Patentverletzung: LG verklagt Smartphone-Hersteller TCL

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TCL ist ein großes, chinesisches Unternehmen, das auf dem deutschen Markt bisher nur wenig bekannt ist. Mittlerweile dringt es jedoch vor allem mit seinen Kopfhörern und Smartphones in die Läden hierzulande. Jetzt droht TCL der erste Ärger. Die südkoreanische Firma LG Electronics hat Klage gegen TCL eingereicht. Wie kommt LG dazu?

Warum verklagt LG den Smartphone-Hersteller TCL?

LG hat TCL vor den Amtsgerichten Düsseldorf und Mannheim verklagt. Der Vorwurf: TCL soll in seinen Smartphones LTE-Technologie verwendet haben, die 3 essenzielle Standardpatente von LG verletzen. Dabei soll es sich um einen Steuerungs-Timer für die Uplink-Synchronisierung, eine dabei angewandte Reduzierung von Störungen und eine Technik zur Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung handeln.

Verhandlungen ohne Einigung

LG hatte bereits versucht, sich mit TCL außergerichtlich zu einigen. Dabei habe das südkoreanische Unternehmen verlangt, dass TCL eine Lizenzgebühr für die Nutzung der Technik in den Smartphones zahlt. Das habe das chinesische Unternehmen jedoch abgelehnt.

LG nicht mit erster Patentklage

LG versucht bereits seit Längerem, gegen Konkurrenten vorzugehen, die hauseigene Patente verletzen. So entschied ein deutsches Gericht in 3 Fällen zugunsten von LG, nachdem es den französischen Mobil- und Elektronikhersteller Wiko verklagt hatte. Der US-amerikanische Hersteller BLU musste mit LG ein Lizenzabkommen schließen, nachdem auch dieser rechtlich Ärger bekommen hatte.

Doch nicht nur in der Smartphone-Sparte versucht die Konkurrenz, LG-Patente für eigene Zwecke zu nutzen. So reichte LG Ende September gegen den türkischen Haushaltsgerätehersteller Arçelik und die daran angeschlossenen deutschen Firmen Grundig Intermedia und Beko Deutschland Klage ein. Der Vorwurf in diesem Fall: Arçelik soll in die Tür eines Kühlschranks unrechtmäßig eine Eismaschine eingebaut haben. Ohne Lizenzzahlung sei das nicht erlaubt. Der Fall ist noch nicht entschieden. Das Amtsgericht München ist mit dieser Klage beschäftigt.

Fazit

Sollte LG gegen den Smartphone-Hersteller TCL vor Gericht Recht bekommen, drohen dem chinesischen Konzern Verkaufsverbote oder -verzögerungen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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