Patentstreit: Gericht verbietet Apps von Facebook, Messenger & Co.

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Verschwinden die beliebten Anwendungen des Facebook-Konzerns bald von den Smartphones deutscher Nutzer? Das Landgericht München zumindest hat entschieden, dass die Apps in ihrer derzeitigen Form gegen fremde Patente verstoßen. Zwar ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Trotzdem könnte Blackberry als Patentinhaber den Facebook-Konzern zum Handeln zwingen.

Komplexe technische Details

In insgesamt neun Fällen verletzen Teile der Software Patente des kanadischen Konzerns. Was das für den Mutterkonzern Facebook bedeutet, erklärte eine Sprecherin des Gerichts der Süddeutschen Zeitung: Das Ausliefern der vier Apps sei in der Bundesrepublik Deutschland verboten, soweit sie die entsprechenden Patente nutzen. Zwar kann das Unternehmen Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Doch das Urteil ist auch jetzt schon vorläufig vollstreckbar – unter gewissen Voraussetzungen.

Sofortige Vollstreckung kann teuer werden

Will Blackberry das Urteil vollstrecken lassen, müssen die Smartphone-Pioniere bei der Justizkasse mehrere Millionen Euro hinterlegen. Das Geld dient als Sicherheit, falls Facebook in zweiter Instanz Recht bekommen sollte. Dann nämlich müsste der Prozessgegner den finanziellen Schaden begleichen, der durch das Ändern der Apps entstanden ist.

Abschaltung unwahrscheinlich

Facebook kämpft schon jetzt vor dem Bundespatentgericht dafür, die Blackberry-Patente für ungültig erklären lassen. Gleichzeitig ist man auf den Ernstfall vorbereitet. Sollte das Urteil des Landgerichts München bereits jetzt vollstreckt werden, könnte man schnell reagieren, so eine Sprecherin. Software-Änderungen und Updates stünden bereit, die ohne die strittigen Patente auskämen. Unklar ist, wie Funktion und Erscheinungsbild der Apps und Messenger dadurch beeinflusst würden.

Fazit

Nicht Datenschutzprobleme, sondern Patentrechte sind es, die Facebook diesmal eine juristische Niederlage eingebracht haben. Auch wenn das Gericht von einem Verbot der vier Apps in ihrer jetzigen Form spricht, sind drastische Änderungen eher nicht zu befürchten. Selbst wenn Blackberry auf einer sofortigen Vollstreckung bestehen sollte, wird die Nutzung von Instagram, Facebook, Messenger und WhatsApp voraussichtlich ohne große Einschränkungen weiterhin möglich sein.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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