Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.
Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.
Durch die Erhöhung der GEMA-Gebühren befürchten viele ein Sterben der Diskotheken. Wird Musik jedoch ohne Gebührenzahlung öffentlich aufgeführt, ist dies eine Urheberrechtsverletzung. Ob dafür auch ein Vermieter eines Veranstaltungsraums haftet, hatte ein Gericht zu entscheiden. ... Weiterlesen ...
Streaming-Portale wie kino.to sollen vorrangig Werbeplattformen für einige Werbenetzwerke gewesen sein. Damit stehen die Betreiber nun unter Verdacht, sich der Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen schuldig gemacht zu haben. ... Weiterlesen ...
Werden Internetseiten komplett übernommen oder über Frames in die eigene Webseite eingebunden, fragt sich für den betroffenen Webmaster regelmäßig, wie er dagegen vorgehen kann. Das OLG Celle hatte zu entscheiden, ob in einem solchen Fall urheberrechtliche Unterlassungsansprüche bestehen. ... Weiterlesen ...
Das Oberlandesgericht Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des sog. „Framing“ zu befassen. Unter Framing wird dabei das Einbinden von Inhalten von fremden Internetseiten auf der eigenen Webseite verstanden. ... Weiterlesen ...
Wird in die ausschließlichen Rechte des Urhebers an seinem Werk in rechtswidriger Weise eingegriffen und diese dadurch verletzt, steht dem Rechteinhaber grundsätzlich ein Schadensersatzanspruch zu. Das OLG Köln hatte zu entscheiden, ob es von diesem Grundsatz auch eine Ausnahme gibt. ... Weiterlesen ...
Universitäten mit eLearning-Plattformen haben regelmäßig ein Interesse, den Studenten in bestimmten Vorlesungen Auszüge aus Lehrbüchern zur Verfügung zu stellen. Das OLG Stuttgart hatte zu entscheiden, ob das Bereitstellen von solchen Auszügen in einer Online-Plattform zulässig ist. ... Weiterlesen ...
Sven Regener, Sänger der Band Element of Crime und Buchautor ("Herr Lehmann") hat es geschafft, in einem Radiointerview in gerade einmal 5 Minuten nahezu alle Themen anzusprechen, die im Umfeld von Internet, Inhalten, Kostenloskultur und Urheberrechten seit Jahren für kontroverse Auseinandersetzungen sorgen. ... Weiterlesen ...
Bei Fotografien von anderen Personen, insbesondere den eigenen Ex-Partnern, sollte man größte Vorsicht walten lassen und diese insbesondere nicht ohne deren Einwilligung ins Internet stellen, wie ein aktueller Fall des Amtsgerichts Charlottenburg zeigt. ... Weiterlesen ...
Wird eine Fotografie ohne Einwilligung des Fotografen veröffentlicht oder auf andere Weise verwertet, stellt dies einen Urheberrechtsverstoß dar und ist unzulässig. Das KG Berlin hatte zu entscheiden, ob dies auch in dem Fall gelte, wenn eine Fotografie lediglich abfotografiert wird. ... Weiterlesen ...
Die Erben von Loriot – alias Vicco von Bülow haben gegen Wikipedia eine einstweilige Verfügung erwirkt. Wikipedia muss sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten tragen. Bei Wiederholung der Urheberrechtsverletzung droht außerdem ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000,00 €. ... Weiterlesen ...
Der Bundesgerichtshof entschied im April 2010, dass Google für die in der Bildersuche wiedergegebene Vorschaubilder nicht haftet. Im Oktober 2011 hatte der BGH in einem ähnlichen Fall erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit der sog. „Thumbnails“ zu entscheiden. ... Weiterlesen ...
Den Inhabern von urheberrechtlich geschützten Videos ist YouTube schon lange ein Dorn im Auge, weil Nutzer geschützte Videos für jedermann kostenfrei zugänglich machen können. Das OLG München hatte nun zu entscheiden, ob Rechteinhabern gegen YouTube ein Auskunftsanspruch zusteht. ... Weiterlesen ...
Nachdem Anfang Juni 2011 mehrere Betreiber der Internetseite kino.to festgenommen wurden, hatte kurz vor Weihnachten das AG Leipzig über die Strafbarkeit der Betreiber der Streaming-Plattform zu entscheiden – und sprach dabei auch die Strafbarkeit der Nutzer derartiger Streaming-Portale im Internet an. ... Weiterlesen ...
Um nicht selbst alle Inhalte erstellen zu müssen, binden Webseitenbetreiber oft RSS-Feeds anderer Internetseiten auf der eigenen Webseite ein. Diese Vereinfachung für den Betreiber der Internetseite kann jedoch nach einer aktuellen Entscheidung des LG Berlin schnell zur Haftungsfalle werden. ... Weiterlesen ...
Wird ein Kunstwerk ohne Einwilligung des Urhebers fotografiert und damit vervielfältigt, stellt dies grundsätzlich eine Urheberrechtsverletzung dar. Das LG Berlin hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob bei der Veröffentlichung in einer Online-Datenbank eine Ausnahme gegeben ist. ... Weiterlesen ...
Die Rechtsprechung zum Suchmaschinengiganten Google wird immer umfassender. Während der BGH erst letztes Jahr die Google-Bildersuche aus urheberrechtlicher Sicht als zulässig ansah, hatte das KG Berlin nun zu entscheiden, ob Google für Rechtsverletzungen im Suchergebnis haftet. ... Weiterlesen ...
Damit eine Melodiefolge urheberrechtlichen Schutz erlangt, ist ein gewisses Maß an Individualität und das Überschreiten der erforderlichen Schöpfungshöhe nötig. Das OLG München hatte zu entscheiden, ob dies für den bekannten McDonalds-Werbejingle „Ich liebe es“ der Fall ist. ... Weiterlesen ...
Soweit ersichtlich hat sich das LG Berlin als erstes deutsches Gericht mit der Zulässigkeit von Creative Commons Lizenzen auseinandergesetzt. Unter Creative Commons werden Standardlizenzverträge verstanden, mit welchen Personen bestimmte Nutzungsrechte zB. an Fotos eingeräumt werden. ... Weiterlesen ...
Bereits 2009 hatte der BGH entschieden, dass der Online-TV-Rekorder “Save.TV” nicht zwingend gegen das Urheberrecht von Rundfunkanstalten verstößt. Nun hatte das OLG Dresden abschließend zu entscheiden, wie es um die Zulässigkeit des Dienstes steht. ... Weiterlesen ...
Die Betreiber eines Internetdienstes haften nach der sog. Störerhaftung dann, wenn sie auf rechtswidrige Inhalte auf ihrer Plattform hingewiesen werden. Das Landgericht Köln hatte in einem aktuellen Verfahren zu entscheiden, ob dies auch für den Bloggerdienst Blogspot.com gilt. ... Weiterlesen ...
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