Neue Infopflichten bei Internet & Handy: Anbieter müssen verständliche Vertragsdetails zur Verfügung stellen

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Ab 1. Juni müssen Verbraucher beim Abschluss eines Handy-, Festnetz- oder Datentarifs klar und eindeutig über die Bedingungen informiert werden. Vertragslaufzeit, Abrechnungszeitraum, Kündigungsfristen, maximale und minimale Datengeschwindigkeit und ähnliche Angaben dürfen nicht mehr kleingedruckt oder in den AGB versteckt werden, sondern in einem übersichtlichen Formblatt zur Verfügung gestellt werden.

Transparenz und Vergleichbarkeit sind jetzt Pflicht

Eigentlich sollte es selbstverständlich sein: Wer einen neuen Laufzeit- oder Prepaid-Tarif abschließen möchte, muss die Details des Vertrages kennen, um aus der Vielzahl der Angebote das passende auszuwählen. Tatsächlich aber schmücken die Anbieter ihre Informationsblätter nur mit wohlklingenden Höchstwerten. Dass diese in der Praxis eher unrealistisch sind? Dass die Datengeschwindigkeit nach dem Erreichen einer Drosselungsgrenze massiv reduziert wird? Darauf wird lediglich irgendwo in den kleingedruckten AGB hingewiesen.

Die Folge ist, dass sich Kunden erst im Nachhinein über die Vertragsdauer oder die Zusatzkosten spezieller Dienste klar werden. Dann beispielsweise, wenn sie nach überraschend hohen Abbuchungen wütend die Hotline kontaktieren.

Kunde kann erbrachte Leistung überprüfen

Bereits 2016 hat die Bundesnetzagentur daher die verbraucherfreundlichen Leitlinien festgelegt, die ab Juni für den Abschluss neuer Mobil- und Festnetzverträge vorgeschrieben sind: Auf einem übersichtlichen „Produktinformationsblatt“ müssen dem Kunden alle wichtigen Rahmenbedingungen ausgehändigt werden. Dazu gehören

  • sämtliche relevanten Preisangaben des Tarifs
  • seit wann das Angebot auf dem Markt ist
  • die minimale, maximale und normalerweise übliche Datenübertragungsrate für Down- und Upload
  • gegebenenfalls die Datendrosselungsgrenze und die Übertragungsrate, die nach Erreichen dieser Grenze angeboten wird
  • sämtliche Dienste, die nicht in das Datenvolumen eingerechnet werden
  • der Zeitpunkt einer möglichen automatischen Verlängerung des Vertrags und die Kündigungsfrist, um die Verlängerung auszuschließen

Die Angaben sollen zum einen die Suche nach dem individuell passenden Tarif erleichtern. Zum anderen wird es für Kunden überprüfbar, ob sie tatsächlich die bezahlte Datenleistung erhalten. Und schließlich wird auch eine Kündigung zum gewünschten Zeitpunkt einfacher gemacht.

Fazit:

Aus Sicht von Verbrauchern ist die neue Regelung überfällig. Wer nicht gerade Telekommunikationsexperte ist, tut sich derzeit noch schwer, die verklausulierten Bedingungen der Telefon- und Datenverträge zu verstehen. Das soll jetzt anders werden.

In einem weiteren Schritt wird die Verordnung auch auf bereits bestehende Verträge ausgeweitet: Ab Dezember finden Bestandskunden auf jeder Rechnung klar und übersichtlich wichtige Informationen wie zum Beispiel genaue Details zur Kündigungsfrist.

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