Telekommunikation

Die Telekommunikationsbranche bindet Millionen Nutzer und Unternehmen an das Internet an.

Die rechtliche Bandbreite ist groß und reicht von vertraglichen Beziehungen zum Provider über Netzsperren bis hin zu wettbewerbsrechtlichen und technischen Fragen.

Das Landgericht (LG) München I hat sich in einem jüngst veröffentlichten Urteil damit befasst, ob die Betreiber von kostenlos nutzbaren W-LAN-Hotspots, wie man sie in Hotels, Cafés oder Gaststätten findet, zur Erhebung und Speicherung von Nutzerdaten verpflichtet sind. ... Weiterlesen ...

Die Deutsche Nationalmanschaft hat gestern gewonnen, die EM ist in vollem Gange. Auch im Internet wird viel über Ergebnisse, Spielverläufe, Schiedsrichter- und Spielerleistungen diskutiert. Nicht selten werden dabei auch Spieler direkt angegriffen und beleidigt. Zum neuesten Opfer einer Online-Hetze wurde Nationalspieler Mesut Özil, was Innenminister Friedrich zum Anlass nahm, für die Vorratsdatenspeicherung zu werben. ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen lassen Ihre Forderungen von Inkassounternehmen eintreiben. Im letzten Jahr mussten sich u. a. die Amtsgerichte Bremen AG Bremen (AZ 9 C 0430/11) und Mehldorf (81 C 241/11) mit der Frage beschäftigen, ob Forderungen von Telekommunikationsunternehmen an Inkassounternehmen abgetreten werden dürfen. ... Weiterlesen ...

Durch den vor kurzem vom Bundeskabinett beschlossen Entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sollen die Verbraucher besser geschützt werden. Ein wichtiger Punkt dieses Entwurfes ist, dass bei den kostenpflichtigen Sonderrufnummern (unter anderem 0180-Nummern u. 0900-Nummern) die ersten beiden Warteminuten kostenlos sein müssen. ... Weiterlesen ...

Verbraucher haben nicht nur im Internet die Möglichkeit, einen Vertrag zu widerrufen. Vielmehr sah der Gesetzgeber in einer Hand voll anderer Situationen die Notwendigkeit, den Verbraucher durch Einräumung eines solchen Rechts besser zu schützen und sich innerhalb einer bestimmten Frist wieder von einem wirksam geschlossenen Vertrag lösen zu können. ... Weiterlesen ...

Das Nachrichtenmagazin “Wirtschaftswoche” meldete am Samstag, dass die United Internet AG beim Landgericht Köln Klage gegen die Deutsche Post AG eingereicht hat. Ziel sei es, die Post dazu zu bewegen, das Postident-Verfahren, eine Methode der sicheren persönlichen Identifikation von Personen, auch für Kunden der United Internet AG zur Verfügung zu stellen. ... Weiterlesen ...

Nachdem seit dem 18.11.2010 insgesamt 20 deutsche Städte mit dem Google-Dienst 'Street-View' aus der Nähe betrachtet werden können, gibt es weiterhin Kritiker. Obwohl Google viele Verhandlungen ausfechten musste und in diesem Zuge die Möglichkeit erarbeitete, dass Häuser verpixelt dargestellt werden, sind Fragen zum Datenschutz noch immer aktuell. Doch selbst, wenn nun die ersten Großstädte online erforschbar sind, ist es nicht zu spät, sich gegen die Spionage "zu verschanzen". ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen nutzen 0180-Servicerufnummern, um ihren Kunden die Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Eine aktuelle Gesetzesänderung bietet akute Abmahngefahr bei der Verwendung von 0180-Rufnummern im Zusammenhang mit der Angabe der Kosten für die Nutzung der Telefonnummer. ... Weiterlesen ...

Öffentliche Einrichtungen, Hotels oder Kaffees bieten über sogenannte Hotspots freizugänglich Internet über Wireless-Lan an. Dadurch ist es den Besuchern und Kunden möglich, über den eigenen Laptop oder ein anderes portables W-Lan-fähiges Gerät ins Internet zu gehen. Was geschieht, wenn ein Nutzer dieses Angebots widerrechtliche Handlungen tätigt, muss nun der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden. ... Weiterlesen ...

Für viele Fans des Netzwerkes Twitter dürfte es die Nachricht der Woche gewesen sein:
Twitter gab kürzlich bekannt, die Benutzernamen von alten, aber nicht mehr genutzten Accounts wieder zur Neuregistrierung freigeben zu wollen – mit der Folge, dass auch beliebte Nutzernamen wie @mozilla oder @apple wieder frei werden dürften. ... Weiterlesen ...

Ein entscheidender Aspekt für jeden Internetnutzer ist die Surfgeschwindigkeit. Daher bieten viele Internetanbieter Flatrates mit 6000 kbits/s oder mehr an. Allerdings kann diese Geschwindigkeit nicht überall tatsächlich geleistet werden. Welche Rechte der Kunde in solch einen Fall hat, zeigt das folgende Urteil des AG Fürth vom 30.03.2009 (Az.: 340 C 3088/08). ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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