Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

In letzter Zeit wird durch den EuGH viel wegweisende Rechtsprechung hinsichtlich der Nutzung von Internetleistungen gefällt. Bereits seit einigen Jahren wird diskutiert, ob das Lesen von Online-Artikeln bereits durch die Zwischenspeicherung auf dem Rechner des Nutzers einen Urheberrechtsverstoß darstellt. In einem Grundsatzurteil hat sich nun auch der EuGH dazu geäußert. ... Weiterlesen ...

Hinter Fernsehshows steckt nicht selten viel Aufwand und Mühe. Vom Konzept bis zur Ausstrahlung stecken die Erfinder viele ihrer Ideen in die Sendeformate um die Zuschauer für sich zu gewinnen. Aber genießen die Shows auch urheberrechtlichen Schutz oder dürfen sie einfach von anderen Sendern kopiert werden? Mit dieser Frage hatte sich der BGH zu beschäftigen. ... Weiterlesen ...

Sogenannte Internetvideorecorder ermöglichen es den Nutzern, Sendungen aus dem Fernsehen aufzunehmen. Doch sind diese Dienste urheberrechtlich unbedenklich? Das Oberlandesgericht München musste sich mit einem Fall beschäftigen, in welchen Sendeunternehmen gegen einen Vertreiber der Recorder vorging. ... Weiterlesen ...

In den letzen Jahren wurden Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bilderklau immer häufiger abgemahnt. Gestritten wird neben dem Schadensersatz hier auch immer über die Höhe der Abmahnkosten. Das LG Berlin hatte nun darüber zu entscheiden, welcher Streitwert in einem gerichtlichen Verfahren für eine Bild-Abmahnung angemessen ist. ... Weiterlesen ...

Im Zuge fortschreitender Digitalisierung gehen immer mehr Webseitenbetreiber dazu über, sich von ihren Grafikern digitalisierte Logos oder Grafiken entwickeln zu lassen. In diesem Zusammenhang hat nun der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsauffassung geändert, ab wann solch eine Grafik urheberrechtlichen Schutz genießt. ... Weiterlesen ...

Viele Webdesigner bieten ihren Kunden bei der Erstellung von Webseiten Komplettlösungen an. Dabei werden unter anderem auch die Nutzungsrechte für Bilder auf den Auftraggeber übertragen. Das AG Düsseldorf musste entscheiden, ob ein Webdesigner einen Anspruch auf eine zusätzliche Vergütung hat, wenn die Webseite über eine zweite Domain erreichbar ist - (AG Düsseldorf, Urteil vom 09.07.13, Az. 57 C 14411/12). ... Weiterlesen ...

Webdesigner werden von vielen Shop-Betreibern mit der Erstellung ihrer Webseiten beauftragt. Häufig werden dabei auch die Nutzungsrechte an Bildmaterialien an die Shop-Betreiber übertragen. Das AG Düsseldorf hatte kürzlich die Frage zu beantworten, ob der Zahlungsanspruch für die Nutzung von Bildern auch für die Zweit-Domain besteht. ... Weiterlesen ...

Wird die Idee oder das Thema einer Werbekampagne übernommen, fragt sich aus rechtlicher Sicht, ob diese Übernahme zulässig ist. Der BGH hatte dies in einem aktuellen Fall für die Übernahme der Idee einer Foto-Collage zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Seit fast vier Jahren dauert der Streit zwischen der Gema und dem Videoportal Youtube an. Jeder Nutzer kennt den Hinweis "Dieses Video ist in deinem Land leider nicht verfügbar, weil die GEMA die Rechte hieran nicht eingeräumt hat". Nun will die Gema mit einer Klage die Entfernung der  "Sperrtafeln" bei Youtube erreichen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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