MP3 - Microsoft muss 1,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz zahlen

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Der Computerriese Microsoft wurde vom US-Bundesgericht in San Diego wegen Verletzung von zwei Patenten rund um die MP3-Technologie zu Schadensersatz in Höhe von 1,52 Milliarden US-Dollar (ca. 1,15 Milliarden Euro) verurteilt. Berechnungsgrundlage war dabei die Anzahl verkaufter Computer zwischen 2003 und 2005. Der Betrag ist an den Konkurrenten und Netzwerkausrüster Alcatel-Lucent zu zahlen. Die Verletzung der Patente habe durch die Integration des MP3-Codec (MPEG-1, Layer 3) in den Windows-Mediaplayer stattgefunden. Dies ist das erste von sechs patentrechtlichen Verfahren zwischen den beiden Giganten.


Anzeige

Alcatel-Lucent gab im Gerichtsverfahren an, dass die Patente des MP3-Codec in dem durch den Konzern Lucent finanzierten Forschungslabor Bell Labs in Murray Hill (New Jersey) ursprünglich angemeldet wurden. Nach der Übernahme von Lucent durch den französischen Konzern Alcatel Anfang Dezember 2006 lägen die Rechte an den Patenten nun bei Alcatel-Lucent. Microsoft sieht durch die Integration der Technik in seine Geräte jedoch keine Verletzung des Patentrechts, da der Konzern die Nutzungsrechte an der Technologie beim deutschen Fraunhofer-Institut für integrierte Schaltungen für einen zweistelligen Millionenbetrag erworben hatte. Das Fraunhofer-Institut vergibt für diese Technologien seit Jahren in der Branche üblicherweise die Lizenzen für die Nutzung.

Durch die Entscheidung des Bundesgerichtes hat Alcatel-Lucent nun die Möglichkeit eine Unterlassungsverfügung für die Nutzung der MP3-Codes durch Microsoft zu erwirken. Besonders pikant ist dabei, dass nahezu alle Anbieter der MP3-Technologie die Nutzungsrechte ebenfalls beim Fraunhofer-Institut erworben haben und rechtlich in der selben Situation wie Microsoft sind. Der Computer-Gigant kritisiert das Urteil als ungerechtfertigt. Es ist deshalb zu erwarten dass er Berufung gegen die Entscheidung einlegen wird.

Fazit:
Die endgültige Entscheidung des Rechtsstreites hat große Auswirkungen auf den Computer-Markt, da die Nutzung von MP3 als gängiges Format zum Abspielen von Musik eine überragende Rolle spielt. Auch das deutsche Fraunhofer-Institut wird die weitere Entwicklung mit Spannung beobachten, da jährlich mehrere Millionen an Einnahmen durch Vergabe der Nutzungslizenzen im Haushalt verbucht werden können.

Autor: Philipp Otto

Rechtsberatung Patent- und Wettbewerbsrecht:
Rechtsanwalt Sören Siebert


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Abmahnung Waldorf Frommer: Abmahnschreiben der Rechtsanwaltskanzlei aus München Die Zahl der versendeten Abmahnungen durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München geht mittlerweile wohl in die Hundertausende. Die Anwälte der Ka...
Weiterlesen...
WLAN: Keine Haftung wegen Tauschbörsen-Nutzung durch Dritte Die Nutzung eines WLAN (Wireless Local Area Network) hat viele praktische Vorteile. Man kann sich mit seinem Computer im Funkbereich des Netzes überall aufhalte...
Weiterlesen...
Musikrechte: Spotify wegen Verbreitung von Playlisten verklagt  Das schwedische Musikstreaming-Portal „Spotify“ ermöglicht seinen Usern einen umfangreichen Musikgenuss. Jüngst wurde der Betreiber des Dienstes aber fü...
Weiterlesen...
Keine Herausgabe von Nutzerdaten durch Provider bei Bagatellfällen in Tauschbörsen Das Amtsgericht (AG) Offenburg (Az.: 4 Gs 442/07, Entscheidung vom 20.07.2007) hat aktuell eine von der Staatsanwaltschaft Offenburg beantragte Ermittlungsmaßna...
Weiterlesen...
Filesharing offline: Musiktausch ganz ohne Internet Wahrscheinlich jeder hat schon von den zahlreichen Abmahnung wegen dem Filesharing unautorisiert heruntergeladener Musik gehört. Auch wir von eRecht24 berichtet...
Anzeige
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support