Die Telekommunikationsbranche bindet Millionen Nutzer und Unternehmen an das Internet an.
Die rechtliche Bandbreite ist groß und reicht von vertraglichen Beziehungen zum Provider über Netzsperren bis hin zu wettbewerbsrechtlichen und technischen Fragen.
Seit Jahren streiten Aktivisten und Politiker darüber, ob Telekommunikationsanbieter alle Kundendaten anlasslos für einen bestimmten Zeitraum speichern müssen. Jetzt sollte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig über die Vorratsdatenspeicherung entscheiden. Dies fällte jedoch vorerst kein Urteil, sondern legte den Fall dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor. Ist ein Ende des Streits absehbar? ... Weiterlesen ...
Wie reagieren Sie, wenn Ihr Smartphone einen verpassten Anruf anzeigt? Bleiben Sie entspannt und warten, dass Ihr Gesprächspartner es ein weiteres Mal versucht? Oder rufen Sie - aus Höflichkeit oder Neugier - die angezeigte Nummer sofort zurück? Letzteres kann ziemlich teuer werden. Über 21.000 Verbraucher sind seit Jahresbeginn Opfer sogenannter Ping-Calls geworden. ... Weiterlesen ...
Die Gesichtserkennung ist für Smartphones ein echtes Verkaufsargument. Kein Wunder: User müssen nichts mehr tun, um ihr Handy zu entsperren. Jetzt deuten erste Anzeichen daraufhin, dass Apple seine Face-ID wieder abschaffen will. Wie sollen User ihr Smartphone künftig entsperren? Und warum sollte Apple diesen Schritt gehen? ... Weiterlesen ...
Der Mobilfunkanbieter muss seine Nutzungsbedingungen für den sogenannten „Vodafone Pass“ ändern. Nach aktuellem EU-Recht ist eine Beschränkung des Zero-Rating-Angebots auf Deutschland unzulässig. Auch eine irreführende Werbung für das Produkt hat das Landgericht Düsseldorf untersagt. Darin fehlte unter anderem der Hinweis, dass Video- und Sprachtelefonie nicht im Pass enthalten sind. ... Weiterlesen ...
Diesmal hat es einen ganz Großen erwischt: WhatsApp gab bekannt, dass der Messenger eine Sicherheitslücke aufweist, die es Dritten erlaubt, auf das jeweilige Smartphone zuzugreifen. Wer steckt hinter dem Angriff? Und was müssen Nutzer jetzt unverzüglich tun, um sich zu schützen? ... Weiterlesen ...
Als Apple das neue iPad Pro vorstellt, sind Fans begeistert: kleinere Ränder, mehr Display und ein dünneres Gehäuse. Auf die anfängliche Begeisterung folgt jetzt jedoch Ärger. Mehr und mehr Käufer bemängeln, dass ihr Gerät verbogen sei. Welche Modelle sind betroffen? Was sagt Apple zu den Vorwürfen? Und welche Rechte haben Verbraucher? ... Weiterlesen ...
Wer eine Erkältung zu Hause auskurieren möchte, braucht seit einigen Wochen nicht mehr zum Arzt zu gehen. Das Hamburger Unternehmen AU-Schein bietet das Erstellen einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung über Messenger an. Die Online-Diagnose ist allerdings nicht unumstritten: Ärztekammern warnen vor rechtlichen Unsicherheiten und mangelndem Datenschutz ... Weiterlesen ...
Kaum zu Hause angekommen, ist die Urlaubserholung schon wieder dahin. Mit Rechnungen über mehrere Tausend Euro vom Mobilfunkanbieter wenden sich derzeit Heimkehrer an die Verbraucherzentralen. Dabei fallen zwei Dinge auf: Zum einen waren die Urlauber meistens mit dem Schiff unterwegs. Zum anderen handelt es sich auffällig oft um Kunden des Anbieters Telefónica. ... Weiterlesen ...
Es bleibt dabei: Wenn im offenen WLAN-Netz eines Cafés oder Geschäfts illegal Inhalte hochgeladen werden, ist der Anbieter nicht haftbar. In einem Grundsatzurteil (Az. I ZR 64/17) hat der Bundesgerichtshof eine entsprechende Neuerung im Telemediengesetz für rechtmäßig erklärt. Trotzdem kann das verbotene Filesharing Konsequenzen haben, und zwar bis hin zu einer Sperrung des Hotspots. ... Weiterlesen ...
