Urheberrecht

22. Juni 2011: Das Urheberrecht schützt in § 2 UrhG neben Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst ausdrücklich auch Sprachwerke. Darunter werden insbesondere Schriftwerke, Reden und Computerprogramme gefasst. Das LG Hamburg hatte zu entscheiden, ob darunter auch Interviewäußerungen fallen. ... Weiterlesen ...

03. März 2011: Das Landgericht Bochum (LG) Bochum hat der Softwarefirma adhoc dataservice einen Auskunftsanspruch gegen die die Buhl Data Service GmbH zugesprochen und bestätigte auch einen möglichen Schadenersatzanspruch wegen Verstoss gegen die GNU Lesser General Public License (LGPL). Im einer weiteren Verfahrensstufe wird zu klären sein, wie sich der Anspruch auf Schadensersatz bei der Verletzung von Open Source-Lizenzen berechnet. ... Weiterlesen ...

07. Dezember 2010: Viele Facebook-User sind in hellem Aufruhr. Zunächst machte folgender Aufruf die Runde: "Ersetzt Euer Profilbild durch ein Bild einer Comic-, Cartoon- oder Spielzeug-figur aus Eurer Kindheit und ladet Freunde ein, dasselbe zu tun." Diesem Aufruf kamen zahlreiche Facebook-User nach. Doch schnell machten Gerüchte die Runde, dass ein Anwalt gegen "alle" vorgehen würde, die ihr Profilfoto durch Comichelden ersetzt haben. ... Weiterlesen ...

06. Dezember 2010: Der Bundesgerichtshof hat die Klage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gegen die Internetplattform „Perlentaucher“ an die Vorinstanz zurückverwiesen. ... Weiterlesen ...

21. April 2010: Bilder und Fotos sind – im Gegensatz etwa zu Texten - immer urheberrechtlich geschützt. Das bedeutet, dass  vor der Nutzung eines fremden Bildes stets das Einverständnis des Rechteinhabers eingeholt werden und dieser als Urheber benannt werden muss. Geschieht dies nicht, droht eine Abmahnung wegen der Veröffentlichung der Bilder. Dies wirft die Frage auf, ob die Inhaberschaft der Nutzungsrechte bewiesen werden muss. Hierzu hat das LG Hamburg entschieden. ... Weiterlesen ...

25. Januar 2010: Für viele Internetnutzer ist die gewöhnliche Programmzeitschrift in Printform kein Thema mehr. Im Internet finden sich mehr als genug Programmführer, die über das aktuelle und auch zukünftige TV-Programm informieren. Aber nicht alle Programmführer erstellen ihre eigenen Übersichten oder Texte. Sie bedienen sich auch gern der Presselounges der einzelnen Sendeunternehmen. Das Landgericht Leipzig hat sich mit diesem Thema befasst. ... Weiterlesen ...

17. August 2009: Nahezu jeder Internetnutzer hat schon einmal eine freie Software aus dem Internet herunter geladen. Das ist legal und auch gut so. Aber wie verhält sich dies beim versehentlichen Bereitstellen von kostenpflichtiger Software und wie haftet der Betreiber der Plattform, wenn die Software von einem Dritten eingestellt wurde? ... Weiterlesen ...

28. Juni 2009: Neben Gerichtsverfahren in den USA hatte Facebook auch in Deutschland gegen StudiVZ geklagt. Facebook hatte StudiVZ zahlreiche Verletzungen des Urheberrechts vorgeworfen. ... Weiterlesen ...

29. April 2009: Im Streit um die Zulässigkeit von internetbasierten Videorecordern hat nun der Bundesgerichtshof ein Machtwort gesprochen. Nach Ansicht der Karlsruher Richter verletze ein solcher Dienst die urheberrechtlichen Leistungsschutzrechte der Fernsehsender und sei damit "in der Regel unzulässig", heißt es in einer Pressemittelung des Gerichts. ... Weiterlesen ...

