Telekommunikation

Die Telekommunikationsbranche bindet Millionen Nutzer und Unternehmen an das Internet an.

Die rechtliche Bandbreite ist groß und reicht von vertraglichen Beziehungen zum Provider über Netzsperren bis hin zu wettbewerbsrechtlichen und technischen Fragen.

Internetdienstanbieter (Provider) bieten Dienste, Inhalte und/oder technische Leistungen an, die für die Nutzung von im Internet bereitgestellten Inhalten erforderlich sind. Die GEMA verlangte kürzlich von einem Provider die Sperrung von Webseiten mit Urheberrechtsverletzungen. Das OLG Hamburg hatte sich damit zu beschäftigen, ob eine solche Sperrung tatsächlich verlangt werden kann. ... Weiterlesen ...

Erscheint eine unbekannte Rufnummer auf dem Handydisplay, ruft man häufig zurück, um herauszufinden, wer der Anrufer war. Wird das Interesse an dem unbekannten Anrufer aber ausgenutzt, kann das auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Einen solchen Fall hatte letztes Jahr das LG Osnabrück zu entscheiden. Nun gibt es in dem Fall eine Entscheidung des BGH, der über die Revisionen zu entscheiden hatte. ... Weiterlesen ...

Im Verlauf dieses Jahres kündigte der Telekommunikationsanbieter „ Deutsche Telekom“ an, die Internetgeschwindigkeit der Flatrates im Festnetzbereich drosseln zu wollen und verärgerte damit viele Kunden. Nun musste sich das Landgericht Köln mit dem Fall befassen und klären, ob die beabsichtigte Drosselung zulässig ist. ... Weiterlesen ...

Das tägliche Leben ohne Telefon und Internet ist mittlerweile kaum noch denkbar. Umso schwerer fällt es ins Gewicht, wenn der Telekommunikationsanbieter den Anschluss nicht freischaltet. Das Amtsgericht Lüneburg hatte im Februar zu entscheiden, ob die Freischaltung des Telefon- und Internetanschlusses mithilfe einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden kann. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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