Filesharing: Haftet Sharehoster "uploaded.to" für Urheberrechtsverletzungen?

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Mit wachsender Beliebtheit der sog. Sharehoster stellt sich für die Betreiber solcher Dienste immer häufiger die Frage nach der Haftung für Urheberrechtsverletzungen. Im Fall der Sharehosting-Plattform "uploaded.to" hat das Landgericht (LG) Hamburg die Frage kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden. Das LG setzte dabei seine bisherige Rechtsprechung zu ähnlichen Hostingdiensten fort und bestätigte die Verantwortlichkeit der Betreiber als sog. Störer.


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Was war geschehen?

Klägerin war die GEMA, die die Betreiber der Sharehosting-Plattform "uploaded.to” mit dem Vorwurf konfrontierte, dass über ihren Dienst urheberrechtlich geschützte Musikwerke verbreitet würden, an denen die Verwertungsgesellschaft die Nutzungsrechte besäße. Die Beklagten erwiderten, dass die beanstandeten Inhalte gelöscht worden seien.

Allerdings konnte die Verwertungsgesellschaft einige Werke später wieder auf den Servern des Sharehosters ausfindig machen. Darauf aufmerksam gemacht, erklärten die Betreiber der Hostingplattform ohne Abgabe einer Unterlassungserklärung, dass sie Softwarefilter zur Absicherung einsetzten würden. Weitergehende Maßnahmen zum Auffinden geschützter Musikwerke seien ihnen weder möglich noch zumutbar. Die Klägerin rief daraufhin das Gericht an.

Entscheidung des Gerichts

Das LG Hamburg folgte in seinem Urteil vom 14.06.2011 (Az.: 310 O 225/10) der Klägerin und erachtete die Schutzmaßnahmen der Beklagten als zu gering. Nach Auffassung des Gerichts müsse der Sharehoster zum Schutz vor Missbrauch nicht nur zweckmäßig eingestellte Wortfilter zum Einsatz bringen sondern auch fremde Linksammlungen manuell überprüfen, deren Zieladressen zu bei ihm gehosteten geschützten Inhalten führen.

Fazit:

Das Urteil zeigt, dass sich die Sharehoster über kurz oder lang den berechtigten Forderungen der Rechteinhaber werden annähern müssen. Die Betreiber entsprechender Dienste stehen dabei vor der Aufgabe, urheberrechtlich geschütztes Material auf ihren Servern zu identifizieren. Der alleinige Einsatz von Hash-Filtermethoden erschien dem Gericht hierbei nicht als ausreichend. Gefordert wurde vielmehr eine Überwachung von fremden Webseiten mit sog. Linklisten. Zur Frage, in welchem Maß eine solche potenziell uferlose Überwachung erforderlich ist, hat das Gericht leider nicht beantwortet.


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