Filesharing

Sind Filesharing-Plattformen, Streaming-Portale und P2P-Netzwerke geniale Werkzeuge, um Informationen weltweit zu teilen? Sind kriminelle Tauschbörsennutzer schuld am Untergang der Musik-, Film- und Softwareindustrie? Fakt ist: In keinem anderen Bereich gibt so viele Abmahnungen wie im Umfeld von Filesharing, p2p & Co.

Bereits seit einigen Monaten gibt es Bemühungen der aktuellen Bundesregierung, durch das im Volksmunde genannte „Anti-Abmahn-Gesetz“ die Rechtsanwaltsvergütung etwa im Falle von Filesharing-Abmahnungen zu beschränken. Nachdem der Bundestag dem Gesetz bereits zugestimmt hatte, hat der Bundesrat das Gesetz nun verabschiedet. ... Weiterlesen ...

Immer wieder kommt es im Rahmen von Filesharing-Abmahnungen zu Situationen, bei denen die abgemahnten Internetnutzer nachweisen können, dass sie eine entsprechende Rechtsverletzung aus unterschiedlichen Umständen gar nicht begangen haben können. Ein Gericht hatte nun darüber zu entscheiden, ob die Abmahnkosten dennoch gezahlt werden müssen. ... Weiterlesen ...

Das Problem des sogenannten Filesharings ist ein modernes Phänomen, um welches sich mittlerweile eine ganze Abmahnindustrie herausgebildet hat. In der Praxis wird zur Verfolgung dieser Urheberrechtsverletzung der Internetanschlussinhaber ermittelt und in Anspruch genommen. Dieser gilt bis zu einem anderweitigen Beweis als Täter der Rechtsverletzung. Wie genau dieser entlastende Gegenbeweis aussehen kann, zeigt ein Urteil des Amtsgerichts München aus dem letzten Jahr. ... Weiterlesen ...

In den meisten Wohngemeinschaften wird das Internet unter den Mitbewohnern geteilt. Üblicherweise bestellt einer der Bewohner den Anschluss auf seinen Namen und die anderen beteiligen sich an den Kosten. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob der Anschlussinhaber haftet, wenn einer seiner Mitbewohner illegales Filesharing betreibt. ... Weiterlesen ...

Sind Filesharer wirklich der Fluch der Musikindustrie, indem sie ganze Geschäftsmodelle durch illegales Verbreiten der Musikwerke gefährden? Eine neue Studie, die in Deutschland und Amerika durchgeführt wurde, kommt zu neuen interessanten Ergebnissen.

Künftig können Musiker und Rechteinhaber Filesharer erheblich einfacher abmahnen. Der BGH hat kürzlich beschlossen, dass Internetprovider den Rechteinhabern die Namen und Anschriften von Anschlussinhabern mitteilen müssen, wenn urheberrechtlich geschützte Musik unberechtigt in Tauschbörsen eingestellt wird. Das erleichtert den Rechteinhabern nicht nur die Identifikation sondern steigert  auch die Zahl Abmahnungen wegen Filesharing. ... Weiterlesen ...

Die Höhe des Schadensersatzes bei Filesharing variiert von Urteil zu Urteil. Das LG Hamburg hat zum Beispiel in seinem Urteil (Az.: 308 O 710/09) gerade einmal 15 Euro pro Titel verlangt. Nun forderte ein Tonträgerhersteller 300 Euro pro Titel. Geht das? Mit dieser Frage hat sich das LG Düsseldorf befasst. ... Weiterlesen ...

Die Tatsache, dass viele Urheber Rechtsverletzungen in p2p-Netzwerken anwaltlich und gerichtlich verfolgen, schreckt viele Nutzer nicht davon ab, auch weiterhin urheberrechtlich geschützte Werke zum Up- bzw. Download anzubieten. Aktuell haben sich z. B. das LG München I und zuvor das OLG Köln damit beschäftigt, wann ein Internetprovider die Kundendaten an Abmahner geben muss.  ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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