Urheberrechte: United Navigation GmbH lässt Nutzung von Kartenausschnitten abmahnen

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Wie kürzlich bekannt wurde, lässt die United Navigation GmbH die angeblich unautorisierte Nutzung von Kartenausschnitten durch ihre Rechtsanwaltskanzlei MBBS Rechtsanwälte aus Hamburg abmahnen.


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Was wird konkret abgemahnt?

Vielen Betreibern von Webseiten oder Ladenlokalen könnte das folgende Problem bekannt vorkommen: Der eigene Internetauftritt ist fertig gestellt – jetzt braucht es im Idealfall nur noch eine gut gestaltete Anfahrtskizze, damit mögliche Kunden den eigenen Shop auch schnell finden. Grundsätzlich werden im Internet von verschiedenen Unternehmen Kartenausschnitte angeboten, zum Beispiel durch die United Navigation GmbH oder die Euro-Cities AG. Was viele Besucher von diesen Internetseiten allerdings nicht wissen, ist, dass für die Nutzung entsprechender Kartenausschnitte eine Lizenz notwendig ist und Lizenzgebühren anfallen.

Das bedeutet konkret:

Wird ein Kartenausschnitt auf einer Webseite genutzt, ohne das hierfür eine Lizenz im Voraus erworben worden ist, so drohen kostenpflichtige Abmahnungen. So auch im diesem Fall der Abmahnung der United Navigation GmbH, die durch die Kanzlei MBBS Rechtsanwälte ausgesprochen worden ist.

Was genau wird gefordert?

Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, zu erklären, dass der entsprechende Kartenausschnitt nicht zukünftig nicht mehr verwendet wird. Hierzu wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert.

Weiterhin soll Schadensersatz in der bekannt gewordenen Abmahnung Schadensersatz in Höhe von knapp EUR 2.300,00 für die Nutzung des Kartenausschnittes gezahlt werden. Weiter sollen Rechtsanwaltskosten in Höhe von knapp EUR 680,00 gezahlt werden.

So wehren Sie eine Filesharing-Abmahnung ab:

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Der Gegenstandswert, der dieser Abmahnung zugrunde gelegt worden ist (und nach dem sich die zu erstattenden Rechtsanwaltskosten berechnen), wurde mit 8.300 EUR angegeben (6.000 EUR für die Erfüllung des Unterlassungsanspruches, 2.300 EUR für die Schadensersatz-Forderung).

Wie sollte man sich als abgemahnter verhalten?

Grundsätzlich kann zunächst einmal nur empfohlen werden, die erhaltene Abmahnung nicht zu ignorieren; ansonsten drohen kostenintensive einstweilige Verfügungsverfahren oder gar direkte Klagen, die seitens der Rechteinhaber eingereicht werden, um ihre Rechte wirksam zu wahren.

Empfänger einer Abmahnung der United Navigation GmbH kann es nur empfohlen werden, sich durch einen auf Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten zu lassen. Dies ist aus folgenden Gründen empfehlenswert:

Eine abgegebene Unterlassungserklärung gilt ein Leben lang. Ein Anwalt hilft dabei, die Unterlassungserklärung möglichst eng zu formulieren, um das eigene Risiko im Hinblick auf einen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung möglichst gering zu halten. Anderenfalls drohen teure Vertragsstrafen.  Häufig lassen sich durch die Einschaltung eines Rechtsanwaltes die zu zahlenden Kosten für Rechtsanwalt und Schadensersatz reduzieren.

 Ein Anwalt berät ebenfalls zum richtigen Verhalten nach Abgabe der Unterlassungserklärung. Insbesondere ist es an dieser Stelle erforderlich, dass beispielsweise der Kartenausschnitt nicht nur von der Internetseite entfernt wird, sondern auch komplett vom Server gelöscht wird. Nur so kann vermieden werden, dass zu einem späteren Zeitpunkt eine Vertragsstrafe aufgrund von öffentlichem Zugänglichmachen des Kartenausschnitts eingefordert wird.

Praxis-Tipp zur Kartennutzung:

Häufig lässt sich die kostenintensive Lizenzierung von Kartenausschnitten vermeiden, indem man beispielsweise auf Anbieter wie Google Maps oder Openstreet-Map zurückgreift oder die Anfahrtsskizze gar selbst anfertigt.

Auch hierbei gilt allerdings: Vorab immer die entsprechenden Nutzungsbedingungen lesen, um unangenehmen Überraschungen vorzubeugen.


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Vorsicht bei selbst modifizierten Unterlassungserklärungen!

Liegt eine Abmahnung im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Manche Vorschläge und Tipps aus Internetforen können für die Abgemahnten aber teuer werden.

Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was Sie zur modifizierten Unterlassungserklärung wissen müssen und wie Sie Fehler vermeiden.

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