Urheberrecht: Müssen Nutzer von E-Book Tauschbörsen mit Hausdurchsuchungen rechnen?

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Erneut hat es Durchsuchungen aufgrund Urheberechtsverletzungen gegeben. Von den Ermittlungen sind sowohl die Betreiber und Moderatoren als auch einige Nutzer der Plattformen „Spiegelbest“ und „Ebookspender“ betroffen. Es ist das erste Mal, dass auch Nutzer einer Tauschbörse bei einer Durchsuchung direkt betroffen sind.


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Durchsuchungen auch bei Nutzern durchgeführt

Am 9. Dezember 2014 gab erneut Durchsuchungen wegen Urheberrechtsverletzungen und Steuerhinterziehung. Dieses Mal sind die Webseiten „Spiegelbest.me“ und „Ebookspender.me“ betroffen. Die Staatsanwaltschaft München ermittelte bereits seit Anfang 2014 gegen die Betreiber und Moderatoren der Tauschbörsen für digitale Bücher. Bei den Plattformen handelt es sich um Tauschbörsen, bei denen die Nutzer für 5 Euro monatlich zu über 50.000 E-Books jeder Art Zugriff bekommen. Alle Bücher wurden illegal und ohne Kopierschutz angeboten. Anders als in vorherigen Ermittlungen sind nun jedoch auch Nutzer direkt von den Durchsuchungen betroffen. Insgesamt gab es Beschlüsse gegen 30 Moderatoren und 15 Nutzer der Tauschbörsen, deren Adressen über ihre IP-Adressen ermittelt wurden.

Sind auch zahlende Kunden der Webseiten betroffen?

Gegen die 15 Nutzer wurde ermittelt, da sie laut Durchsuchungsbeschluss verdächtig wurden, ebenfalls zu den Plattformen beigetragen und selbst E-Books dem Angebot hinzugefügt haben. Einige dementierten jedoch bereits diese Anschuldigung. Dass bei Ermittlungen gegen die Betreiber einer Tauschbörse auch gegen Nutzer vorgegangen wird, kam bisher nicht in diesem Umfang vor. Nutzer die gegen die monatliche Gebührt von 5 Euro E-Books für den privaten Gebrauch heruntergeladen haben, müssen allerdings keine Strafverfolgung befürchten.

Ist eine Webseite nicht offensichtlich rechtswidrig und zahlt ein Nutzer monatlich für den Zugang zu den Daten, kann dieser davon ausgehen, dass es sich um ein legales Angebot handelt. Gegen die Betreiber läuft jedoch ein Verfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich Werke. Die betroffenen Webseiten „Spiegelbest.me“ und „Ebookspender.me“ wurden bereits vom Netz genommen und sind nicht mehr erreichbar. Mehr Details sind aufgrund von laufenden Ermittlungen jedoch nicht bekannt gegeben worden.

Fazit:

Nach einer ganzen Reihe von Ermittlungen gegen Tauschbörsen folgen nun zwei weitere, auf E-Books spezialisierte Plattformen. Wie in den Fällen zuvor haben Nutzer, die Dateien für den privaten Gebrauch herunter geladen haben, weniger zu befürchten. Hinzu kommt, dass die Nutzer monatlich für den Zugang zu den Dateien bezahlt haben und somit der Anschein entsteht, die Webseite sei Legal. In der Regel geht es den Ermittlern ausschließlich darum, die Betreiber und direkte Unterstützer von Tauschbörsen zu ermitteln und anzuklagen.


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