Telekommunikation

Die Telekommunikationsbranche bindet Millionen Nutzer und Unternehmen an das Internet an.

Die rechtliche Bandbreite ist groß und reicht von vertraglichen Beziehungen zum Provider über Netzsperren bis hin zu wettbewerbsrechtlichen und technischen Fragen.

Das Nachrichtenmagazin “Wirtschaftswoche” meldete am Samstag, dass die United Internet AG beim Landgericht Köln Klage gegen die Deutsche Post AG eingereicht hat. Ziel sei es, die Post dazu zu bewegen, das Postident-Verfahren, eine Methode der sicheren persönlichen Identifikation von Personen, auch für Kunden der United Internet AG zur Verfügung zu stellen. ... Weiterlesen ...

Nachdem seit dem 18.11.2010 insgesamt 20 deutsche Städte mit dem Google-Dienst 'Street-View' aus der Nähe betrachtet werden können, gibt es weiterhin Kritiker. Obwohl Google viele Verhandlungen ausfechten musste und in diesem Zuge die Möglichkeit erarbeitete, dass Häuser verpixelt dargestellt werden, sind Fragen zum Datenschutz noch immer aktuell. Doch selbst, wenn nun die ersten Großstädte online erforschbar sind, ist es nicht zu spät, sich gegen die Spionage "zu verschanzen". ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen nutzen 0180-Servicerufnummern, um ihren Kunden die Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Eine aktuelle Gesetzesänderung bietet akute Abmahngefahr bei der Verwendung von 0180-Rufnummern im Zusammenhang mit der Angabe der Kosten für die Nutzung der Telefonnummer. ... Weiterlesen ...

Öffentliche Einrichtungen, Hotels oder Kaffees bieten über sogenannte Hotspots freizugänglich Internet über Wireless-Lan an. Dadurch ist es den Besuchern und Kunden möglich, über den eigenen Laptop oder ein anderes portables W-Lan-fähiges Gerät ins Internet zu gehen. Was geschieht, wenn ein Nutzer dieses Angebots widerrechtliche Handlungen tätigt, muss nun der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden. ... Weiterlesen ...

Für viele Fans des Netzwerkes Twitter dürfte es die Nachricht der Woche gewesen sein:
Twitter gab kürzlich bekannt, die Benutzernamen von alten, aber nicht mehr genutzten Accounts wieder zur Neuregistrierung freigeben zu wollen – mit der Folge, dass auch beliebte Nutzernamen wie @mozilla oder @apple wieder frei werden dürften. ... Weiterlesen ...

Ein entscheidender Aspekt für jeden Internetnutzer ist die Surfgeschwindigkeit. Daher bieten viele Internetanbieter Flatrates mit 6000 kbits/s oder mehr an. Allerdings kann diese Geschwindigkeit nicht überall tatsächlich geleistet werden. Welche Rechte der Kunde in solch einen Fall hat, zeigt das folgende Urteil des AG Fürth vom 30.03.2009 (Az.: 340 C 3088/08). ... Weiterlesen ...

Kann der Absender einer E-Mail nachweisen, dass er sie tatsächlich verschickt hat, so genügt dies als Zugangsbeweis. Es ist ausreichend, dass die E-Mail versendet wurde und nicht als unzustellbar zurück gelangt ist. Dem Versender steht der Beweis des ersten Anscheins zur Seite. Eine Lese- oder Empfangsbestätigung ist nicht notwendig. Dies entschied das Amtsgericht Frankfurt a. M. in seinem Urteil vom 23.10.2008 (Az.: 30 C 730/08). ... Weiterlesen ...

Gefälschte E-Mails mit Aufforderungen zur „Verifizierung des eigenen Accounts“ sind beliebte Mittel von Betrügern, um an sensible Nutzerdaten zu kommen oder Schädlinge auf dem eigenen PC zu installieren (so genannte „Malware“). Waren bisher hauptsächlich Unternehmen wie eBay oder Paypal von den gefälschten Mails („Phishing Mails“) betroffen, so ist nun ein neues Unternehmen Opfer der Betrüger geworden: ... Weiterlesen ...

