Filesharing

Sind Filesharing-Plattformen, Streaming-Portale und P2P-Netzwerke geniale Werkzeuge, um Informationen weltweit zu teilen? Sind kriminelle Tauschbörsennutzer schuld am Untergang der Musik-, Film- und Softwareindustrie? Fakt ist: In keinem anderen Bereich gibt so viele Abmahnungen wie im Umfeld von Filesharing, p2p & Co.

Mit wachsender Beliebtheit der sog. Sharehoster stellt sich für die Betreiber solcher Dienste immer häufiger die Frage nach der Haftung für Urheberrechtsverletzungen. Im Fall der Sharehosting-Plattform "uploaded.to" hat das Landgericht (LG) Hamburg die Frage kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden. Das LG setzte dabei seine bisherige Rechtsprechung zu ähnlichen Hostingdiensten fort und bestätigte die Verantwortlichkeit der Betreiber als sog. Störer. ... Weiterlesen ...

Im Kampf gegen illegale Downloads versucht die Musik- und Filmindustrie, mittels Protokollierungssoftware die IP-Adresse der Täter in dem Zeitpunkt, wenn der Downloadvorgang (noch) läuft, so zu erfassen, dass das erstellte Protokoll vor Gericht gegen die Täter verwendet werden kann. Allerdings werden die Zweifel daran, dass die verschiedenen Datenermittlungsprogramme nicht immer fehlerfrei arbeiten, immer größer. Das OLG Köln musste sich kürzlich mit solch einem Fall beschäftigen. ... Weiterlesen ...

Anschlussinhaber haften für Urheberrechtsverstöße, die von deren Internetanschluss begangen wurden. Gilt dies auch für Hotelbesitzer? Müssen Hotelbesitzer für Urheberrechtsverstöße ihrer Gäste einstehen, nur weil sie Ihnen den Internetzugang als Serviceleistung ermöglicht haben? Mit dieser Frage hat sich das LG Frankfurt befasst. ... Weiterlesen ...

Die Tatsache, dass Eltern für Ihre Kinder haften, ist bei den meisten Personen bekannt. Das LG Hamburg musste sich nun mit der Frage beschäftigen, ob der Betreiber eines Internet-Cafés für Rechtsverletzungen seiner Kunden haften muss, wenn der Betreiber des Internet-Cafés keinerlei ihm mögliche und zumutbare Maßnahmen ergreift, um diese Rechtsverletzungen zu verhindern. ... Weiterlesen ...

Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien hat sich in den letzten Jahren als Abmahner einen Namen gemacht. Gegen diese Gesellschaft wird nun die Metaclaims GmbH eine Sammelklage eingereicht werden. Damit soll überprüft werden, ob die Abmahnungen der DigiProtect rechtsmängelfrei erfolgt sind. Nach Meinung der Metaclaims GmbH besaß und besitzt die DigiProtect jedoch keine ausreichenden Rechte, um diese Abmahnungen durchführen zu dürfen. ... Weiterlesen ...

Täglich werden unzählige Urheberrechtsverstöße durch Tauschbörsen begangen. Stellt der Schutzrechtsinhaber dies fest, versucht er die Verletzer über die IP-Adresse zu ermitteln. Welcher Anschlussinhaber sich hinter welcher IP-Adresse verbirgt, lässt sich nur über den Provider ermitteln und dies ist nur mit richterlicher Zustimmung möglich. ... Weiterlesen ...

Werden aktuelle Musiktitel oder Alben bei Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht, drohen schnell Abmahnungen. Die Rechteinhaber berufen sich bei der Auskunftserteilung gegenüber den Providern dann auf § 101 UrhG, der ein "gewerbliches Ausmaß“ der Urheberrechtsverletzung fordert. Wenn ein "gewerbliches Ausmaß“ vorliegt, sind diese zur Auskunftserteilung über die Daten des Anschlussinhabers verpflichtet. Dass dieses gewerbliche Ausmaß entgegen der Auffassung der Rechteinhaber nicht in jedem Fall gegeben ist, zeigt das folgende Urteil. ... Weiterlesen ...

