Gericht: GEMA-Sperrtafeln auf Youtube rechtswidrig

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Dieses Video ist in Ihrem Land nicht verfügbar: Das Anklicken von Musikvideos auf Youtube ist in Deutschland zu einer frustrierenden Angelegenheit geworden. Denn oft erscheint statt Rihanna oder Bruno Mars der Hinweis, dass die GEMA die Rechte für das gewünschte Video nicht eingeräumt habe. Doch ab sofort darf die schwarze Hinweistafel so nicht mehr verwendet werden.

Sperrtafeln statt Musikvideos

Hintergrund ist der seit Jahren schwelende Streit zwischen dem Videoportal und der GEMA. Die fordert, dass Musiker für ihre Arbeit bezahlt werden - auch für auf Youtube abgespielte Videos. Zwischen 2007 und 2009 funktionierte das auch. Danach allerdings wollte Youtube den geforderten Standardtarif nicht mehr zahlen, obwohl das Portal aus Werbeeinahmen hohe Gewinne erwirtschaftet. Verhandlungen über einen eigenen Tarif führten bis heute zu keinem Ergebnis. Außer diesem:

"Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid."

Diesen Text blendete Youtube ein, wenn ein Clip Musik aus dem Repertoire der GEMA enthalten könnte. Aus Sicht der Zuschauer lag damit der Schwarze Peter eindeutig bei der Verwertungsgesellschaft. Doch genau dieser Eindruck beinhalte eine verzerrte Darstellung der Auseinandersetzung, urteilte schon 2014 das Münchner Landgericht. Es entstehe fälschlicherweise der Eindruck, dass die GEMA für das Sperren der Videos verantwortlich sei. In Wirklichkeit habe Youtube die Clips selbst entfernt, um das Geld für die Lizenzen zu sparen.

Youtube-Videos bleiben gesperrt

Die Google-Tochter ging gegen das Urteil in Berufung und unterlag ein weiteres Mal, diesmal vor dem Oberlandesgericht München. Die Formulierung sei unlauter und wettbewerbswidrig, so die Richter. Schon nach dem ersten Urteil Anfang 2014 hatte man die Formulierung vorsichtshalber geändert:

"Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der GEMA bisher nicht einigen konnten."

Für Musikfans ändert sich allerdings zunächst einmal nichts, denn die betroffenen Videos wird Youtube weiterhin in Deutschland sperren. Der erneute Sieg der GEMA vor Gericht kann allenfalls dazu beitragen, dass die Öffentlichkeit mehr Einblick in die Auseinandersetzung bekommt. Auch in Zukunft will Youtube aber an Musikvideos verdienen,  die GEMA will an den Einnahmen beteiligt werden. Solange sich beide Seiten nicht einigen, bleibt der Zuschauer der Leidtragende.

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