Filesharing

Sind Filesharing-Plattformen, Streaming-Portale und P2P-Netzwerke geniale Werkzeuge, um Informationen weltweit zu teilen? Sind kriminelle Tauschbörsennutzer schuld am Untergang der Musik-, Film- und Softwareindustrie? Fakt ist: In keinem anderen Bereich gibt so viele Abmahnungen wie im Umfeld von Filesharing, p2p & Co.

Das Problem des sogenannten Filesharings ist ein modernes Phänomen, um welches sich mittlerweile eine ganze Abmahnindustrie herausgebildet hat. In der Praxis wird zur Verfolgung dieser Urheberrechtsverletzung der Internetanschlussinhaber ermittelt und in Anspruch genommen. Dieser gilt bis zu einem anderweitigen Beweis als Täter der Rechtsverletzung. Wie genau dieser entlastende Gegenbeweis aussehen kann, zeigt ein Urteil des Amtsgerichts München aus dem letzten Jahr. ... Weiterlesen ...

In den meisten Wohngemeinschaften wird das Internet unter den Mitbewohnern geteilt. Üblicherweise bestellt einer der Bewohner den Anschluss auf seinen Namen und die anderen beteiligen sich an den Kosten. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob der Anschlussinhaber haftet, wenn einer seiner Mitbewohner illegales Filesharing betreibt. ... Weiterlesen ...

Die Höhe des Schadensersatzes bei Filesharing variiert von Urteil zu Urteil. Das LG Hamburg hat zum Beispiel in seinem Urteil (Az.: 308 O 710/09) gerade einmal 15 Euro pro Titel verlangt. Nun forderte ein Tonträgerhersteller 300 Euro pro Titel. Geht das? Mit dieser Frage hat sich das LG Düsseldorf befasst. ... Weiterlesen ...

Mit wachsender Beliebtheit der sog. Sharehoster stellt sich für die Betreiber solcher Dienste immer häufiger die Frage nach der Haftung für Urheberrechtsverletzungen. Im Fall der Sharehosting-Plattform "uploaded.to" hat das Landgericht (LG) Hamburg die Frage kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden. Das LG setzte dabei seine bisherige Rechtsprechung zu ähnlichen Hostingdiensten fort und bestätigte die Verantwortlichkeit der Betreiber als sog. Störer. ... Weiterlesen ...

Im Kampf gegen illegale Downloads versucht die Musik- und Filmindustrie, mittels Protokollierungssoftware die IP-Adresse der Täter in dem Zeitpunkt, wenn der Downloadvorgang (noch) läuft, so zu erfassen, dass das erstellte Protokoll vor Gericht gegen die Täter verwendet werden kann. Allerdings werden die Zweifel daran, dass die verschiedenen Datenermittlungsprogramme nicht immer fehlerfrei arbeiten, immer größer. Das OLG Köln musste sich kürzlich mit solch einem Fall beschäftigen. ... Weiterlesen ...

Anschlussinhaber haften für Urheberrechtsverstöße, die von deren Internetanschluss begangen wurden. Gilt dies auch für Hotelbesitzer? Müssen Hotelbesitzer für Urheberrechtsverstöße ihrer Gäste einstehen, nur weil sie Ihnen den Internetzugang als Serviceleistung ermöglicht haben? Mit dieser Frage hat sich das LG Frankfurt befasst. ... Weiterlesen ...

Die Tatsache, dass Eltern für Ihre Kinder haften, ist bei den meisten Personen bekannt. Das LG Hamburg musste sich nun mit der Frage beschäftigen, ob der Betreiber eines Internet-Cafés für Rechtsverletzungen seiner Kunden haften muss, wenn der Betreiber des Internet-Cafés keinerlei ihm mögliche und zumutbare Maßnahmen ergreift, um diese Rechtsverletzungen zu verhindern. ... Weiterlesen ...

Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien hat sich in den letzten Jahren als Abmahner einen Namen gemacht. Gegen diese Gesellschaft wird nun die Metaclaims GmbH eine Sammelklage eingereicht werden. Damit soll überprüft werden, ob die Abmahnungen der DigiProtect rechtsmängelfrei erfolgt sind. Nach Meinung der Metaclaims GmbH besaß und besitzt die DigiProtect jedoch keine ausreichenden Rechte, um diese Abmahnungen durchführen zu dürfen. ... Weiterlesen ...

Täglich werden unzählige Urheberrechtsverstöße durch Tauschbörsen begangen. Stellt der Schutzrechtsinhaber dies fest, versucht er die Verletzer über die IP-Adresse zu ermitteln. Welcher Anschlussinhaber sich hinter welcher IP-Adresse verbirgt, lässt sich nur über den Provider ermitteln und dies ist nur mit richterlicher Zustimmung möglich. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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