Filesharing: Keine Störerhaftung bei Abwesenheit des Anschlussinhabers und ausgeschaltetem WLAN-Router?

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Bei Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Verbreiten von urheberrechtlich geschützten Werken (Musik, Filme oder Software) über Tauschbörsen stellt sich immer wieder die Frage, ob der Anschlussinhaber für ein rechtswidriges Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden kann, wenn er selbst gar keine Tauschbörsen genutzt hat.


Anzeige

Wie kürzlich bekannt wurde, hat das Landgericht Hamburg in einer Verhandlung über den Erlass einer einstweiligen Verfügung im Zusammenhang mit Filesharing durchblicken lassen, dass seiner Rechtsauffassung nach eine Störerhaftung ausscheidet, wenn der Anschlussinhaber abwesend ist und seinen WLAN-Router vor Verlassen der Räume ausgeschaltet hat.

Der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung wurde daraufhin offenbar vom Rechtsvertreter des Verfügungsklägers zurückgenommen. (Verhandlung vom 09.09.2009, Az. 308 O 439/09). Die Kosten für den Rechtsstreit nach einem Streitwert von 25.000 EUR fallen demnach dem Abmahner als Verfügungskläger zur Last.

 

Fazit:

Leider sind die deutschen Gerichte gerade bei Fragen der Störerhaftung sehr unterschiedlicher Rechtsauffassung, so dass eine höchstrichterliche Entscheidung über die Frage der Haftung eines Internet-Anschlussinhabers für rechtswidrige Tätigkeiten sehr zu begrüßen wäre.


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Online-Shops: Ist „Versandkosten auf Anfrage“ unzulässig? Wer im Internet über einen Online Shop Waren verkauft, ist nach der Preisangabenverordnung verpflichtet, gegenüber Endverbrauchern klar und wahrheitsgemäß die E...
Weiterlesen...
Unvollständiger Name im Impressum kann abgemahnt werden Für viele Webmaster ist das Impressum eine lästige gesetzliche Pflicht, die es zu erfüllen gilt. Häufig wird es deshalb nur stiefmütterlich behandelt, was ...
Weiterlesen...
Stadtplanausschnitte: Welcher Schadensersatz ist angemessen? Immer wieder kommt es zu urheberrechtlichen Abmahnungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Ausschnitten von Stadtplänen. Ein Gericht hatte sich nun mit der F...
Weiterlesen...
Abmahnung: 3.000 Euro Streitwert für Bilderklau bei eBay Der Streitwert bestimmt nicht nur, welches Gericht für die Entscheidung über einen Rechtsstreit zuständig ist, sondern auch die Höhe der Gerichts- und Anwalts...
Weiterlesen...
Das Safe Harbor Urteil des EuGH: Die Folgen und Auswirkungen für Internet-Unternehmer eRecht24 hat bereits mehrfach über das brisante Safe-Harbor-Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum internationalen Datenschutzrecht berichtet. Sicher ist nun...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige
Anzeige
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details