Nach 7 Jahren: Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist beendet

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Mehr als 50 Verfahren und 7 Jahre später ist es soweit: Apple und Samsung haben sich im Patentstreit um ihre Smartphones geeinigt. Wie kam es zur Einigung? Und wer geht als Sieger aus dem Gerichtssaal?

So ging der Patentstreit zwischen Apple und Samsung los

Der rechtliche Marathon zwischen Apple und Samsung hatte im April 2011 begonnen. Damals warf das amerikanische Unternehmen dem südkoreanischen vor, es hätte Design und Technik des iPhones und des iPads kopiert. Steve Jobs wollte so seine Innovation verteidigen. Er hatte die Handybranche revolutioniert, als er ein Smartphone mit Touchscreen auf den Markt brachte. Samsung veröffentlichte kurze Zeit später selbst Smartphones, die Apples Geräten ähnlich sahen und über ähnliche Funktionen – wie zum Beispiel das Hineinzoomen über das Auseinanderziehen von zwei Fingern – verfügten. Steve Jobs sah das als „gestohlenes System“ an und verklagte Samsung. Die Folge: ein Patentstreit über mehr als 7 Jahre mit über 50 Verfahren in mehreren Ländern, u. a. auch in Deutschland.

Darum ist der Rechtsstreit von Apple und Samsung vorbei

Im gerade beendeten Rechtsstreit haben sich beide Unternehmen außergerichtlich geeinigt. Vor 6 Jahren bekam Apple hierbei bereits gut 1 Milliarde US-Dollar zugesprochen. Samsung fühlte sich dadurch jedoch ungerecht behandelt und legte Berufung ein. 2015 kam es dann zu einer zwischenzeitlichen Einigung. Ein Gericht hatte die von Samsung zu zahlende Summe auf 550 Millionen US-Dollar festgelegt. Das Verfahren lief dann jedoch nochmal weiter und landete vor dem Obersten Gerichtshof der USA. Dieser kam dann zu dem Schluss, dass ein Teil der Summe neu verhandelt werden müsse. Im Mai dieses Jahres lautete das Urteil dann: 539 Millionen US-Dollar für Apple. Samsung verzichtete jetzt darauf, diese Entscheidung wieder anzufechten. Die genauen Konditionen der außergerichtlichen Einigung sind nicht bekannt.

Fazit

Mit dem Ende des Patentstreits wollten die beiden Konzerne sicherlich endlich Ruhe in ihr Verhältnis bringen. Denn: Samsung und Apple sind bereits seit längerer Zeit Partner im Smartphone-Geschäft. Samsung stellt die Bildschirme des iPhone X her.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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