Telekommunikation

25. Februar 2012: Viele Unternehmen lassen Ihre Forderungen von Inkassounternehmen eintreiben. Im letzten Jahr mussten sich u. a. die Amtsgerichte Bremen AG Bremen (AZ 9 C 0430/11) und Mehldorf (81 C 241/11) mit der Frage beschäftigen, ob Forderungen von Telekommunikationsunternehmen an Inkassounternehmen abgetreten werden dürfen. ... Weiterlesen ...

22. November 2011: 
Streitigkeiten zwischen der GEZ und den Verbrauchern gibt es immer wieder. Im hier vorgestellten Fall wollte die GEZ für zu Hause beruflich genutzte Computer Gebühren Gebühren kassieren. Dieses Urteil dürfte gerade für viele Freiberufler oder Selbständige interessant sein. ... Weiterlesen ...

27. April 2011: Durch den vor kurzem vom Bundeskabinett beschlossen Entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sollen die Verbraucher besser geschützt werden. Ein wichtiger Punkt dieses Entwurfes ist, dass bei den kostenpflichtigen Sonderrufnummern (unter anderem 0180-Nummern u. 0900-Nummern) die ersten beiden Warteminuten kostenlos sein müssen. ... Weiterlesen ...

08. April 2011: Verbraucher haben nicht nur im Internet die Möglichkeit, einen Vertrag zu widerrufen. Vielmehr sah der Gesetzgeber in einer Hand voll anderer Situationen die Notwendigkeit, den Verbraucher durch Einräumung eines solchen Rechts besser zu schützen und sich innerhalb einer bestimmten Frist wieder von einem wirksam geschlossenen Vertrag lösen zu können. ... Weiterlesen ...

18. Dezember 2010: Das Nachrichtenmagazin “Wirtschaftswoche” meldete am Samstag, dass die United Internet AG beim Landgericht Köln Klage gegen die Deutsche Post AG eingereicht hat. Ziel sei es, die Post dazu zu bewegen, das Postident-Verfahren, eine Methode der sicheren persönlichen Identifikation von Personen, auch für Kunden der United Internet AG zur Verfügung zu stellen. ... Weiterlesen ...

19. November 2010: Nachdem seit dem 18.11.2010 insgesamt 20 deutsche Städte mit dem Google-Dienst 'Street-View' aus der Nähe betrachtet werden können, gibt es weiterhin Kritiker. Obwohl Google viele Verhandlungen ausfechten musste und in diesem Zuge die Möglichkeit erarbeitete, dass Häuser verpixelt dargestellt werden, sind Fragen zum Datenschutz noch immer aktuell. Doch selbst, wenn nun die ersten Großstädte online erforschbar sind, ist es nicht zu spät, sich gegen die Spionage "zu verschanzen". ... Weiterlesen ...

20. August 2010: Die Deutsche Telekom muss sich gegenüber Privatkunden um die Ursache für auffällig hohe Gebühren-Rechnungen kümmern und den Kunden über das erhöhte Gebührenaufkommen informieren. Einen solche Fall von sehr hohen Internetkosten hatte das LG Bonn zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

30. Juli 2010: Internet Service Provider vergeben in der Regel dynamische IP-Adressen, die dem Nutzer für die Dauer einer Internet-Verbindung zugewiesen werden. Umstritten ist dabei aber die Frage, wie lange der Internet Service Provider diese IP-Adressen speichern darf, wenn der Nutzer über eine Flatrate verfügt. Diese Frage hat nun das OLG) Frankfurt am Main entschieden. ... Weiterlesen ...

06. Juli 2010: Immer wieder tauchen Nachrichten in den Medien auf, bei denen Jugendliche 0900-Nummern wählen und die Eltern für die Kosten ihrer Kinder aufkommen müssen. Dabei kommt meist die Frage auf, ob sie dafür einstehen müssen. Mit dieser Frage hat sich das LG Darmstadt befasst. ... Weiterlesen ...

26. März 2010: Viele Unternehmen nutzen 0180-Servicerufnummern, um ihren Kunden die Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Eine aktuelle Gesetzesänderung bietet akute Abmahngefahr bei der Verwendung von 0180-Rufnummern im Zusammenhang mit der Angabe der Kosten für die Nutzung der Telefonnummer. ... Weiterlesen ...

