Songs im Wahlkampf: Helene Fischer gewinnt Streit mit der NPD

(2 Bewertungen, 5.00 von 5)

Parteien benutzen im Wahlkampf gern populäre Songs. „Angie“ oder „An Tage wie diesen“ sind einige Beispiele. Oft finden die Bands das aber gar nicht lustig. Aktuell musste sich Helene Fischer mit der NPD wegen der Verwendung ihrer Songs vor Gericht auseinander setzen.

NPD spielt Song von Helene Fischer

Schon oft stritt die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) mit ihren Widersachern vor Gericht. Im März dieses Jahres hat nun das Thüringer Oberlandesgericht entschieden, ob die Partei bei ihrem Wahlkampf Songs der Sängerin Helene Fischer spielen darf.

Gegenstand der Auseinandersetzung war das Vorgehen der NPD auf ihrer Wahlkampfveranstaltung für die Landtagswahl in dem Bundesland Thüringen. Offensichtlich um bei dem Bürger besser anzukommen, spielte die Partei den bekannten Song „Atemlos“ von Helene Fi-scher. Die Künstlerin war hiermit jedoch überhaupt nicht einverstanden und leitete rechtliche Schritte ein. Nach ihrer Ansicht sei die NPD nicht berechtigt, das Lied auf ihren Parteiveranstaltungen zu spielen. Die Richter des Thüringer Oberlandesgerichts haben den Fall nun entschieden.

Helene Fischer muss Abspielen ihres Liedes nicht hinnehmen

Das Thüringer Oberlandesgericht (Urteil vom 18. März 2015, Az. 2 U 674/14) urteilte zugunsten der Künstlerin. Für die Entscheidung der Richter war § 75 Urheberrechtsgesetz von Bedeutung. Danach können ausübende Künstler (hierzu gehören auch Sänger) Entstellungen bzw. andere Beeinträchtigungen ihrer Darbietungen verbieten, wenn diese dazu geeignet sind, das Ansehen oder den Ruf der Künstler zu gefährden.

Die Richter waren der Ansicht, dass der durchschnittliche Bürger aufgrund des Abspielens des Songs auf der Veranstaltung davon ausgeht, Helene Fischer unterstütze die Partei bei ihrer Tätigkeit bzw. sympathisiere mit ihr. Dieser Eindruck entsteht insbesondere deshalb, da der Song während einer Wahlkampveranstaltung gespielt wurde und sich damit auch an die Wähler richtete. Somit war das Abspielen des Liedes zumindest dazu geeignet, den Ruf der Sängerin zu gefährden.

Fazit:

Das Urteil stellt klar, dass es Künstler nicht hinnehmen müssen, sich für den Wahlkampf der NPD instrumentalisieren zu lassen.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Bundesnetzagentur: Abschaffung des Routerzwangs über Transparenzverordnung nicht möglich   Nach der ungewollten Veröffentlichung des letzten Entwurfs der Transparenzverordnung stellte sich das Bundeswirtschaftsministerium gegen den Routerzwang...
Weiterlesen...
Abmahnung Filesharing: Reicht einfaches Bestreiten des Anschlussinhabers? Bei Filesharing-Abmahnungen war der Anschlussinhaber oftmals gar nicht selbst in p2p-Netzwerken unterwegs. Die Frage ist, ob er trotzdem im Falle einer Abmahn...
Weiterlesen...
Facebook: Suizid-Warnfunktion kann Leben retten Das soziale Netzwerk Facebook reagierte nun auf Hilferufe von suizidalen Personen, die oft unbeantwortet blieben. Dass diese Hilferufe ernst zu nehmen sind, zei...
Weiterlesen...
Facebook & Co.: Ist das Einbinden von YouTube-Videos für Facebook-Nutzer jetzt legal? Auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken werden täglich von Nutzern Videos geteilt. Insbesondere YouTube-Videos werden ständig durch das sogenannte „Fr...
Weiterlesen...
Vorsicht Haftungsfalle: Was passiert wenn ein Shopbetreiber ein Produkt-Foto nach Abgabe einer Unterlassungserklärung ni... Wer unerlaubt fremde Fotos im Internet verwendet, riskiert abgemahnt zu werden. Ist die Abmahnung dann einmal erfolgt, muss im Regelfall eine Unterlassungserk...
Anzeige DSGVO
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support