Justizministerium: WhatsApp und Co. untereinander kompatibel machen

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Bisher benötigen User den gleichen Messenger, wenn sie untereinander kommunizieren wollen. Bundesjustizministerin Katarina Barley will das ändern. Sie plant, dass Verbraucher unabhängig von ihrem gewähltem Messenger Nachrichten miteinander schreiben können. Welches Ziel verfolgt die Justizministerin damit?

Das will die Bundesjustizministerin

Bundesjustizministerin Katarina Barley glaubt, dass es machbar sei, Messenger-Dienste wie WhatsApp, Threema, Signal und Facebook Messenger untereinander kompatibel zu machen. Auf diese Weise könnten Nutzer unabhängig von der gewählten App miteinander kommunizieren. Das technische Zauberwort heißt hier Interoperabilität. Barley will die Unternehmen daher auf europäischer Ebene per Gesetz dazu verpflichten, ihre entsprechenden Schnittstellen zu öffnen.

Telefonieren als Vorbild

Als Vorbild sieht die Justizministerin das Telefonieren und Versenden von SMS von einem Netzanbieter zu einem anderen Netzanbieter. Heute kann beispielsweise ein Verbraucher aus seinem Vodafone-Netz einen anderen Verbraucher in seinem Telekom-Netz kontaktieren. Das soll so bei den Messenger-Diensten dann auch möglich sein.

Darum will die Bundesjustizministerin WhatsApp und Co. öffnen

Katarina Barley will auf diese Weise die Monopole am Messenger-Markt aufbrechen. Sie hat dabei vor allem den Facebook-Konzern ins Auge gefasst. Dieser hat mit WhatsApp und dem Facebook Messenger zwei Apps in den Stores, die jeweils mehr als eine Milliarde User haben. Das Problem: WhatsApp teilt personenbezogene Daten mit seinem Mutterkonzern Facebook sowie mit Drittanbietern. Nutzer, die also mit all ihren Freunden und Bekannten kommunizieren wollen, müssen auf mindestens einen dieser beiden Dienste zurückgreifen – unabhängig davon, was diese mit ihren Daten machen.

Barley will durch eine Öffnung der Messenger erreichen, dass sich User für einen anderen Messenger entscheiden können, der mit höheren Datenschutzstandards arbeitet. Auf diese Weise müssten sich Monopol-Dienste wie WhatsApp und Facebook wieder mehr anstrengen, User bei sich zu behalten.

Fazit

Katarina Barley will diese Regulierung auf europäischer Ebene durchsetzen. Das könnte jedoch Jahre dauern. CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek forderte daher bereits, dass Deutschland eine Öffnung der Messenger im Alleingang durchsetzen soll.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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