Die wilden Kerle: Kann eine Liedzeile urheberrechtlich geschützt sein?

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Zu den urheberrechtlich geschützten Werken der Literatur, der Wissenschaft und der Kunst gehören auch Sprachwerke. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob hiervon auch prägnante Zeilen eines Liedes (z.B. der Refrain) erfasst sein können, der nur aus wenigen Worten oder einem kurz Satz besteht.

Was ist passiert?

Im konkreten Fall wurde der Urheber eines Songtextes darauf aufmerksam, dass der Refrain des Liedes „Sei wild“, der aus dem kurzen Satz „Alles ist gut, so lange Du wild bist“ bestand, ohne seine Einwilligung von einer anderen Person verwendet wurde. Hiergegen wandte sich der Urheber wegen einer Urheberrechtsverletzung und verlangte Unterlassung der weiteren Verwendung.

Entscheidung des Gerichts

Das Oberlandesgericht Hamburg hat in einem erst jetzt veröffentlichten Hinweisbeschluss von Ende April 2010 (Beschluss vom 26.04.2010 – Az.: 5 U 160/08) darauf hingewiesen, dass der Liedrefrain nicht urheberrechtlich geschützt ist.

Begründet wurde dies damit, dass der Refrain eines Liedes, der lediglich aus ein paar Wörtern oder einem kurzen Satz besteht, als Sprachwerk nicht automatisch dem Urheberrechtsschutz unterfällt, auch wenn er einen in gewissem Grad an Originalität beinhaltet. Zwar können auch Teile eines Gesamtwerks urheberrechtlichen Schutz erfahren. Im konkreten Fall handele es sich aber um ein Sprachwerk, das nicht die nötige Schöpfungshöhe i.S.v. § 2 Abs. 2 UrhG erreicht und damit kein geschütztes Werk im Sinne des Urheberrechts gem. § 2 UrhG ist.

Nichts anderes kann sich hinsichtlich der „Schöpfungshöhe“ daraus ergeben, dass es sich bei der Liedzeile um einen oft wiederholten Refrain eines Liedes handelt. Dies gilt insbesondere deshalb, weil gerade solche Textzeilen häufig wegen ihrer überragenden Bekanntheit banale sprachliche Aussagen enthalten, die als „sprachüblich“ anzusehen sind. Die unübliche Verwendung bzw. Positionierung des Wortes „wild“ ist zwar eine Besonderheit, die jedoch im im Ergebnis auch keine Schöpfungshöhe begründen kann. Im Ergebnis überwiegt der Eindruck, dass es sich bei der Äußerung um eine alltägliche, übliche Redewendung handelt.

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Auch unter dem Aspekt der „kleinen Münze“ kann das Werk vorliegend keine Schutzfähigkeit erlangen, da auch hierfür eine individuell-schöpferische Leistung i.S.v. § 2 Abs. 2 UrhG von Nöten gewesen wäre, so die Richter.

Fazit

Die Textzeile „Alles ist gut, so lange Du wild bist“ ist nicht als Sprachwerk urheberrechtlich geschützt, da es ihr an der erforderlichen Schöpfungshöhe mangelt.

Auch bei der Frage nach dem urheberrechtlichen Schutz einer Webseite kann nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass jede Webseite urheberrechtlich geschützt ist, da nicht jede Webseite die nötige Schöpfungshöhe erreicht. Dazu muss nach einer anderen Entscheidung des OLG Hamburg vielmehr eine solch individuelle Prägung vorliegen, die einen solchen Grad erreicht, dass von einer künstlerischen Leistung gesprochen werden kann.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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