MP3-Patente - Microsoft muss keinen Schadensersatz zahlen

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Im Februar 2007 wurde der weltweit größte Software-Konzern Microsoft vom US-Bundesbezirksgericht in San Diego zur Zahlung von 1,52 Milliarden US-Dollar (ca. 1,15 Milliarden Euro) wegen der Verletzung von zwei Patenten rund um die MP3-Technologie durch die Anwendung des Windows Media Player verurteilt. Im Mai 2007 wurde die damalige Entscheidung durch das Gericht nochmals bestätigt. In einer aktuellen Entscheidung hat das gleiche Gericht  seine damalige Entscheidung nun allerdings aufgehoben. Microsoft muss nun den damals verhängten Schadensersatz nicht bezahlen.


Anzeige

Das Gericht hat entgegen seiner ursprünglichen Meinung nun entschieden, dass Microsoft das eine der beiden Patente (457-Patent) nicht verletzt habe, bei dem anderen (080-Patent) fehlen dem Kläger Alcatel-Lucent bereits die entsprechenden Rechte für eine Klage. Microsoft feierte die Gerichtsentscheidung euphorisch und verkündete, dass diese ein Sieg für die Nutzer digitaler Musik und ein Triumph für den gesunden Menschenverstand innerhalb des Patentsystems sei.

Die Klägerin, der Netzwerkausrüster Alcatel-Lucent, hatte behauptet, dass die geltend gemachten Patente aus dem Forschungszentrum Bell-Laboratories stammten. Dieses wurde von dem Unternehmen Lucent Technology, einer Tochter des Unternehmens AT&T, finanziert. Nachdem Lucent von Alcatel übernommen wurde, lägen somit auch die Patente bei Alcatel-Lucent. Microsoft dagegen brachte vor, dass die Nutzung der MP3-Technologie rechtmäßig sei, da das Unternehmen die strittigen Anwendungen beim deutschen Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen lizenziert hatte. Das Fraunhofer-Institut hatte damals zusammen mit den Bell Labs die Technik entwickelt.

Fazit:
Der Patentstreit zwischen Alcatel-Lucent und Microsoft ist mit der aktuellen Entscheidung des US Bundesbezirksgerichts in San Diego allerdings noch nicht beigelegt. Unmittelbar nach dem Urteil kündigte Alcatel-Lucent an, dagegen Berufung einlegen zu wollen. Vom Unternehmen hieß es, das Urteil sei schockierend und verstörend.

Autor: Philipp Otto

Rechtsberatung MP3, Patent- und Markenrecht: Rechtsanwalt Sören Siebert

 


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Adware tarnt sich in Tauschbörsen als MP3-Dateien In den vergangenen Tagen sind vermehrt mit AdWare infizierte Dateien in verschiedenen Tauschbörsen, wie Emule, Bittorrent und Kazaa aufgetaucht. So berichtet Mc...
Weiterlesen...
Ferrero verliert Markenstreit um "Kinder" Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat diese Woche seine Entscheidung (Az.: I ZR 6/05 und I ZR 94/04, Urteile jeweils vom 20.09.2007) im...
Weiterlesen...
Filesharing: Dieter Bohlen gegen „Kriminalisierung von Musik-Downloads“ Bisher war es üblich, dass sich die Köpfe der Musikindustrie zumeist für eine strenge Verfolgung urheberrechtlicher Verstöße durch Filesharing ausgesprochen hab...
Weiterlesen...
Abmahnung Urmann & Collegen: Gefälschte Abmahnungen per E-Mail mit Virus im Umlauf Die mediale Aufmerksamkeit, die das Thema "Redtube-Abmahnungen" durch die Kanzlei Urmann + Collegen derzeit geniesst, versuchen offensichtlich Betrüger zu nutze...
Weiterlesen...
Google AdWords - Nennung von Markennamen ist Verstoß gegen Wettbewerbsrecht AdWords sind eine spezielle Form der Internetwerbung die der Suchmaschinen-Marktführer Google eingeführt hat. Die Eingabe von zusätzlichen Wörtern neben dem eig...
Anzeige
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support