Telekommunikation

Die Telekommunikationsbranche bindet Millionen Nutzer und Unternehmen an das Internet an.

Die rechtliche Bandbreite ist groß und reicht von vertraglichen Beziehungen zum Provider über Netzsperren bis hin zu wettbewerbsrechtlichen und technischen Fragen.

Kaum zu Hause angekommen, ist die Urlaubserholung schon wieder dahin. Mit Rechnungen über mehrere Tausend Euro vom Mobilfunkanbieter wenden sich derzeit Heimkehrer an die Verbraucherzentralen. Dabei fallen zwei Dinge auf: Zum einen waren die Urlauber meistens mit dem Schiff unterwegs. Zum anderen handelt es sich auffällig oft um Kunden des Anbieters Telefónica. ... Weiterlesen ...

Es bleibt dabei: Wenn im offenen WLAN-Netz eines Cafés oder Geschäfts illegal Inhalte hochgeladen werden, ist der Anbieter nicht haftbar. In einem Grundsatzurteil (Az. I ZR 64/17) hat der Bundesgerichtshof eine entsprechende Neuerung im Telemediengesetz für rechtmäßig erklärt. Trotzdem kann das verbotene Filesharing Konsequenzen haben, und zwar bis hin zu einer Sperrung des Hotspots. ... Weiterlesen ...

Ob mobil oder im Festnetz – wer den Dienst wechselt, kann heute fast immer seine Nummer behalten. Aber zu welchem Preis? Häufig haben Kunden das Gefühl, dass der alte Anbieter über die Portierung noch ein letztes Mal ordentlich abkassieren will. Das wird in Zukunft schwieriger: Die Bundesnetzagentur hat eine Höchstgrenze für die Gebühr bei der Rufnummermitnahme festgelegt. ... Weiterlesen ...

Wer Agenturen und Call-Center mit Kundenakquise beauftragt, ist selbst für die rechtmäßige Durchführung verantwortlich. Die Bundesnetzagentur hat nun gegen den bundesweiten Strom- und Gasanbieter E wie Einfach eine sechsstellige Geldbuße verhängt. Im Auftrag des Unternehmens sollen Verbraucher immer wieder und gegen ihren Willen mit Werbeanrufen belästigt worden sein. Mutterkonzern E.ON weist die Vorwürfe zurück. ... Weiterlesen ...

Jedes Unternehmen kommt irgendwann an den Punkt, an dem es für seine Produkte mehr Geld verlangen möchte. Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, müssen die Kunden über diese Preiserhöhung aber korrekt informiert werden – wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main zeigt. ... Weiterlesen ...

Aus dem deutschen Telemediengesetz wurde sie bereits vor einem halben Jahr gestrichen. Dass die Abschaffung der Störerhaftung auch mit dem Europarecht vereinbar ist, hat nun das Oberlandesgericht München festgestellt. Anbieter eines offenen WLANs haften demnach nicht mehr für Urheberrechtsverletzungen, die nach Oktober 2017 von anderen Nutzern über ihren Anschluss begangen wurden. Doch Sony Music will das Thema nun noch vor den Bundesgerichtshof bringen. ... Weiterlesen ...

Mit Vodafone, Telefónica und Deutscher Telekom hat die Identitätsplattform Verimi ihre ersten großen Partner gewonnen. Kunden der drei Anbieter brauchen sich künftig keine komplizierten Zugangsdaten mehr zu merken, um an ihre Accounts zu gelangen. Das Log-in übernimmt für sie der Mobile-Connect-Anbieter Verime mit Hilfe der Mobilfunknummer. Neben der einfachen Handhabung soll das Verfahren auch einen besseren Datenschutz garantieren. ... Weiterlesen ...

In den USA ist das Grundprinzip der Gleichbehandlung aller Daten offiziell abgeschafft. Aber auch in Deutschland warnen Fachleute vor einem Zwei-Klassen-Internet: Wer genügend Geld zahlt oder die richtigen Partner hat, könnte seine Angebote künftig schneller und in besserer Qualität zum User bringen, als andere. Um das zu verhindern, droht die Bundesnetzagentur nun der Telekom mit Zwangsgeldern für ihren Streaming-Tarif. ... Weiterlesen ...

Ab dem kommenden Frühjahr sind Mobilfunkanbieter verpflichtet, bei Anrufen in 22 ausgewählte Länder die Höhe der entstehenden Kosten anzusagen. Damit reagiert die Bundesnetzagentur auf die massive Zunahme an Betrugsversuchen durch kurze Lockanrufe über teure Verbindungen. Die automatischen Ansagen sollen unbedachte Rückrufe verhindern und damit das unlautere Geschäftsmodell austrocknen. ... Weiterlesen ...

Heutzutage ist es in, dass jedes Unternehmen eine eigene App entwickelt, in Betrieb nimmt und verbreitet. Manche Apps sind sinnvoll, andere eher nicht – oftmals kommt es deswegen sogar zum Streit. Im vorliegenden Fall klagte ein Gesamtbetriebsrat, weil er der Meinung war, dass er infolge der Inbetriebnahme der App in seinen Beteiligungsrechten beeinträchtigt wurde. ... Weiterlesen ...

Der smarte Lautsprecher-Assistent ist noch nicht einmal auf dem Markt, da muss der Hersteller bereits nachbessern. Nachdem Tester stundenlang unfreiwillig von den eingebauten Mikrofonen abgehört worden waren, hat man nun einen der Aktivierungsmechanismen abgeschaltet. Geblieben sind zumindest bei einigen Verbrauchern Zweifel an der Vertraulichkeit ihrer Daten. ... Weiterlesen ...

Die Betreiberin eines Hostels muss für ihre Gästezimmer nur dann eine Rundfunkgebühr zahlen, wenn sie dort tatsächlich Radio, TV, Computer oder Internetzugang zur Verfügung stellt. Mit dieser Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht erstmals eine Ausnahme von der grundsätzlichen Beitragspflicht für Wohn- und Betriebsstätten zugelassen. Obwohl das Urteil nur Hotel- und Gästezimmer betrifft, sehen Kritiker der Rundfunkgebühr eine Trendwende. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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