Filesharing: Keine 100-EURO-Deckelung bei Upload eines ganzen Albums

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Das Anbieten von urheberrechtlich geschützter Musik bei Tauschbörsen stellt einen Urheberrechtsverstoß dar. Dies kann erhebliche Schadensersatzforderungen und Abmahnkosten mit sich bringen. Aber ab wann liegt überhaupt eine erhebliche Rechtsverletzung vor und ab wann können sich die Abgemahnten auf die so genannte "100-Euro-Abmahnung" berufen? Mit dieser Frage hat sich das LG Köln befasst.


Anzeige

Was war geschehen?

Bei der Klägerin handelt es sich um eine große deutsche Tonträgerherstellerin, die die Rechte eines Musikwerks innehat. Der Beklagte ist Inhaber eines Internetanschlusses und bot dieses Album bei einer Musiktauschbörse in rechtswidriger Weise an. Die Klägerin erhielt die IP-Adresse des Beklagten durch eine spezielle Software. Sie nimmt den Beklagten wegen Anbietens eines von ihr urheberrechtlich geschützten Werks auf Unterlassung und Zahlung der Anwaltsgebühren in Anspruch.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht Köln gab mit seiner Entscheidung vom 21.04.2010 (Az.: 28 O 596/09) der Klägerin Recht. Da die Klägerin die ausschließlichen Nutzungsrechte an den streitgegenständlichen Werken hält, könne sie einen Unterlassungsanspruch gegen den Beklagten geltend machen. Bei der Zugänglichmachung eines ganzen Albums handle es sich um eine erhebliche Rechtsverletzung. Daher liege hier nach Auffassung der Richter kein Bagatellverstoß vor. Der Beklagte hatte sich auf die Ausnahmevorschrift des § 97 Abs. 2 UrhG berufen, durch den er nur zu einer Zahlung von 100, 00 € verpflichtet gewesen wäre. Diese Deckelung greife allerdings nur bei unerheblichen Rechtsverletzungen. Beim Filesharing von einem ganzen Album und nicht nur eines einzelnen Titels sei die Bagatellgrenzen nach Ansicht der Richter eindeutig überschritten, zumal das Werk für alle an der Tauschbörse Teilnehmende abrufbar war. Daher stünden der Klägerin die Abmahnkosten in voller Höhe zu.

Fazit:

Der vorliegende Fall zeigt, dass bereits bei Zurverfügungstellung eines einzigen Albums die Bagatellgrenze überschritten ist und daher mit vollen Abmahnkosten und Schadensersatzforderungen zu rechnen ist.


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sie dürfen diesen Beitrag gern verlinken.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Link heraus.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Urheberrecht: Haften Seitenbetreiber für die Einbindung fremder RSS-Feeds? Um nicht selbst alle Inhalte erstellen zu müssen, binden Webseitenbetreiber oft RSS-Feeds anderer Internetseiten auf der eigenen Webseite ein. Diese Vereinfac...
Weiterlesen...
Abmahnkosten: Klage nur aus Gebühreninteresse ist unzulässig Wegen der großen Konkurrenz auf dem Markt machen sich manche Mitwettbewerber das Rechtsinstitut der Abmahnung zu Nutze. Diese kann allerdings auch als rechtsmis...
Weiterlesen...
Tauschbörsen: Eltern haften für ihre Kinder, Hotels für ihre Gäste? Die Tatsache, dass Eltern für Ihre Kinder haften, ist bei den meisten Personen bekannt. Das LG Hamburg musste sich nun mit der Frage beschäftigen, ob der Betrei...
Weiterlesen...
Filesharing Abmahnungen: Gilt das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ auch für Abmahnungen vor 2013? Das sogenannte Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken begrenzt u.a. die Abmahnkosten in Filesharing-Fällen. Doch gilt diese Regelung auch für den Zeitraum ...
Weiterlesen...
Filesharing Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian: So reagieren Sie richtig Daniel Sebastian, ein Rechtsanwalt aus Berlin, hat sich auf den Rechtsbereich Urheberrecht spezialisiert und zählt bei Filesharing Abmahnungen zu den aktivsten ...
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.

Sicherheitscode Aktualisieren

Anzeige
loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Live-Webinare mit Rechtsanwalt Siebert

Sie fragen, Rechtsanwalt Siebert antwortet. Aktuelle Themen, umfassend und Schritt für Schritt erklärt: So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Informationen
Support