Filesharing

Sind Filesharing-Plattformen, Streaming-Portale und P2P-Netzwerke geniale Werkzeuge, um Informationen weltweit zu teilen? Sind kriminelle Tauschbörsennutzer schuld am Untergang der Musik-, Film- und Softwareindustrie? Fakt ist: In keinem anderen Bereich gibt so viele Abmahnungen wie im Umfeld von Filesharing, p2p & Co.

Bei berechtigten Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen müssen die Nutzer von Filesharing-Netzwerken die Anwaltskosten für die Abmahnung übernehmen. Dass sich das Honorar selbst dann auf auf 100,00 Euro beschränkt, wenn nicht nur einzelne Titel, sondern ein ganzes Album zur Verfügung gestellt wird, zeigt ein aktuelles Urteil des AG Frankfurt am Main (Az. 30 C 2353/09-75) vom 01.02.2010. ... Weiterlesen ...

Das Anbieten von urheberrechtlich geschützter Musik bei Tauschbörsen stellt einen Urheberrechtsverstoß dar. Dies kann erhebliche Schadensersatzforderungen und Abmahnkosten mit sich bringen. Aber ab wann liegt überhaupt eine erhebliche Rechtsverletzung vor und ab wann können sich die Abgemahnten auf die so genannte "100-Euro-Abmahnung" berufen? Mit dieser Frage hat sich das LG Köln befasst. ... Weiterlesen ...

Immer wieder beschäftigen Filesharing-Abmahnungen die deutschen Gerichte. Meist geht es dabei um die Erstattung der Abmahnkosten für die Verfolgung der Urheberrechtsverletzung sowie Schadensersatz. In dem Fall, den das Amtsgericht Düsseldorf zu entscheiden hatte, ging es zudem um die Frage, ob und wie die Plattenfirmen nachweisen müssen, dass Sie tatsächlich Inhaber der Nutzungsrechte an den abgemahnten Songs sind. ... Weiterlesen ...

Über das Thema Abmahnungen, die das unautorisierte Verbreiten von Musik über Tauschbörsen im Internet zum Anlass hatten, haben wir auf eRecht24 vielfach berichtet. Ein neues Urteil vom Amtsgericht Frankfurt vom 29. Januar 2010 (Az. 31 C 1078/09) könnte Filesharern neue Hoffnung bereiten, wenigstens die bei der Abmahnung geltend gemachten Rechtsanwaltskosten nicht standardmäßig bezahlen zu müssen. ... Weiterlesen ...

In den letzten Monaten haben wir mehrfach über die Haftung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen berichtet. Zumeist ging es in den Angelegenheiten darum, dass etwa Minderjährige über den Internetanschluss ihrer Eltern unautorisiert Musikstücke mit anderen Internet-Nutzern getauscht haben. Ein Urteil des LG Düsseldorf weitet diese Störerhaftung nun sehr weit aus. ... Weiterlesen ...

Tauschbörsen in Form von Peer-to-Peer-Netzwerken werden schon seit langen von einer Vielzahl von Internetusern genutzt. Was von vielen allerdings nicht beachtet wird, jeder Nutzer trägt durch seinen Download dazu bei, dass andere dieselbe Datei ebenfalls herunterladen können. Dies ist für die Film- und Musikbranche ein Dorn im Auge, sodass diese gegen die P2P-Nutzer vorgehen. ... Weiterlesen ...

War Tomas Norström, der Richter, der Anfang April die vier Betreiber des Torrent-Trackers Pirate Bay zu Haft- und Geldstrafen in Millionenhöhe verurteilt hatte, befangen? Nein, lautet das Ergebnis einer Untersuchung und spricht damit den Richter von den Vorwürfen frei. ... Weiterlesen ...

Früher standen Clients wie Emule, Kazzaa und BitTorrent im Zentrum der Filesharing-Szene. Doch mittlerweile findet sich ein Großteil der illegal angebotenen Dateien auf den Servern verschiedener Sharehoster, wie Rapidshare, uploaded.to oder netload.in.

Seit dem 1. September 2008 haben die Rechteinhaber urheberrechtlich geschützter Werke die Möglichkeit, auf richterlichen Beschluss die Anschlussinhaber-Daten des betroffenen PCs zu erhalten, ohne dabei den oft mühsamen und strafrechtlich wenig erfolgreichen Weg gehen zu müssen. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass es sich bei dem Rechtsverstoß um „gewerbliches Ausmaß“ handelt. ... Weiterlesen ...

Am 21. August 2008 kommt "Batman: The Dark Knight" - die Fortsetzung des Kino-Erfolges "Batman Begins" - in die deutschen Kinos. Immer häufiger mussten die Rechteinhaber jedoch in letzter Zeit mit ansehen, wie sich die teuren Filmproduktionen schon kurz nach dem Start via Videomitschnitt als Raubkopie über das Internet verbreiteten, von Filmfans skrupellos herunterladen und sich bequem von Zuhause aus ohne Kinowerbung und in einigermaßen guter Qualität ansehen ließen. ... Weiterlesen ...

