Telekommunikation

25. Oktober 2017: Nach einem neuen Update klingt das zuerst nicht: WhatsApp-Nutzer können schon bald ihren Standort in Echtzeit mit ihren Kontakten teilen. Das konnte man doch schon immer, oder nicht? Wir klären auf, was es mit dem angekündigten Update von WhatsApp auf sich hat. ... Weiterlesen ...

16. Oktober 2017: Der smarte Lautsprecher-Assistent ist noch nicht einmal auf dem Markt, da muss der Hersteller bereits nachbessern. Nachdem Tester stundenlang unfreiwillig von den eingebauten Mikrofonen abgehört worden waren, hat man nun einen der Aktivierungsmechanismen abgeschaltet. Geblieben sind zumindest bei einigen Verbrauchern Zweifel an der Vertraulichkeit ihrer Daten. ... Weiterlesen ...

10. Oktober 2017: Die Betreiberin eines Hostels muss für ihre Gästezimmer nur dann eine Rundfunkgebühr zahlen, wenn sie dort tatsächlich Radio, TV, Computer oder Internetzugang zur Verfügung stellt. Mit dieser Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht erstmals eine Ausnahme von der grundsätzlichen Beitragspflicht für Wohn- und Betriebsstätten zugelassen. Obwohl das Urteil nur Hotel- und Gästezimmer betrifft, sehen Kritiker der Rundfunkgebühr eine Trendwende. ... Weiterlesen ...

28. August 2017: Eigentlich gibt es seit dem 15. Juni 2017 keine Gebühren mehr für EU-Roaming. Nun hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (kurz vzbv) aber in einer aktuellen Pressemitteilung angekündigt, gegen den Mobilfunkanbieter o2 klagen zu wollen. Wir zeigen Ihnen, worum es geht. ... Weiterlesen ...

15. August 2017: Rund 2500 Beschwerden über ungebetene Anrufer, die zu einem Wechsel des Stromanbieters auffordern – das veranlasste die Bundesbehörde dazu, die höchste Strafe ihrer bisherigen Geschichte auszusprechen. Das Argument, dass die Werbemaßnahmen von unabhängigen Vertriebsfirmen durchgeführt worden seien, ließ die Wettbewerbsaufsicht nicht gelten: Verantwortung könne nicht an Subunternehmer delegiert werden. ... Weiterlesen ...

08. August 2017: Beim Preisvergleich von Online-Konten müssen Verbraucher auch weiterhin sehr genau hinschauen. Denn nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs dürfen Banken zusätzlich zu einer monatlichen Pauschale auch noch Kosten für die Zusendung von TANs per SMS in Rechnung stellen. Allerdings gilt das nur für solche Transaktionsnummern, die auch wirklich bei einem Banking-Vorgang zum Einsatz kommen. ... Weiterlesen ...

08. Juli 2017: Auch wenn aktuelle Handyverträge vor Datenvolumen nur so strotzen, kann es ab und an mal vorkommen, dass es vor dem Monatsende aufgebraucht ist. Aber darf der Telekommunikationsanbieter dann einfach weiteres Datenvolumen dazubuchen? Das Oberlandesgericht München hat die Frage beantwortet. ... Weiterlesen ...

03. Juli 2017: Ein Urteil in einem Sorgerechtsfall hat die große Gemeinde der WhatsApp-Verwender in Unruhe versetzt. Zum ersten Mal äußert sich ein Gericht ganz konkret zu den juristischen Aspekten der Nutzung des Messengers. Demnach riskieren alle Smartphone-Besitzer mit WhatsApp-Account Abmahnungen, und zwar von sämtlichen Personen, die in ihrer Kontaktliste gespeichert sind. ... Weiterlesen ...

25. Juni 2017: Ein Wochenende ohne Smartphone als erzieherische Maßnahme kann einem 16-Jährigen durchaus zugemutet werden. Zu diesem Urteil ist das Berliner Verwaltungsgericht nach der Klage eines inzwischen volljährigen Oberschülers gekommen. Der junge Mann hatte sein Handy unerlaubt während des Unterrichts benutzt und dann bis Montag auf die Rückgabe warten müssen. ... Weiterlesen ...

11. Juni 2017: So schnell kann es gehen: Ein Junge kauft per Telefon heimlich zusätzliche Inhalte für ein Computerspiel und kurze Zeit später bekommen die Eltern eine stolze Rechnung präsentiert. Doch müssen Eltern die Einkäufe überhaupt bezahlen? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Frage beantwortet. ... Weiterlesen ...