Bei berechtigten Abmahnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen müssen die Nutzer von Filesharing-Netzwerken die Anwaltskosten für die Abmahnung übernehmen. Dass sich das Honorar selbst dann auf auf 100,00 Euro beschränkt, wenn nicht nur einzelne Titel, sondern ein ganzes Album zur Verfügung gestellt wird, zeigt ein aktuelles Urteil des AG Frankfurt am Main (Az. 30 C 2353/09-75) vom 01.02.2010. ... Weiterlesen ...

Das Anbieten von urheberrechtlich geschützter Musik bei Tauschbörsen stellt einen Urheberrechtsverstoß dar. Dies kann erhebliche Schadensersatzforderungen und Abmahnkosten mit sich bringen. Aber ab wann liegt überhaupt eine erhebliche Rechtsverletzung vor und ab wann können sich die Abgemahnten auf die so genannte "100-Euro-Abmahnung" berufen? Mit dieser Frage hat sich das LG Köln befasst. ... Weiterlesen ...

Immer wieder beschäftigen Filesharing-Abmahnungen die deutschen Gerichte. Meist geht es dabei um die Erstattung der Abmahnkosten für die Verfolgung der Urheberrechtsverletzung sowie Schadensersatz. In dem Fall, den das Amtsgericht Düsseldorf zu entscheiden hatte, ging es zudem um die Frage, ob und wie die Plattenfirmen nachweisen müssen, dass Sie tatsächlich Inhaber der Nutzungsrechte an den abgemahnten Songs sind. ... Weiterlesen ...

Über das Thema Abmahnungen, die das unautorisierte Verbreiten von Musik über Tauschbörsen im Internet zum Anlass hatten, haben wir auf eRecht24 vielfach berichtet. Ein neues Urteil vom Amtsgericht Frankfurt vom 29. Januar 2010 (Az. 31 C 1078/09) könnte Filesharern neue Hoffnung bereiten, wenigstens die bei der Abmahnung geltend gemachten Rechtsanwaltskosten nicht standardmäßig bezahlen zu müssen. ... Weiterlesen ...

In den letzten Monaten haben wir mehrfach über die Haftung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen berichtet. Zumeist ging es in den Angelegenheiten darum, dass etwa Minderjährige über den Internetanschluss ihrer Eltern unautorisiert Musikstücke mit anderen Internet-Nutzern getauscht haben. Ein Urteil des LG Düsseldorf weitet diese Störerhaftung nun sehr weit aus. ... Weiterlesen ...

Immer wieder kommt es zu rechtlichen Auseinandersetzungen, die die unautorisierte Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material – seien es nun Filme oder Musikwerke – zum Anlass haben. Viele Filesharer greifen daher nicht mehr auf die klassischen Musiktauschbörsen zurück, sondern nutzen vielmehr Dienste wie Rapidshare, um die gewünschten Titel zu erhalten. Wie kürzlich bekannt wurde, wurde nun offenbar eine einstweilige Verfügung gegen Rapidshare erlassen. ... Weiterlesen ...

Tauschbörsen in Form von Peer-to-Peer-Netzwerken werden schon seit langen von einer Vielzahl von Internetusern genutzt. Was von vielen allerdings nicht beachtet wird, jeder Nutzer trägt durch seinen Download dazu bei, dass andere dieselbe Datei ebenfalls herunterladen können. Dies ist für die Film- und Musikbranche ein Dorn im Auge, sodass diese gegen die P2P-Nutzer vorgehen. ... Weiterlesen ...

Die Musikindustrie musste wie kaum eine andere Branche Umsatzeinbußen durch das Internet hinnehmen. Und wie kaum eine andere Branche ist die Musikindustrie selbst schuld daran. Es wurde nahezu jedes erfolgversprechende Geschäftsmodell im Internet verpasst, statt dessen scheint das Geschäftsmodell insbesondere der Major-Labels aus Massenabmahnungen von Tauschbörsennutzern zu bestehen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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