File-Sharing: 3000 Euro Streitwert beim Anbieten eines aktuellem Albums sind genug

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Es ist bekannt, dass das Uploaden von urheberrechtlich geschützter Musik bei File-Sharing-Netzwerken Abmahnungen der Plattenfirmen mit sich bringt. Welche Faktoren bei der Streitwertberechnung und der Bestimmung der Abmahnkosten mit einfließen, hat das AG Aachen entschieden.


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Was war geschehen?

Die Klägerin ist Inhaberin der Rechte an einem Musikalbum, welches die Beklagte bei einem File-Sharing-Netzwerk zum Download bereit gestellt habe. Die Beklagte wurde daraufhin aufgefordert die Zugänglichmachung zu beseitigen und zu unterlassen sowie Schadensersatz zu leisten. Die Parteien einigten sich in Bezug auf den Unterlassungsanspruch, stritten jedoch über die Erstattung der Rechtsanwaltskosten. Auf Seiten der Klägerin wurde ein Gegenstandswert in Höhe von 50.000 EUR für die Abmahnung veranschlagt.

Entscheidung des Gerichts

Das Amtsgericht Aachen lehnte mit Urteil vom 16.07.2010 (Az.: 115 C 77/10) den angesetzten Streitwert in Höhe von 50.000 Euro ab. Dabei stellte das Gericht klar, dass die Klage inhaltlich standhalte, allerdings ein zu hoher Gegenstandswert angesetzt wurde. Bei der Berechnung des Streitwerts müsse unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles nach billigem Ermessen vorgegangen werden.

Dabei sei zu beachten, dass bei einer Fortsetzung der Teilnahme an der Tauschbörse ein erneutes Einstellen von Titeln in nicht vorherzusehender Anzahl droht. Zu berücksichtigen sei ebenfalls, dass die 12 online gestellten Titel des streitgegenständlichen Albums recht aktuell und damit die Gefahr höherer Downloadzahlen beinhaltet. Daher sein nach Ansicht des Gerichts ein Streitwert in Höhe von 3.000 EUR anzusetzen. Der Streitwert ist jedoch nicht zu verwechseln mit den anwaltlichen Abmahnkosten. Diese betragen bei 3.000 Euro Streiwert lediglich 265,70 Euro.

Fazit:

Bei der Berechnung des Streitwertes kann von den Rechteinhabern nicht wahllos vorgegangen werden. Es muss immer die Rechtsverletzung im Verhältnis zum Schaden gesehen werden.


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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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