Jedes Unternehmen kommt irgendwann an den Punkt, an dem es für seine Produkte mehr Geld verlangen möchte. Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, müssen die Kunden über diese Preiserhöhung aber korrekt informiert werden – wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main zeigt. ... Weiterlesen ...
Ab dem kommenden Frühjahr sind Mobilfunkanbieter verpflichtet, bei Anrufen in 22 ausgewählte Länder die Höhe der entstehenden Kosten anzusagen. Damit reagiert die Bundesnetzagentur auf die massive Zunahme an Betrugsversuchen durch kurze Lockanrufe über teure Verbindungen. Die automatischen Ansagen sollen unbedachte Rückrufe verhindern und damit das unlautere Geschäftsmodell austrocknen. ... Weiterlesen ...
Vielen Gaststättenbesitzern war die Preispolitik von Sky in den vergangenen Jahren ein Dorn im Auge. Um die Bundesliga-Spiele weiterhin übertragen zu können, mussten sie mehrere zum Teil massive Kostenerhöhungen hinnehmen. Viele Lokale entschieden sich daher gegen eine Vertragsverlängerung mit Sky. Das AG Mannheim stellte jetzt fest, dass Sky eine Übertragung der Spiele per IPTV nicht verbieten kann. Ein neues Schlupfloch für Lokalbesitzer? ... Weiterlesen ...
Ab und an kann es passieren, dass das Internet beim Kunden ausfällt. Dabei stellt sich die Frage, ob der Verbraucher in diesem Zusammenhang Ansprüche gegen den Internetprovider geltend machen kann. Das Amtsgericht Düsseldorf musste diesbezüglich über eine Schadensersatzforderung eines Kunden entscheiden. ... Weiterlesen ...
Das sogenannte Global Positioning System (GPS) hilft unter anderem dabei, sich an unbekannten Orten zurecht zu finden. Zudem kann der Aufenthaltsort von Personen hierüber ermittelt werden. Der BGH hatte diesbezüglich zu entscheiden, ob auch eine heimliche GPS-Ortung erlaubt ist. ... Weiterlesen ...
Der BGH entschied vor kurzem, dass ein Internet-Anschluss nicht nur Luxus darstellt, sondern zum Lebensstandard gehört. Umso ärgerlicher, wenn dieser Anschluss gesperrt wird, etwa weil offene Rechnungen nicht gezahlt werden. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob ein gesperrter Telefon- und Internetanschluss im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes wieder aufgehoben werden kann. ... Weiterlesen ...
Mit der gesetzlich vorgeschriebenen Archivierung geschäftlicher E-Mails können datenschutzrechtliche Probleme einhergehen, wenn mitarchivierte Privatmails der Arbeitnehmer später eingesehen werden. ... Weiterlesen ...
Ab 2013 soll eine Haushaltsabgabe für den Rundfunk in Kraft treten und somit die bisherige Gebührenordnung der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland (GEZ) ablösen. Nun wurde gegen die Neuregelung geklagt. ... Weiterlesen ...
In E-Mails findet man gelegentlich den Hinweis, dass die Inhalte der E-Mail als vertraulich einzustufen seien und daher nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen. Das LG Saarbrücken hatte sich erst vor kurzem mit der Verbindlichkeit solcher E-Mail Disclaimer zu befassen. ... Weiterlesen ...
Kann der Absender einer E-Mail nachweisen, dass er sie tatsächlich verschickt hat, so genügt dies als Zugangsbeweis. Es ist ausreichend, dass die E-Mail versendet wurde und nicht als unzustellbar zurück gelangt ist. Dem Versender steht der Beweis des ersten Anscheins zur Seite. Eine Lese- oder Empfangsbestätigung ist nicht notwendig. Dies entschied das Amtsgericht Frankfurt a. M. in seinem Urteil vom 23.10.2008 (Az.: 30 C 730/08). ... Weiterlesen ...
Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.
Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.
Keine Chance für Abmahner
Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.
Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.
Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:
Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!
Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.
IT-Recht endlich verständlich
Sören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.
Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de
Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.
Neueste Ratgeber
Anzeige
Exklusiv für unsere Mitglieder
Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.
Mehr Informationen
DSGVO Schnellstarter-Paket
Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.
Jetzt absichern
Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert
Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!
Mehr Details