Wenn Kinder in die Pubertät kommen, versuchen sie, neue Dinge zu erforschen. Dies geht zum einen über zwischenmenschlichen Kontakt, jedoch liegt der „Lerneffekt“ häufig auch darin, bislang „Verbotenes“ zu tun. Wenn Eltern an dieser Stelle nicht richtig auf ihre Kinder aufpassen, kann dies – finanziell gesehen – durchaus schmerzhaft werden, wie jetzt ein Urteil des Amtsgericht Bonn (Urteil vom 16.8.2008, Az. 3 C 65/07) zeigt. ... Weiterlesen ...

Das japanisch-schwedische Joint Venture Sony Ericsson steckt in den roten Zahlen. Sowohl Umsatz als auch Gewinn sind im zweiten Quartal 2008 deutlich eingebrochen. Dabei verlor Sony Ericsson gegenüber seinen Konkurrenten weitere Marktanteile. Grund genug für Sony-Chef Stringer über die Zukunft der Handytochter laut nachzudenken. ... Weiterlesen ...

Heutzutage gibt es immer mehr Angebote, bei denen Handys im Einsatz sind – seien es nun Flirtportale oder Micropayment-Dienste. Viele Nutzer solcher Dienste legen großen Wert auf Anonymität und Datenschutz. Dieses Verlangen haben clevere Geschäftsleute erkannt und bieten seit einiger Zeit bereits registrierte SIM-Karten über das Internet zum Kauf an. ... Weiterlesen ...

Ein gewerblich genutzter internetfähiger Computer unterliegt nicht der Rundfunkgebührenpflicht wenn er in der Privatwohnung des Rundfunkteilnehmers betrieben wird und dieser für die dort vorgehaltenen Rundfunkempfangsgeräte Rundfunkgebühren entrichtet. Dies hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) entschieden (Az.: 4 A 149/07, Urteil vom 15.07.08). ... Weiterlesen ...

Ein großes Ärgernis für Verbraucher sind so genannte Cold Calls. Darunter versteht man Telefonanrufe durch Unternehmen, die von den betroffenen angerufenen Privatpersonen nicht zuvor genehmigt wurden. Nach deutschem Recht sind solche Anrufe verboten. Trotzdem sehen sich Verbraucher immer wieder solchen Anrufen ausgesetzt. ... Weiterlesen ...

Wer am Pfingstsamstag Filme bei ProSieben bis zum späten Nachmittag aufnehmen wollte, stand urplötzlich vor einem technischen Problem. Es ging nicht. Nach Medienberichten verwendete und sendete ProSieben einen Kopierschutz mit Hilfe des sogenannten Wide Screen Signaling (WSS). Betroffen waren anscheinend vor allem Kunden, die den Sender über Kabel empfangen (Unitymedia, Kabel Deutschland). Die Aufnahmegeräte wie DVD-Rekorder oder Festplattenrekorder meldeten den Nutzern, dass eine Aufnahme nicht möglich sei, da der Inhalt kopiergeschützt ist. Das Mitschneiden mit alten Aufnahmegeräten war problemlos möglich, da diese das verwendete Signal über die sogenannte Austastlücke, über die beispielsweise das Teletext-Angebot gesendet wird, nicht entschlüsseln können. ... Weiterlesen ...

Der Bundesgerichtshof (BGH, Az.: I ZR 88/05, Urteil vom 20.09.07) hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Telefonanruf zu Werbezwecken bei Gewerbetreibenden eine unzumutbare Belästigung darstellt. Im Fall ging es um den kostenlosen Eintrag eines Gewerbetreibenden im Index einer Suchmaschine.
Dieser wurde telefonisch angerufen, um die gespeicherten Angaben zu überprüfen. Gleichzeitig wurde ihm dabei ein kostenpflichtiges Upgrade angeboten. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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