Copyright: Rapper „Bushido“ darf Song einer Gothic-Band sampeln

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Dem Berliner Rapper „Bushido“ wurde in der Vergangenheit schon oft vorgeworfen, er kopiere bei anderen Künstlern. Nun hat der Musiker einen (Teil-)Sieg vor dem Bundesgerichtshof errungen. eRecht 24 erklärt, was es mit der Entscheidung auf sich hat.

Rapper verwendete Teile fremder Songs

Gegenstand des Streits war die Klage einer französischen Gothic-Band. Die Gruppe behauptete, Bushido habe bei sage und schreibe 13 seiner Songs Abschnitte ihrer Lieder verwendet. Die Bruchstücke hatten eine Länge von 10 Sekunden. Dabei habe Bushido die Songabschnitte elektronisch kopiert („gesampelt“) und dann in einer wiederholenden Tonschleife (sogenann-ter „Loop“) verwendet. Über den Ausschnitt legte der Rapper noch einen Schlagzeug-Beat und seinen Sprechgesang.

Die klagende Band war mit diesem Vorgehen überhaupt nicht einverstanden. Die Mitglieder der Gruppe sahen sich in ihren Rechten als Komponisten und Textdichter verletzt. Neben Unterlassung verlangte die Band zudem Schadensersatz von dem Musiker. Das Landgericht gab der Klage statt. Auch das Oberlandesgericht urteilte weitge-hend zugunsten der Gothic-Band. Nun hat der Bundesgerichtshof den Fall entschieden.

Band kann Rechte an Texten nicht geltend machen

Die Richter des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 16. April 2015, Az. I ZR 225/12 – Goldrapper) hoben das Urteil des Oberlandesgerichts auf. Das Gericht war der Ansicht, dass Bushido mit seinem Vorgehen nicht die Urheberrechte der Band als Textdichter verletzt. Die Richter wiesen darauf hin, dass der Rapper nur Teile der Melodie, nicht aber auch den Text der jewei-ligen Lieder der Band übernommen hatte. Die ursprüngliche Verbindung von Text und Musik ist nicht urheberrechtlich geschützt, sodass die Gruppe aus dieser auch keine Rechte herleiten kann.

In Bezug auf die Rechte an der Komposition der übernommenen Songteile verwies der Bun-desgerichtshof den Streit an das Oberlandesgericht zurück. Letzteres muss sich nach Ansicht des Bundesgerichtshofes Gedanken darüber machen, ob die übernommenen Bruchstücke überhaupt urheberrechtlichen Schutz genießen. Zwar hatte dies das Oberlandesgericht in seinem Urteil angenommen. Der Bundesgerichtshof war aber der Ansicht, dass diese Frage nicht ohne ein gerichtliches Sachverständigengutachten geklärt werden kann. Das Gutachten muss durch eine weitere Beweisaufnahme die Frage klären, ob die von der Band geschaffene Musik über ein „routinemäßiges Schaffen“ hinausgeht, da nur dann Urheberrechtschutz besteht.

Fazit:

Bushido konnte vor dem Bundesgerichtshof zumindest einen Teilerfolg erzielen. Ein Grund dafür war, dass der Rapper nur Teile der Komposition, nicht aber den Text der jeweiligen Lieder übernommen hatte. Die Rechte am Text hat er daher nicht verletzt. Ob Bushido den Fall aber komplett gewinnen wird, bleibt abzuwarten.

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