Fotoklau: Haftet der Betreiber einer Kontakt-Plattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer?

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Um den eigenen Aussagen mehr Tiefe und Ausdruck zu verleihen, greift man oft auf Bilder oder Zitate von Künstlern zurück. Dies ist jedoch nicht ohne weiteres möglich. Dabei werden Rechte der Urheber verletzt. Doch wer haftet bei diesen Urheberrechtsverletzungen im Internet?

Fotograf mahnt Netzwerkbetreiberin ab

Ein Fotograf stieß beim Durchstöbern einer deutschen Kontaktmanagement- und Kommunikationsplattform auf eines seiner Bilder, das von einem Mitglied des Netzwerkes ohne seine Zustimmung verwendet wurde. Auf dieser Plattform können angemeldete Mitglieder z.B. Blogeinträge veröffentlichen. Diese werden von der Betreiberin nicht vorab überprüft.

Daraufhin mahnte der Fotograf die Betreiberin ab. Außerdem wollte er wissen, ob sein Bild noch anderweitig verwende wurde. Die Betreiberin reagierte mit Eingang der Abmahnung sofort und löschte das Bild von der Seite. Zudem erhob sie eine negative Feststellungsklage, weil dem Fotografen die Anspruchsauskünfte ihrer Meinung nach nicht zustehen. Das LG Stuttgart entschied in erster Instanz darüber.

Müssen die Plattformbetreiber Bilder der Nutzer prüfen?

Das Landgericht Stuttgart stimmte der Netzwerkbetreiberin mit dem Urteil vom 05.09.2013 (Az.: 17 O 294/13) zu, da sie weder als Täterin noch als Störerin agiert hatte. Sie ist lediglich Betreiberin des Netzwerkes und nicht dazu verpflichtet, die Einträge der Nutzer auf Rechtsverletzungen zu prüfen. Sie hat mit der Kenntnisnahme der Rechtsverletzung richtig reagiert und sofort das Bild gelöscht.

Des weiteren steht es ihm nicht zu eine Unterlassung zu fordern und die Auskünfte darüber, wofür seine Bilder noch benutzt wurden. Demnach wurden dem Fotografen die gesamten Kosten des Rechtsstreits auferlegt. Er legte Beschwerde gegen das Urteil ein. Somit erhoffte er sich, die Kosten auf die Betreiberin der Seite abzuwenden. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies die Beschwerde des Fotografen mit dem Beschluss vom 22.10.2013 (Az.: 4 W 78/13) zurück. Das Oberlandesgericht stimmte der Entscheidung des Landgerichts Stuttgart in allen Punkten zu.

Fazit:

Betreiber von sozialen Netzwerken haften für Urheberrechtsverletzungen nur dann, wenn sie davon Kenntnis erlangt haben und nicht einschreiten. Vorher müssen sie die Inhalte nicht auf Rechtsverletzungen überprüfen.

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