Die Nutzung eines WLAN (Wireless Local Area Network) hat viele praktische Vorteile. Man kann sich mit seinem Computer im Funkbereich des Netzes überall aufhalten und seinen Laptop nutzen, ohne auf ein lästiges Ethernet-Kabel angewiesen zu sein. Da die Reichweite eines WLAN-Netzes aber weit über die eigene Wohnung hinausgeht, stellt sich immer wieder die Frage nach der Haftung, wenn andere Personen über das eigene Netzwerk im Internet Rechtsverletzungen begehen. Im vorliegenden Fall ging es um die Verletzung des Urheberrechts durch die Nutzung einer Musik-Tauschbörse. ... Weiterlesen ...

Screenshots als Beweismittel? Beim Filesharing in Tauschbörsen, wie Emule, Kazaa und Co. nichts ungewöhnliches, sondern eher die Regel. Um die Rechtsverletzung eines Filesharers zu beweisen, werden alle wichtigen Daten, zumeist mit Hilfe von Screenshots, festgehalten und in Form eines Ausdruckes als Beweis vorgelegt. Diese enthalten dann beispielsweise die IP-Adresse, betreffende Datei, sowie den genauen Tatzeitpunkt. Eine nicht ganz unstrittige Beweisführung, wie auch schon das LG Hamburg (Az. 308 O 76/07) feststellte. ... Weiterlesen ...

In den vergangenen Tagen sind vermehrt mit AdWare infizierte Dateien in verschiedenen Tauschbörsen, wie Emule, Bittorrent und Kazaa aufgetaucht. So berichtet McAfee auf seinem Sicherheitsblog von gefälschten MP3 und MPG Dateien, die statt der erwarteten Songs oder Videos, den Trojaner Downloader-UA.h. enthalten. ... Weiterlesen ...

Filesharer wird es freuen, die Industrie schaut in die Röhre. So zumindest könnte man das aktuelle Urteil des LG Hamburg vom 14.03.2008 (Az. 308 O 76/07) zusammenfassen. Für die Piratenjäger ist es jedenfalls ein herber Rückschlag. Denn nach Ansicht des Hamburger Gerichts sind die bisher üblichen Beweismittel wie Protokolle und Bildschirmausdrucke nicht ausreichend. Auf diesen finden sich üblicherweise die Dateinamen, sowie IP-Adresse desjenigen, der diese zum Upload bereitgestellt hat. Diese stellen jedoch kein geeignetes Beweismittel für die ordnungsgemäße Durchführung der Ermittlungen dar, so die Begründung der Richter und reichen deshalb alleine nicht aus, um die Zugehörigkeit einer IP-Adresse zu einem bestimmten Nutzer zu nachzuweisen. ... Weiterlesen ...

Dem Vorgehen der Musikindustrie, Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften mit zehntausenden Strafanzeigen gegen Tauschbörsennutzer lahm zu legen, um diese danach abmahnen zu können, verweigert sich Staatsanwaltschaft Wuppertal nach Informationen von heise.de. Entsprechende Massenstrafanzeigen bleiben dort unbearbeitet, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wuppertal gegenüber eRecht24 mit. ... Weiterlesen ...

Was passiert, wenn mein minderjähriges Kind über meinen Telefonanschluss in einer P2P (Peer-to-Peer)-Tauschbörse Filme oder Musik durch einen Upload zur Verfügung stellt oder per Download auf den Rechner lädt? Diese Frage bereitet vielen Eltern und Anschlussinhabern schlaflose Nächte. Die Beantwortung der Frage ist nicht ganz einfach, da verschiedene deutsche Gerichte in solchen Fällen durchaus unterschiedliche Urteile gesprochen haben. Um auf Nummer sicher zu gehen, kann man generell davon ausgehen, dass der Anschlussinhaber zumindest als Mitstörer haftbar gemacht werden kann. ... Weiterlesen ...

Wer in Frankreich urheberrechtlich geschütztes Material durch Downloads aus dem Netz holt, soll in Zukunft härter bestraft werden. Dies ist das Ergebnis der Beratungen einer Kommission, die die französische Regierung mit ausdrücklicher Billigung von Staatspräsident Nicolas Sarkozy im Juli 2007 eingesetzt hat. Vorsitzender der Kommission ist der Aufsichtsratsvorsitzende der französischen  Kaufhaus-Kette für Kulturgüter Fnac, Denis Olivennes. Die Verschärfungen sollen in ein neues Gesetz gegossen werden, das im nächsten Jahr in Kraft treten soll. ... Weiterlesen ...

Die 30-jährige Jammie Thomas wurde von zwölf Geschworenen eines US-Gerichts in Minnesota wegen der Nutzung einer Tauschbörse durch das Einstellen von 24 Songs für schuldig befunden und zu der Rekordstrafe von 220.000 Dollar (umgerechnet nach aktuellem Kurs ca. 156.000 Euro) verurteilt. Der US-Branchenverband Recording Industry Association of America (RIAA) klagte gegen die alleinstehende Mutter und machte einen Verstoß gegen US-Copyright-Gesetze geltend. ... Weiterlesen ...

