Gesperrte YouTube Videos: Gema will Einblendungen von Sperrtafeln verbieten

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Kommt es im ewigen Streit zwischen der Gema und der Google-Tochter YouTube endlich zu einer Lösung? Mit einer Abmahnung will die Gema YouTube auffordern, die willkürliche Einblendung von Sperrtafeln zu unterlassen.

Streitfall Sperrtafeln

Wer bei YouTube nach Originaltiteln sucht, findet in der Regel nur den Hinweis „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar.“ Diese Sperrtafel hat YouTube wegen des Streites mit der Gema eingeführt und begründet ihre Vorgehensweise damit, dass das Video möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der Gema nicht eingeräumt wurden.

Gema-Chef Harald Heker findet, dass die Sperrtafeln die öffentliche und mediale Meinung in irreführender Weise negativ beeinflusst und der falsche Eindruck erweckt wird, dass die Gema die Lizensierung von Musiknutzung kategorisch verweigere.

Vom Verlust von Millionenumsätze spricht Edgar Berger, Chef von Sony Music International, im Zusammenhang der sehr eingeschränkten Lizensierung der Urheberrechte seitens der Gema.

Verhandlungen zwischen der Gema und YouTube gescheitert

Die Verwertungsgesellschaft gab am 10. Januar 2013 bekannt, dass die Verhandlungen zwischen der Gema und dem Videoportal YouTube vorerst gescheitert sind. Nun soll eine Schiedstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt die Vergütungsforderungen der Gema prüfen. Mit der Abmahnung will die Gema die Unterlassung der willkürlichen Einblendung von Sperrtafeln erreichen.

YouTube darf Videos mit Gema-geschützten Inhalten zeigen

Bis die Schiedstelle eine Entscheidung getroffen hat, kann YouTube Videos mit Gema-geschützen Inhalten zeigen. Allerdings muss YouTube den strittigen Teil der Vergütung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) hinterlegen. YouTube hingegen setzt sich nicht mit der Schiedstelle in Verbindung, da sie sich nicht als Anbieter von Inhalten sehen, sondern als Hosting Plattform, die keinen Einfluss auf die Inhalte nimmt. Somit sei auch nicht die Schiedstelle DPMA für den Fall zuständig: "Das Hinterlegungsverfahren, das in einem solchen Fall den Betrieb eines Dienstes auch bei nichterfolgter Einigung mit der Gema regelt, steht Hosting-Plattformen nicht offen", erklärt Mounira Latrache, Pressesprecherin von YouTube Deutschland, im Interview mit iRights.info.

Das sieht Gema-Vertreter Alexander Wolf anders und meint, dass YouTube auch ein Content-Provider sei:

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"Unsere Position ist, dass YouTube nicht als Hosting-Plattform eingestuft werden kann. YouTube mache sich die gezeigten Inhalte zu Eigen. Das Unternehmen schaltet gezielt je nach Inhalt der Clips Werbung, das heißt sie 'arbeiten' mit dem Repertoire."

Bei einer späteren Stellungnahme ergänzt die Pressesprecherin von YouTube:

"Wir sind von dem wiederholten Abbruch der Verhandlungen durch die Gema überrascht und enttäuscht. Wir haben Dutzende von Verträgen mit Verwertungsgesellschaften für mehr als 45 Länder geschlossen. In Deutschland sind Künstlern, Komponisten, Autoren, Verlagen und Plattenfirmen diese Möglichkeiten durch die Entscheidungen der Gema verwehrt."

Ziel von YouTube ist es dennoch, mit der Gema eine entsprechende Lösung für das deutsche Portal zu finden.

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