Filesharing: Wer muss in einer Wohngemeinschaft die Abmahnkosten zahlen?

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Wer in einer WG wohnt, teilt sich die Wohnungskosten meist mit den Mitbewohnern. Aber wer zahlt die Kosten einer Filesharing-Abmahnung? Haftet immer der Anschlussinhaber, auch wenn die Mitbewohner den Anschluss auch nutzen? Hierzu hat jetzt das Amtsgericht Leipzig eine interessante Entscheidung getroffen.


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WG-Bewohner wurde wegen eines Albums abgemahnt

In der betroffenen Wohnung wohnte der Anschlussinhaber mit seiner (auch volljährigen) Mitbewohnerin. Im Jahr 2011 erhielt der Inhaber des Internetanschlusses von Sony Music Germany eine Abmahnung. In der Abmahnung wurde ihm vorgeworfen, das Album „Sale El Sol“ von Shakira unerlaubt geteilt zu haben. Der Anschlussinhaber gab zwar die Unterlassungserklärung ab.

Die Abmahnkosten und den Schadensersatz wollte er aber nicht zahlen. Seine Mitbewohnerin hatte ebenso Zugang zum Internet. Er argumentierte, dass er den Song nicht geteilt hatte und auch seine Mitbewohnerin hierfür verantwortlich sein könnte. Die Rechteinhaber verklagten ihn in der Folgezeit auf Zahlung von 450 Euro Schadensersatz und 506 Euro Abmahnkosten.

In Wohngemeinschaft können mehrere Internetnutzer verantwortlich sein

Vor dem Amtsgericht Leipzig gewann der Anschlussinhaber (AG Leipzig, Urteil vom 07.08.2015, Az. 106 C 219/15). In einer Wohngemeinschaft können die Abmahner nicht immer davon ausgehen, dass der Anschlussinhaber das Filesharing begangen hat. Das gilt insbesondere, wenn der Anschlussinhaber erklärt, dass auch weitere Personen den Anschluss nutzen. Das hatte der Anschlussinhaber in diesem Fall getan. Er hatte seine Mitbewohnerin namentlich als weitere Nutzerin des Anschlusses benannt.

Das Amtsgericht machte außerdem deutlich, dass der Anschlussinhaber bei volljährigen Mitbewohnern keine Belehrungs- und Prüfpflicht hat. Für volljährige Mitbewohner gilt hier etwas anderes als für minderjährige Mitbewohner.

Fazit:

Das Urteil des Amtsgerichts Leipzig zeigt erneut, dass die Anschlussinhaber die Abmahnkosten nicht in jedem Fall tragen müssen. Wenn auch andere Mitbewohner den Anschluss nutzen können, kann sich der Anschlussinhaber entlasten. Das Gericht machte außerdem deutlich, dass den Anschlussinhaber gegenüber volljährigen Mitbewohnern keine Belehrungs- oder Prüfpflichten treffen.

 


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