Nach 7 Jahren: Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist beendet

(5 Bewertungen, 4.20 von 5)

Mehr als 50 Verfahren und 7 Jahre später ist es soweit: Apple und Samsung haben sich im Patentstreit um ihre Smartphones geeinigt. Wie kam es zur Einigung? Und wer geht als Sieger aus dem Gerichtssaal?

So ging der Patentstreit zwischen Apple und Samsung los

Der rechtliche Marathon zwischen Apple und Samsung hatte im April 2011 begonnen. Damals warf das amerikanische Unternehmen dem südkoreanischen vor, es hätte Design und Technik des iPhones und des iPads kopiert. Steve Jobs wollte so seine Innovation verteidigen. Er hatte die Handybranche revolutioniert, als er ein Smartphone mit Touchscreen auf den Markt brachte. Samsung veröffentlichte kurze Zeit später selbst Smartphones, die Apples Geräten ähnlich sahen und über ähnliche Funktionen – wie zum Beispiel das Hineinzoomen über das Auseinanderziehen von zwei Fingern – verfügten. Steve Jobs sah das als „gestohlenes System“ an und verklagte Samsung. Die Folge: ein Patentstreit über mehr als 7 Jahre mit über 50 Verfahren in mehreren Ländern, u. a. auch in Deutschland.

Darum ist der Rechtsstreit von Apple und Samsung vorbei

Im gerade beendeten Rechtsstreit haben sich beide Unternehmen außergerichtlich geeinigt. Vor 6 Jahren bekam Apple hierbei bereits gut 1 Milliarde US-Dollar zugesprochen. Samsung fühlte sich dadurch jedoch ungerecht behandelt und legte Berufung ein. 2015 kam es dann zu einer zwischenzeitlichen Einigung. Ein Gericht hatte die von Samsung zu zahlende Summe auf 550 Millionen US-Dollar festgelegt. Das Verfahren lief dann jedoch nochmal weiter und landete vor dem Obersten Gerichtshof der USA. Dieser kam dann zu dem Schluss, dass ein Teil der Summe neu verhandelt werden müsse. Im Mai dieses Jahres lautete das Urteil dann: 539 Millionen US-Dollar für Apple. Samsung verzichtete jetzt darauf, diese Entscheidung wieder anzufechten. Die genauen Konditionen der außergerichtlichen Einigung sind nicht bekannt.

Fazit

Mit dem Ende des Patentstreits wollten die beiden Konzerne sicherlich endlich Ruhe in ihr Verhältnis bringen. Denn: Samsung und Apple sind bereits seit längerer Zeit Partner im Smartphone-Geschäft. Samsung stellt die Bildschirme des iPhone X her.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Neues Urteil: Telekom darf Internet-Flatrates vorläufig nicht drosseln Im Verlauf dieses Jahres kündigte der Telekommunikationsanbieter „ Deutsche Telekom“ an, die Internetgeschwindigkeit der Flatrates im Festnetzbereich drosseln z...
Weiterlesen...
Sony Ericsson vor dem Ende? Das japanisch-schwedische Joint Venture Sony Ericsson steckt in den roten Zahlen. Sowohl Umsatz als auch Gewinn sind im zweiten Quartal 2008 deutlich eingebroch...
Weiterlesen...
WhatsApp-Urteil: AGB müssen auf Deutsch bereitgestellt werden 250.000 Euro Ordnungsstrafe drohen dem Betreiber von WhatsApp, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Nutzern auch weiterhin nur auf englisch vorliegen. ...
Weiterlesen...
Cold Calls - Maßnahmen gegen verbotene Telefonwerbung werden verschärft Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat in einer Pressemitteilung vom 15.05.2007 bekannt gegeben, dass das bisherige Verbot so genannter C...
Weiterlesen...
BGH: Haftung für offene Hotspots und WLAN Öffentliche Einrichtungen, Hotels oder Kaffees bieten über sogenannte Hotspots freizugänglich Internet über Wireless-Lan an. Dadurch ist es den Besuchern und Ku...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details