Urheberrecht: Wann haften Amazon-Händler für den Verkauf von Bootleg-CDs?

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Nicht immer verkaufen Händler auf Verkaufsplattformen legale Produkte. Das Amtsgericht Hamburg hat sich gefragt, wann ein Händler für den Verkauf von urheberrechtswidrigen „Bootleg-CDs“ verantwortlich ist.

Verkäuferin bietet illegale Konzertmitschnitte an

Eine Verkäuferin bot über die Verkaufsplattform „Amazon“ gebrauchte Tonträger an. Darunter befand sich auch eine DVD und CD, die einen Konzertmitschnitt eines bekannten Musikers wiedergaben. Die Aufnahmen wurden ohne Erlaubnis angefertigt. Die Verkäuferin erhielt daraufhin eine Abmahnung. Sie gab zwar eine Unterlassungserklärung ab. Sie weigerte sich aber, die Kosten für die Abmahnung zu erstatten. Die Händlerin berief sich auf das sogenannte Medienprivileg: Sie habe nicht gewusst, dass die Aufnahmen unerlaubt angefertigt wurden, sodass sie nicht verantwortlich sei. Der Fall landete vor Gericht. Das Amtsgericht Hamburg hat im Februar dieses Jahres ein Urteil gefällt.

AG Hamburg: Kenntnis der Verkäuferin nicht notwendig

Das Amtsgericht Hamburg (Urteil vom 18. Februar 2016, Az. 25b C 342/15) verurteilte die Händlerin zur Erstattung der Abmahnkosten. Die Verkäuferin kann sich nicht darauf berufen, dass sie von den urheberrechtswidrigen Aufnahmen keine Kenntnis hatte. Das Gericht stellte klar, dass der mit der Abmahnung verfolgte Unterlassungsanspruch kein Verschulden der Händlerin voraussetzt. Eine Beschränkung der Haftung kommt nur dann in Betracht, wenn Händler die rechtswidrigen Inhalte nur durch eine aufwendige und unzumutbare Recherche aufdecken können.

So lag der Fall hier aber nicht. Anders als z.B. in den Printmedien, lassen sich sogenannte „Bootlegs“ viel leichter identifizieren. Die Fachkreise wissen, dass solche Aufnahmen existieren. Schon wegen des Covers des Albums hätte die Händlerin misstrauisch werden müssen. Dort war kein Unternehmen genannt. Auch die Aufmachung des Covers wich von der üblichen Gestaltung der Alben des Künstlers ab. Ebenso hätte die Verkäuferin durch einen Blick in die offizielle Diskografie des Musikers erkennen können, dass die Konzertmitschnitte dort nicht auftauchen.

Fazit:

Händler müssen aufpassen, welche CDs und DVDs sie auf Verkaufsplattformen verkaufen. Das Amtsgericht Hamburg hat klargestellt, dass Abmahnungen auch dann berechtigt sind, wenn die Verkäufer von den urheberrechtswidrigen Inhalten keine Kenntnis haben.

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