05. Juni 2017: Ab 1. Juni müssen Verbraucher beim Abschluss eines Handy-, Festnetz- oder Datentarifs klar und eindeutig über die Bedingungen informiert werden. Vertragslaufzeit, Abrechnungszeitraum, Kündigungsfristen, maximale und minimale Datengeschwindigkeit und ähnliche Angaben dürfen nicht mehr kleingedruckt oder in den AGB versteckt werden, sondern in einem übersichtlichen Formblatt zur Verfügung gestellt werden. ... Weiterlesen ...

16. September 2016: Für ein paar Stunden hatten deutsche User hoffen können, bald an allen öffentlichen Orten kostenlos ins Internet zu kommen: EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker hatte gerade eine Gratis-WLAN-Offensive für europäische Städte angekündigt. Und die Störerhaftung sollte nach dem Willen der Bundesregierung im Herbst abgeschafft werden. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes allerdings legt nun die Hürden für Betreiber offener Hotspots äußerst hoch: Sie könnten gezwungen werden, von jedem Nutzer eine Identifikation zu verlangen. ... Weiterlesen ...

06. Juli 2016: Heutzutage kann jeder einen Handyvertrag abschließen und dabei nur die Optionen wählen, die er auch wirklich braucht. Vor allem das Datenvolumen spielt für viele eine große Rolle. Manchmal ist das Datenvolumen aber trotzdem schon vor Ende des Monats aufgebraucht. Dürfen die Anbieter dann einfach zusätzliches Volumen freischalten und abrechnen? ... Weiterlesen ...

16. Juni 2016: Formulierungen wie „bis zu 50 Mbit/s“ in Internetverträgen könnten bald der Vergangenheit angehören. In der neuen Transparenzverordnung der Bundesnetzagentur werden die Unternehmen dazu verpflichtet, Informationen zu Übertragungsgeschwindigkeiten, Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen eindeutig darzustellen. Die Bundesregierung erfüllt damit die Vorgaben der EU. Der Bundestag muss der Vorlage allerdings noch zustimmen. ... Weiterlesen ...

19. Mai 2016: 250.000 Euro Ordnungsstrafe drohen dem Betreiber von WhatsApp, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Nutzern auch weiterhin nur auf englisch vorliegen. Das Berliner Kammergericht folgte mit der Entscheidung einer Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv). Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. ... Weiterlesen ...

07. Februar 2016: Mobilfunkunternehmen müssen künftig vorsichtiger mit der Formulierung „unbegrenztes Datenvolumen“ in ihren Tarifbeschreibungen umgehen. Das LG Potsdam urteilte jetzt, dass eine extreme Drosselung der Datengeschwindigkeit nach dem Überschreiten eines Limits die Nutzung praktisch unmöglich mache. Entsprechende Klauseln in Mobilfunkverträgen seien daher unwirksam. ... Weiterlesen ...

07. November 2015: Nicht nur Verbraucher, sondern auch Politiker wünschen sich mehr öffentliche Hotspots in Deutschland. Der gerade vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung allerdings dürfte in dieser Hinsicht keine große Hilfe darstellen; das meinen zumindest die Mitglieder des Bundesrates. Sie kritisieren vor allem die strengen Sicherheitsauflagen für Betreiber. ... Weiterlesen ...

22. September 2015: Vielen Gaststättenbesitzern war die Preispolitik von Sky in den vergangenen Jahren ein Dorn im Auge. Um die Bundesliga-Spiele weiterhin übertragen zu können, mussten sie mehrere zum Teil massive Kostenerhöhungen hinnehmen. Viele Lokale entschieden sich daher gegen eine Vertragsverlängerung mit Sky. Das AG Mannheim stellte jetzt fest, dass Sky eine Übertragung der Spiele per IPTV nicht verbieten kann. Ein neues Schlupfloch für Lokalbesitzer? ... Weiterlesen ...

21. September 2015: Auch eine Vereinigung von mehr als 300 Wohnungsbesitzern kann eine private, nicht- öffentliche Gruppe sein, die von GEMA-Zahlungen befreit ist. Mit dieser Entscheidung hat der Bundesgerichtshof Schadensersatzansprüche der Verwertungsgesellschaft für unzulässig erklärt. Eine Eigentümergemeinschaft in München fühlt sich in ihrem Rechtsempfinden bestätigt: Die Weiterleitung von Rundfunkprogrammen in ihre eigenen Wohnungen ist weiterhin nicht GEMA-pflichtig. ... Weiterlesen ...

17. September 2015: Deutschland muss aufholen: Im Vergleich zu anderen Industrienationen gibt es zu wenig kostenlose drahtlose Internetverbindungen. Mithilfe eines neuen Telemediengesetzes soll nun mehr Rechtssicherheit geschaffen werden, um Anbieter von Hotspots zu unterstützen. Das gerade beschlossene Gesetz wird allerdings schon jetzt von Politikern, Juristen und Internet-Fachleuten kritisiert. ... Weiterlesen ...