Facebook vs. StudiVZ: Gericht weist Klage ab

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Neben Gerichtsverfahren in den USA hatte Facebook auch in Deutschland gegen StudiVZ geklagt. Facebook hatte StudiVZ zahlreiche Verletzungen des Urheberrechts vorgeworfen.

Geklärt werden sollte vor dem Landgericht Köln (Az.33 O 374/08) die Frage, ob StudiVZ unzulässig das Design und bestimmte Features von Facebook übernommen hat. Auch wurde StudiVZ vorgeworfen, sich unzulässig Zugang zum Quellcode von facebook verschafft zu haben. Das LG Köln stellte klar, dass es zwar „nicht zu übersehende Übereinstimmungen und Ähnlichkeiten der beiden Internetseiten“ gibt. Dies würde jedoch nicht ausreichen, um eine rechtlich relevante unlautere Nachahmung oder Herkunftstäuschung zu begründen.

Auch den Vorwurf der „unredlichen Erlangung von Kenntnissen oder Unterlagen“ wiesen die Richter zurück. Facebook konnte zu diesem Vorwurf nicht nicht substantiiert vorgetragen und hätte „lediglich Vermutungen angestellt, die nicht ausreichend seien, um der Beklagten unredliche Kenntniserlangung vorzuwerfen“. Aus diesem Grunde lehnte es das Gericht auch ab, den von Facebook geforderten Vergleich des Quellcodes durch einen Gutachter vornehmen zu lassen.

Fazit:

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Facebook hat zwischenzeitlich mitteilen lassen, dass man Berufung einlegen werde. Der Streit wird also auch in Zukunft so3wohl deutsche als auch amerikanische Gerichte beschäftigen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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