Patentstreit: Gericht verbietet Apps von Facebook, Messenger & Co.

(4 Bewertungen, 5.00 von 5)

Verschwinden die beliebten Anwendungen des Facebook-Konzerns bald von den Smartphones deutscher Nutzer? Das Landgericht München zumindest hat entschieden, dass die Apps in ihrer derzeitigen Form gegen fremde Patente verstoßen. Zwar ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Trotzdem könnte Blackberry als Patentinhaber den Facebook-Konzern zum Handeln zwingen.

Komplexe technische Details

In insgesamt neun Fällen verletzen Teile der Software Patente des kanadischen Konzerns. Was das für den Mutterkonzern Facebook bedeutet, erklärte eine Sprecherin des Gerichts der Süddeutschen Zeitung: Das Ausliefern der vier Apps sei in der Bundesrepublik Deutschland verboten, soweit sie die entsprechenden Patente nutzen. Zwar kann das Unternehmen Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Doch das Urteil ist auch jetzt schon vorläufig vollstreckbar – unter gewissen Voraussetzungen.

Sofortige Vollstreckung kann teuer werden

Will Blackberry das Urteil vollstrecken lassen, müssen die Smartphone-Pioniere bei der Justizkasse mehrere Millionen Euro hinterlegen. Das Geld dient als Sicherheit, falls Facebook in zweiter Instanz Recht bekommen sollte. Dann nämlich müsste der Prozessgegner den finanziellen Schaden begleichen, der durch das Ändern der Apps entstanden ist.

Abschaltung unwahrscheinlich

Facebook kämpft schon jetzt vor dem Bundespatentgericht dafür, die Blackberry-Patente für ungültig erklären lassen. Gleichzeitig ist man auf den Ernstfall vorbereitet. Sollte das Urteil des Landgerichts München bereits jetzt vollstreckt werden, könnte man schnell reagieren, so eine Sprecherin. Software-Änderungen und Updates stünden bereit, die ohne die strittigen Patente auskämen. Unklar ist, wie Funktion und Erscheinungsbild der Apps und Messenger dadurch beeinflusst würden.

Fazit

Nicht Datenschutzprobleme, sondern Patentrechte sind es, die Facebook diesmal eine juristische Niederlage eingebracht haben. Auch wenn das Gericht von einem Verbot der vier Apps in ihrer jetzigen Form spricht, sind drastische Änderungen eher nicht zu befürchten. Selbst wenn Blackberry auf einer sofortigen Vollstreckung bestehen sollte, wird die Nutzung von Instagram, Facebook, Messenger und WhatsApp voraussichtlich ohne große Einschränkungen weiterhin möglich sein.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Office: Verklagt Microsoft Software-Billiganbieter Lizengo? Lizengo ist einer der größten Anbieter für günstige Keys für Anwendungssoftware. So finden Verbraucher nicht nur online, sondern auch bei Edeka Windows 10 Pro a...
Weiterlesen...
Urheberrechtsverletzung: Wie hoch dürfen die Lizenzkosten bei Bildern sein? Im Einzelfall kann es sich durchaus lohnen gegen Abmahnungen vorzugehen, beispielsweise wenn der Verdacht besteht, dass die Lizenzforderungen etwa beil "Bilde...
Weiterlesen...
Youtube zeigt Spielfilme und Serien in voller Länge Endlich ist es soweit, Youtube wird nun offiziell und damit völlig legal, Spielfilme und Serien in voller Länge anbieten. Dafür kooperiert das Videoportal mit d...
Weiterlesen...
Designer: Urheberrechtsschutz auch für Logos? Im Zuge fortschreitender Digitalisierung gehen immer mehr Webseitenbetreiber dazu über, sich von ihren Grafikern digitalisierte Logos oder Grafiken entwickeln...
Weiterlesen...
EuGH: Wer haftet für illegale Musik-Uploads? Die Videoplattform YouTube bietet für Musikfreunde nicht nur autorisierte Videos von Künstlern und Produzenten, sondern ebenso eine Vielzahl an illegalen Upload...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support