 3.700 Euro wollte er jedoch nicht bezahlen.

Er argumentierte, dass er das Album nicht zum Tausch angeboten hatte und es auch gar nicht kannte. Das Album entsprach außerdem nicht seinem Musikgeschmack. Seine Eltern hatten neben ihm aber auch dauerhaft Zugriff auf das Internet. Die Abmahnkanzlei akzeptierte dies nicht und erhob deswegen Klage.

Amtsgericht gab dem Anschlussinhaber Recht

Das Amtsgericht gab dem Anschlussinhaber mit Urteil vom 05.08.2015 (Az. 231 C 46/15) Recht. Es genügte, dass der Sohn angegeben hatte, dass auch seine Eltern den Anschluss genutzt hatten. Er hatte seine Nachforschungspflicht erfüllt, indem er seine Eltern nach der Abmahnung dazu befragt hatte. Das Gericht argumentierte, dass der Sohn seine Eltern auch nicht belehren oder anlasslos überprüfen musste. Gegenüber volljährigen Mitbewohnern bestehen auch grundsätzlich keine Prüfpflichten bezüglich der Internetnutzung. Bei volljährigen Personen gehen die Gerichte davon aus, dass diese für die eigenen Handlungen selbst verantwortlich sind.

Fazit:

Das Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg zeigt erneut, dass gegenüber volljährigen Personen keine Prüfpflichten hinsichtlich der Nutzung des Internets bestehen. Das gilt sowohl in WGs als auch bei den eigenen Eltern, wenn diese mit ihren Kindern zusammen wohnen.

 


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Pixelio-Urteil: Endlich Wende in Abmahnfällen Die Bilddatenbank Pixelio stellte bislang eine ergiebige Geldquelle für einige skrupellose Hobbyfotografen und ihre Anwälte dar. Mit einem aktuellen Beschluss l...
Weiterlesen...
Auch bei falschem Inhalt: Unterlassungserklärung ist verbindlich Wer nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat, muss sich daran halten. Denn der Inhalt einer abgegebenen Unterlassungserklärung ist ...
Weiterlesen...
Abmahn-Ticker: FAREDS Rechtsanwälte mahnen Filesharing von Erotikfilmen ab Wie kürzlich bekannt wurde, mahnt die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei FAREDS das illegale Filesharing von Erotikfilmen der amerikanischen Produktionsfirma Mali...
Weiterlesen...
Achtung Online-Händler: Darf die Widerrufsbelehrung als Fließtext angezeigt werden? Online-Händler müssen die Verbraucher über das Widerrufsrecht belehren. Das geschieht mittels einer Muster-Belehrung, die jeder Händler aus dem Gesetz entnehmen...
Weiterlesen...
Filesharing: Angeklagte Anschlussinhaberin in Tauschbörsenfall freigesprochen Das Uploaden von Musik in P2P-Netzwerken kann strafbar sein. Aber wie entscheiden die Richter, wenn zwar der Anschlussinhaber aber nicht der tatsächliche Täter ...
Anzeige
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support