Frankreich verschärft Maßnahmen gegen illegale Downloads

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Wer in Frankreich urheberrechtlich geschütztes Material durch Downloads aus dem Netz holt, soll in Zukunft härter bestraft werden. Dies ist das Ergebnis der Beratungen einer Kommission, die die französische Regierung mit ausdrücklicher Billigung von Staatspräsident Nicolas Sarkozy im Juli 2007 eingesetzt hat. Vorsitzender der Kommission ist der Aufsichtsratsvorsitzende der französischen  Kaufhaus-Kette für Kulturgüter Fnac, Denis Olivennes. Die Verschärfungen sollen in ein neues Gesetz gegossen werden, das im nächsten Jahr in Kraft treten soll.


Anzeige

Neben dem stärkeren Einsatz von Filtern setzt die Initiative aber vor allem auf härtere Sanktionen, die bis zur Sperrung des Internetzugangs reichen sollen. Um die Änderungen effektiv durchsetzen zu können, soll extra eine neue Behörde geschaffen werden, die auf Beschwerden von Rechteinhabern reagiert und betroffene Nutzer zunächst mit einem Warnschreiben vor weiteren Downloads von illegalen Material warnt.

Die in der Kommission getroffene Vereinbarung sieht weiter vor, dass für kulturelle Produkte in Zukunft nur noch ein reduzierter Mehrwertsteuersatz verlangt werden soll. Des weiteren finden sich auch positive Aspekte in der Verabredung. So sollen die Musikanbieter in Zukunft auf die Verwendung von einschränkenden Systemen zur digitalen Rechteverwaltung (DRM) verzichten. Dies soll ein Jahr nach Beginn der Maßnahmen umgesetzt werden. Ebenfalls sollen Kinofilme nicht wie bisher erst nach 7,5 Monaten, sondern bereits 6 Monate nach Start des DVD-Verkaufs im Netz als Video-on-Demand-Angebote zum kostenpflichtigen Download bereitgehalten werden.

Fazit:

Die französische Regierung und Präsident Sarkozy haben die aktuelle Situation mit drastischen Worten umschrieben um so der Bedeutung der unverbindlichen Vereinbarung mehr Gewicht zu verleihen. Nicht nur stelle die Vereinbarung einen "entscheidenden Schritt für den Fortschritt des zivilisierten Internet" dar, sondern es müsse verhindert werden, dass es eine "wirkliche Kulturzerstörung" gebe. In der Vergangenheit konnte die Anzahl der Downloads von urheberrechtlich geschütztem Material weder durch schärfere Gesetze oder Kontrollen, noch durch einschüchternde "Aufklärungskampagnen" signifikant gesenkt werden. Inwieweit die nun geplanten Regelungen von den Nutzerinnen und Nutzern akzeptiert werden, bleibt abzuwarten.

Autor: Philipp Otto

Rechtsberatung Filesharing,
Tauschbörsen und Urheberrecht: Rechtsanwalt Sören Siebert


Anzeige

Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Facebook vs. StudiVZ: Gericht weist Klage ab Neben Gerichtsverfahren in den USA hatte Facebook auch in Deutschland gegen StudiVZ geklagt. Facebook hatte StudiVZ zahlreiche Verletzungen des Urheberrechts vo...
Weiterlesen...
Napster kommt wieder Die Mutter aller Musik-Tauschbörsen steht vor einem Neustart. Nach dem wirtschaftlichen und juristischen Debakel, dass Bertelsmann mit Napster erlebt hatte...
Weiterlesen...
Filesharing-Abmahnung: Muss die Anschlussinhaberin für ihren Verlobten zahlen? Filesharing Abmahnungen betreffen in vielen Fällen nicht nur den Anschlussinhaber. Dieser erhält zwar die Abmahnung. Seine Familienmitglieder geraten aber häu...
Weiterlesen...
Achtung: Webseitenbetreiber müssen Namen des Fotografen angeben  Nahezu alle Webseitenbetreiber verwenden auf ihren Internetseiten Bilder. Sofern der Domaininhaber diese nicht selbst erstellt hat, muss er dies kenntli...
Weiterlesen...
Viacom vs. YouTube - Milliarden-Klage auf Schadensersatz Auf der Webseite von YouTube können kostenlos Video-Clips hoch geladen und angesehen werden. Dabei werden jeden Tag durchschnittlich ca. 60.000 neue Clips einge...
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingRechtsschutzversicherungRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support