DSL Anschluss: Können Kunden ihren DSL-Vertrag kündigen, wenn die Geschwindigkeit zu gering ist?

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Telekommunikationsdienstleister locken mit schnellen Internetverbindungen. Doch was können Kunden unternehmen, wenn die tatsächliche Geschwindigkeit hinter der vertraglich vereinbarten zurückbleibt? Das Amtsgericht München musste sich fragen, ob ein Kunde seinen DSL-Vertrag aus diesem Grund außerordentlich kündigen kann.

DSL-Anbieter bietet nicht maximale Bandbreite

Ein Kunde schloss mit seinem Internetanbieter einen DSL-Vertrag. In den Allgemeinen Ge-schäftsbedingungen hieß es dabei, dem Kunden werde eine maximale Bandbreite „bis zu 18 Mbit/s“ bereitgestellt. Tatsächlich kamen bei ihm jedoch nur zwischen 30 bis 40 % dieser Geschwindigkeit und damit zwischen 5,4 und 7,2 Mbit/s dauerhaft an. Als der Kunde auf diesen Umstand aufmerksam wurde, kündigte er den DSL-Vertrag außerordentlich, also noch vor Ablauf der vertraglichen Mindestlaufzeit. Hiermit war der Anbieter nicht einverstanden. Das Amtsgericht München musste den Fall daraufhin entscheiden.

AG München: Kündigung bei zu geringer Internetgeschwindigkeit berechtigt

Der Richter des Amtsgerichts München (Urteil vom 07. November 2014, Az. 223 C 20760/14) entschied, dass die Kündigung berechtigt war. Der Internetanbieter schuldete zwar nicht eine dauerhafte Bandbreite von 18 Mbit/s. Zumindest zeitweise muss die Geschwindigkeit jedoch zweistellige Werte erreichen. Dies war nicht der Fall. Dagegen spricht auch nicht, dass in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einer Bandbreite von „bis zu 18 Mbit/s“ die Rede war.

Der Richter stufte die Klausel als unwirksam ein. Im Übrigen wird ein verständiger Kunde bei der Vereinbarung einer Bandbreite von bis zu 18 Mbit/s nicht davon ausgehen, dass die um 60 bis 70 % geminderte Leistung des Anbieters vertragsgemäß ist. Die außerordentliche Kündigung war daher berechtigt gewesen.

Fazit:

Kunden können ihren DSL-Vertrag vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündigen, wenn die tatsächliche Internetgeschwindigkeit erheblich hinter der vertraglich vereinbarten zurückbleibt. Aber nicht jede Abweichung berechtigt zur Kündigung. Im vorliegenden Fall war entscheidend, dass lediglich 30 bis 40 % der Bandbreite beim Kunden ankamen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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