Im Februar 2007 wurde der weltweit größte Software-Konzern Microsoft vom US-Bundesbezirksgericht in San Diego zur Zahlung von 1,52 Milliarden US-Dollar (ca. 1,15 Milliarden Euro) wegen der Verletzung von zwei Patenten rund um die MP3-Technologie durch die Anwendung des Windows Media Player verurteilt. Im Mai 2007 wurde die damalige Entscheidung durch das Gericht nochmals bestätigt. In einer aktuellen Entscheidung hat das gleiche Gericht  seine damalige Entscheidung nun allerdings aufgehoben. Microsoft muss nun den damals verhängten Schadensersatz nicht bezahlen. ... Weiterlesen ...

Der BearShare-Anbieter Free Peers befindet sich seit einiger Zeit in Verhandlungen mit der Recording Industry Association of America (RIAA) Die Organisation der Musikindustrie drohte beim Scheitern einer Einigung mit einer Vielzahl von Klagen wegen Verstößen gegen das Urheberrecht. Im September 2005 hatte die RIAA bereits mehrere Unterlassungserklärungen an P2P (Peer-to-Peer)-Clients des Netzwerkes verschickt. Da Free Peers eine Unterzeichnung verweigerte kam es zu einem gerichtlichen Verfahren. ... Weiterlesen ...

Das US-Online-Versandhaus Amazon.com hat aktuell angekündigt, einen eigenen Shop zum Vertrieb von Online-Musik anzubieten. Noch im Laufe des Jahres sollen Kunden, vorerst nur in den USA, die Möglichkeit haben aus über 12.000 Labels (beispielsweise das Major Label EMI) ihre Lieblingsmusik online zu erwerben. ... Weiterlesen ...

The Pirate Bay (TPB) ist nach eigenen Angaben der größte BitTorrent-Tracker der Welt. Gegründet wurde das Projekt 2004 von der schwedischen Anti-Copyright-Organisation "Piratbyran". TPB stellte auf seiner Plattform bislang keine Musikstücke zum direkten Download zur Verfügung. Vielmehr konnten sich die Kunden per Upload und Download miteinander vernetzen. Dabei waren bei TPB die zur Vernetzung notwendigen .torrent-Dateien verfügbar. Nun startet TPB in Zusammenarbeit mir der schwedischen Band Lamont einen eigenen kostenpflichtigen Musik-Download-Dienst. ... Weiterlesen ...

Der Computerriese Microsoft wurde vom US-Bundesgericht in San Diego wegen Verletzung von zwei Patenten rund um die MP3-Technologie zu Schadensersatz in Höhe von 1,52 Milliarden US-Dollar (ca. 1,15 Milliarden Euro) verurteilt. Berechnungsgrundlage war dabei die Anzahl verkaufter Computer zwischen 2003 und 2005. Der Betrag ist an den Konkurrenten und Netzwerkausrüster Alcatel-Lucent zu zahlen. Die Verletzung der Patente habe durch die Integration des MP3-Codec (MPEG-1, Layer 3) in den Windows-Mediaplayer stattgefunden. Dies ist das erste von sechs patentrechtlichen Verfahren zwischen den beiden Giganten. ... Weiterlesen ...

eMule ist eine der bedeutendsten und beliebtesten P2P-Tauschbörsen im Internet. Da in P2P-Tauschbörsen wie eMule neben einer Vielzahl von freien Inhalten (z. B. basierend auf Open-Source oder unter einer Creative Commons Lizenz) auch urheberrechtlich geschütztes Material getauscht wird, ist die Nutzung in den meisten Fällen immer eine rechtliche Gratwanderung. Nach einer Klage der Recording Industry Association of America (RIAA) wegen der Unterstützung von Verletzungen des Copyright verpflichtete sich die Entwickler- und Betreiberfirma einer P2P-Tauschbörse im Mai 2006 zur Zahlung von 30 Millionen US-Dollar. Zudem unterzeichnete der Anbieter eine Unterlassungserklärung, in der er sich verpflichtete in Zukunft kein urheberrechtlich geschütztes Material ohne Lizenzvereinbarung zum Tausch zuzulassen. ... Weiterlesen ...

Verbraucherschutzverbände aus Deutschland (vzbv), Frankreich (UFC Que Choisir) und Skandinavien drohen nun mit rechtlichen Schritten gegen den Computerkonzern Apple. Hintergrund sind die restriktiven Nutzungsbedingungen für das Musikportal iTunes. Kunden die Songs von Apple erwerben, können diese nur auf Geräten wie zum Beispiel dem iBook, MacBook, dem iPod oder ab Sommer auf dem iPhone abspielen. Es ist jedoch nicht möglich die Musikstücke auf anderen MP3 - Playern zu hören. Dies verhindert das von Apple eingesetzte DRM – System “FairPlay”. Die Verbände fordern, dass Apple seine Lizenzverträge mit der Musikindustrie neu aushandelt, damit der Download von Songs auch ohne eine Reglementierung durch DRM – Systeme möglich wird. Indirekt wird die Musikindustrie dabei aufgefordert neue Standards für die Verwertung digitaler Musik zu entwickeln. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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