Songs im Wahlkampf: Helene Fischer gewinnt Streit mit der NPD

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Parteien benutzen im Wahlkampf gern populäre Songs. „Angie“ oder „An Tage wie diesen“ sind einige Beispiele. Oft finden die Bands das aber gar nicht lustig. Aktuell musste sich Helene Fischer mit der NPD wegen der Verwendung ihrer Songs vor Gericht auseinander setzen.

NPD spielt Song von Helene Fischer

Schon oft stritt die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) mit ihren Widersachern vor Gericht. Im März dieses Jahres hat nun das Thüringer Oberlandesgericht entschieden, ob die Partei bei ihrem Wahlkampf Songs der Sängerin Helene Fischer spielen darf.

Gegenstand der Auseinandersetzung war das Vorgehen der NPD auf ihrer Wahlkampfveranstaltung für die Landtagswahl in dem Bundesland Thüringen. Offensichtlich um bei dem Bürger besser anzukommen, spielte die Partei den bekannten Song „Atemlos“ von Helene Fi-scher. Die Künstlerin war hiermit jedoch überhaupt nicht einverstanden und leitete rechtliche Schritte ein. Nach ihrer Ansicht sei die NPD nicht berechtigt, das Lied auf ihren Parteiveranstaltungen zu spielen. Die Richter des Thüringer Oberlandesgerichts haben den Fall nun entschieden.

Helene Fischer muss Abspielen ihres Liedes nicht hinnehmen

Das Thüringer Oberlandesgericht (Urteil vom 18. März 2015, Az. 2 U 674/14) urteilte zugunsten der Künstlerin. Für die Entscheidung der Richter war § 75 Urheberrechtsgesetz von Bedeutung. Danach können ausübende Künstler (hierzu gehören auch Sänger) Entstellungen bzw. andere Beeinträchtigungen ihrer Darbietungen verbieten, wenn diese dazu geeignet sind, das Ansehen oder den Ruf der Künstler zu gefährden.

Die Richter waren der Ansicht, dass der durchschnittliche Bürger aufgrund des Abspielens des Songs auf der Veranstaltung davon ausgeht, Helene Fischer unterstütze die Partei bei ihrer Tätigkeit bzw. sympathisiere mit ihr. Dieser Eindruck entsteht insbesondere deshalb, da der Song während einer Wahlkampveranstaltung gespielt wurde und sich damit auch an die Wähler richtete. Somit war das Abspielen des Liedes zumindest dazu geeignet, den Ruf der Sängerin zu gefährden.

Fazit:

Das Urteil stellt klar, dass es Künstler nicht hinnehmen müssen, sich für den Wahlkampf der NPD instrumentalisieren zu lassen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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