Doppelschöpfungen bei Tapeten: Kopie oder keine Kopie?

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Ab und an kann es vorkommen, dass zwei Urheber ohne voneinander zu wissen, identische Werke schaffen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main musste sich in diesem Zusammenhang mit nahezu identischen Tapetendesigns beschäftigen.

Tapeten zeigen Vogelfedern

Der Streit drehte sich um ein Tapetendesign, welches Fasanenfedern darstellte. Die Urheberin verwendete hierfür u.a. auch echte Federn. Bei der Tapezierung entstand dadurch der Eindruck eines Nests. Sie musste feststellen, dass die spätere Beklagte ein identisches Muster anbot. Die Designerin hielt diese Tapete für eine Kopie und nahm die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch.

Letztere brachte vor, sie habe die Tapete ohne Kenntnis vom Werk der Klägerin geschaffen. Es handele sich daher um eine sogenannte Doppelschöpfung. Da die Parteien den Streit außergerichtlich nicht beilegen konnten, musste sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main vor rund zwei Jahren mit dem Fall befassen. Es musste sich fragen, ob die Beklagte die Tapete kopiert hatte.

OLG Frankfurt a.M.: Doppelschöpfung u.U. nicht fernliegend

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 30. Juni 2015, Az.: 11 U 56/15) entschied zugunsten der beklagten Designerin. Diese hat das Tapetendesign nicht vervielfältigt. Sie konnte im gerichtlichen Verfahren darlegen, dass sie die Tapete ohne Kenntnis der anderen geschaffen hatte. Die Richter stellten klar, dass Doppelschöpfungen durchaus vorkommen können. Insbesondere in Bezug auf Werke, die gerade so die Grenze der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit überschreiten (Bereich der sogenannten „kleinen Münze“), sind diese Phänomene nicht selten.

Das Gericht stellte klar, dass das Tapetenmuster der Klägerin nur im unteren Bereich des Werkschutzes liegt. Daher erscheint es nicht fernliegend, dass ein Dritter die gleiche Idee zur Gestaltung einer Tapete hat. Dies ist auch vor dem Hintergrund, dass Naturmotive (wie z.B. Blumen und Tiere) im Bereich von Tapetendesigns häufig verwendet werden, nicht fernliegend.

So brachte die klagende Designerin selbst vor, die Verwendung von Federn in Tapetenmustern liege seit dem Jahr 2006 „im Trend“. Die Beklagte darf ihre Tapete daher weiter anbieten.

Fazit:

Doppelschöpfungen im Urheberrecht sind in Bezug auf Werke, die gerade so die Grenze des urheberrechtlichen Schutzes erreichen, nicht fernliegend.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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