Filesharing: Angeklagte Anschlussinhaberin in Tauschbörsenfall freigesprochen

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Das Uploaden von Musik in P2P-Netzwerken kann strafbar sein. Aber wie entscheiden die Richter, wenn zwar der Anschlussinhaber aber nicht der tatsächliche Täter ermittelt werden kann. Mit dieser Frage befasste sich das AG Mainz.


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Was war geschehen?

Die Angeklagte wurde beschuldigt, rechtswidrig Musikdateien bei einer Tauschbörse über ihren Internetanschluss Dritten zum Download angeboten zu haben. Die Tonträgerhersteller, die die Rechte an den Werken innehaben, erstatteten Anzeige. Die Angeklagte verteidigte sich damit, dass sie zwar Anschlussinhaberin sei, aber auch weitere Familienmitglieder Zugang zu diesem Internetanschluss haben. Zudem sei sie zur betreffenden Uhrzeit nicht zu Hause gewesen.

Entscheidung des Gerichts

Die Strafkammer des Amtsgerichts Mainz sprach die Angeklagte in seinem Urteil vom 24.09.2009 (Az.: 2050 Js 16878/07) frei. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass nicht mit Sicherheit festgestellt werden könne, wer die urheberrechtlich geschützten Musikwerke zum Download bereitgestellt hat. Denn sowohl die Angeklagte als auch der Ehemann und die beiden Kinder hätten Zugang zu dem nichtpassortgeschützten Computer gehabt. Des Weiteren habe man auch dem Computer der Angeklagten nur 4 der vorgeworfenen 3780 Musikdateien feststellen können.

Fazit:

Der Angeklagte ist solange von einer Straftat freizusprechen, wie seine Schuld nicht eindeutig bewiesen ist. Wenn nicht klar ist, welche Person konkret Tauschbörsen genutzt hat, haftet nicht automatisch der Anschlussinhaber.


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