Abmahnkosten: Bessere Zeiten für Filesharer in Sicht?

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Über das Thema Abmahnungen, die das unautorisierte Verbreiten von Musik über Tauschbörsen im Internet zum Anlass hatten, haben wir auf eRecht24 vielfach berichtet. Ein neues Urteil vom Amtsgericht Frankfurt vom 29. Januar 2010 (Az. 31 C 1078/09) könnte Filesharern neue Hoffnung bereiten, wenigstens die bei der Abmahnung geltend gemachten Rechtsanwaltskosten nicht standardmäßig bezahlen zu müssen.


Anzeige

Was war passiert

Ein Frankfurter Anwalt mahnte im Auftrag der DigiProtect ein unautorisiert zum Download angebotenes Musikwerk ab und forderte demgemäß die Erstattung der Rechtsanwaltskosten. Als der Abgemahnte jedoch die Zahlung des angebotenen Pauschalbetrages für Schadensersatz und Anwaltskosten in Höhe von 450 Euro verweigerte, klagte die DigiProtect auf Erstattung der vollen Anwaltsgebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und musste dabei eine erhebliche Niederlage einstecken.

Der Richter am Amtsgericht sprach der DigiProtect nämlich nur einen Anspruch auf „die tatsächlich angefallenen Kosten“ zu. Bei der Würdigung der rechtlichen Lage bezog sich der Richter vor allem auf ein im Internet aufgetauchtes Fax des Frankfurter Anwalts, aus dem hervorgeht, dass die Zusammenarbeit mit der DigiProtect auf Basis eines Pauschalhonorars erfolge und nicht etwa auf Grundlage des RVG. Aus diesem Grund, so der Richter weiter, sei kein Erstattungsanspruch in Höhe von 651,80 EUR entstanden, sondern aufgrund der Tatsache, dass weder die DigiProtect noch der Frankfurter Anwalt ihre Gebührenvereinbarung offenlegen wollten, lediglich ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 150 EUR gegeben. Im Übrigen wurde die Klage abgewiesen.

Das Urteil ist bislang nicht rechtskräftig.

Fazit:

Man darf gespannt sein, wie es in diesem Fall nun weitergehen wird. Wird das Urteil wirklich rechtskräftig, so wäre dies ein herber Rückschlag für die Abmahnanwälte der Musikbranche.


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Abmahnung wegen Spam: Wie muss eine Unterlassungserklärung formuliert sein? Spam-E-Mails sind nicht nur störend, sie sind vor allem rechtswidrig und können abgemahnt werden. Dem Unterlassungsanspruch muss dann durch die Abgabe einer U...
Weiterlesen...
Rechtssicheres E-Mail Marketing: 9 Tipps, die Sie beim Erstellen und Versenden von Newslettern beachten sollten Ein Newsletter ist auch in Zeiten von Facebook und Video-Werbung das erfolgreichste Werbemittel im Internet. Allerdings gibt es hier zahlreiche rechtliche Falls...
Weiterlesen...
Markenamt: Löschung der Marke "Gelbe Seiten" verfügt Die Deutsche Telekom wird es in Zukunft voraussichtlich schwer haben, die Bezeichnung „Gelbe Seiten“ weiterhin exklusiv für ihre Branchenbücher zu verwenden. ...
Weiterlesen...
BGH: Vergleichende Werbung in eBay-Angebotstext wettbewerbswidrig Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, ob Angaben wie "a la Cartier" in Angebotsbeschreibungen als unzulässige vergleichende Werbung wettbewerbswidrig sin...
Weiterlesen...
Störerhaftung: Neues Gesetz für freies WLan auf dem Weg Die sogenannte Störerhaftung, die das Bereitstellen eines freien WLan erschwert, steht nun auf der Agenda des Bundeswirtschaftsministers. Der Gastronomie in Deu...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige
Anzeige
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details