22. März 2010: Öffentliche Einrichtungen, Hotels oder Kaffees bieten über sogenannte Hotspots freizugänglich Internet über Wireless-Lan an. Dadurch ist es den Besuchern und Kunden möglich, über den eigenen Laptop oder ein anderes portables W-Lan-fähiges Gerät ins Internet zu gehen. Was geschieht, wenn ein Nutzer dieses Angebots widerrechtliche Handlungen tätigt, muss nun der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden. ... Weiterlesen ...

29. Januar 2010: Für viele Fans des Netzwerkes Twitter dürfte es die Nachricht der Woche gewesen sein:
Twitter gab kürzlich bekannt, die Benutzernamen von alten, aber nicht mehr genutzten Accounts wieder zur Neuregistrierung freigeben zu wollen – mit der Folge, dass auch beliebte Nutzernamen wie @mozilla oder @apple wieder frei werden dürften. ... Weiterlesen ...

17. September 2009: Ein entscheidender Aspekt für jeden Internetnutzer ist die Surfgeschwindigkeit. Daher bieten viele Internetanbieter Flatrates mit 6000 kbits/s oder mehr an. Allerdings kann diese Geschwindigkeit nicht überall tatsächlich geleistet werden. Welche Rechte der Kunde in solch einen Fall hat, zeigt das folgende Urteil des AG Fürth vom 30.03.2009 (Az.: 340 C 3088/08). ... Weiterlesen ...

01. Juni 2009: Die Änderung der Notrufverordnung soll den exzessiven Missbrauch der Notruf-Hotline eindämmen. ... Weiterlesen ...

25. März 2009: Kann der Absender einer E-Mail nachweisen, dass er sie tatsächlich verschickt hat, so genügt dies als Zugangsbeweis. Es ist ausreichend, dass die E-Mail versendet wurde und nicht als unzustellbar zurück gelangt ist. Dem Versender steht der Beweis des ersten Anscheins zur Seite. Eine Lese- oder Empfangsbestätigung ist nicht notwendig. Dies entschied das Amtsgericht Frankfurt a. M. in seinem Urteil vom 23.10.2008 (Az.: 30 C 730/08). ... Weiterlesen ...

04. Februar 2009: Gefälschte E-Mails mit Aufforderungen zur „Verifizierung des eigenen Accounts“ sind beliebte Mittel von Betrügern, um an sensible Nutzerdaten zu kommen oder Schädlinge auf dem eigenen PC zu installieren (so genannte „Malware“). Waren bisher hauptsächlich Unternehmen wie eBay oder Paypal von den gefälschten Mails („Phishing Mails“) betroffen, so ist nun ein neues Unternehmen Opfer der Betrüger geworden: ... Weiterlesen ...

02. November 2008: Das Telekommunikationsunternehmen British Telecom muss die umstrittene Vorratsdatenspeicherung vorerst nicht umsetzen. Das beschloss am vergangenen Freitag das Berliner Verwaltungsgericht. ... Weiterlesen ...

04. September 2008: Wenn Kinder in die Pubertät kommen, versuchen sie, neue Dinge zu erforschen. Dies geht zum einen über zwischenmenschlichen Kontakt, jedoch liegt der „Lerneffekt“ häufig auch darin, bislang „Verbotenes“ zu tun. Wenn Eltern an dieser Stelle nicht richtig auf ihre Kinder aufpassen, kann dies – finanziell gesehen – durchaus schmerzhaft werden, wie jetzt ein Urteil des Amtsgericht Bonn (Urteil vom 16.8.2008, Az. 3 C 65/07) zeigt. ... Weiterlesen ...

28. August 2008: Das japanisch-schwedische Joint Venture Sony Ericsson steckt in den roten Zahlen. Sowohl Umsatz als auch Gewinn sind im zweiten Quartal 2008 deutlich eingebrochen. Dabei verlor Sony Ericsson gegenüber seinen Konkurrenten weitere Marktanteile. Grund genug für Sony-Chef Stringer über die Zukunft der Handytochter laut nachzudenken. ... Weiterlesen ...

11. August 2008: Heutzutage gibt es immer mehr Angebote, bei denen Handys im Einsatz sind – seien es nun Flirtportale oder Micropayment-Dienste. Viele Nutzer solcher Dienste legen großen Wert auf Anonymität und Datenschutz. Dieses Verlangen haben clevere Geschäftsleute erkannt und bieten seit einiger Zeit bereits registrierte SIM-Karten über das Internet zum Kauf an. ... Weiterlesen ...