21. April 2009: Etliche Nutzer von STRATO Homepage-Vorlagen wurden durch die Bildagentur Getty Images abgemahnt – Grund: scheinbar unberechtigt verwendete Bilder in den Templates von STRATO. ... Weiterlesen ...

14. April 2009: Zu Zeiten des Internet wird es immer wichtiger, feststellen zu können, wer das eigene geistige Eigentum im Internet verwendet, um so gegebenenfalls entsprechende rechtliche Schritte bei einer unautorisierten Verwendung  einleiten zu können. Gerade bei Journalisten und Online-Magazinen ist dies dringend erforderlich – sie verdienen ihren Lebensunterhalt mit den Berichten, die häufig im Internet mit Copy & Paste auf fremde Seiten kopiert werden. ... Weiterlesen ...

09. April 2009: Die Lage auf dem Zeitungsmarkt ist angespannt und das nicht erst seit Beginn der Finanzkrise. Schuld ist – zumindest für die Verlage und Agenturen – vor allem das Internet. Blogs und Newsaggregatoren machen den traditionellen Blättern Konkurrenz und auch die Werbekundschaft hat seit langem die schier endlosen Marketingmöglichkeiten des Internets für sich entdeckt. ... Weiterlesen ...

07. März 2009: Der Betreiber eines eDonkey-Servers haftet erst dann als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten von Musikstücken innerhalb eines Peer2Peer-Netzwerkes, wenn er Kenntnis davon hat. Er muss die Urheberrechtsverletzung jedoch sofort nach seiner Kenntnis beseitigen und sicherstellen, dass diese Verstöße nicht mehr vorkommen. Dazu ist der Einbau eines Wortfilters die geeignete Maßnahme. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 12.09.2008 (Az.: 12 O 621/07). ... Weiterlesen ...

19. Februar 2009: Facebook wollte in der vergangenen Woche eine AGB-Änderung einführen, die es in sich hatte: Das Unternehmen von Mark Zuckerberg wollte sich das Recht zusichern lassen, die Daten der Nutzer endlos zu speichern und die von den Nutzern produzierten Inhalte auf unbestimmte Zeit, also auch nach dem Austritt aus der Community, zu verwerten. Facebook hätte so theoretisch auf alle Zeiten die Filme, Bilder und Texte der Nutzer kommerziell verwerten können. ... Weiterlesen ...

07. Februar 2009: Woche für Woche werden die aktuellen Erlebnisse der beiden Polizeibeamten „Toto“ und „Harry“ auf SAT1 gesendet, um den Zuschauern einen Einblick in die tägliche Polizeiarbeit des Duos zu ermöglichen. Was passiert aber, wenn ein Beteiligter eines Unfalls den Filmaufnahmen nicht zustimmt? Hierüber hatte im November letzten Jahres das Oberlandesgericht Hamm mit seinem Beschluss vom 19.11.2008 (Az. 11 U 207/07) zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

31. Januar 2009: Aus Frankreich stammt die Idee, Internetnutzern, die - etwa in Tauschbörsen – gegen Urheberrechte verstoßen, den Internetzugang zu kappen. Der französische Senat hatte Ende 2008 einer entsprechenden Regelung zugestimmt, ob auch das französische Abgeordnetenhaus zustimmt, ist unklar. Das so genannte „3 Strikes"-Modell sieht ein mehrstufiges Sanktionssystem vor, dass den Rechtsverletzer zunächst verwarnt. Bei erneutem Verstoß wird dann der Internetzugang vom Provider für einen Monat oder für ein Jahr gesperrt. ... Weiterlesen ...

21. Januar 2009: Keine Frage, Bewertungsportale auf denen Verbraucher gekaufte Produkte oder in Anspruch genommene Dienstleistungen bewerten können, sind beliebt. Schnell ein paar Klicks und man kann andere Nutzer vor einem Fehlkauf warnen. Was aber, wenn der Betreiber eines konkurrierenden Portals einfach Bewertungsdaten kopiert und in sein eigenes Angebot einfügt? ... Weiterlesen ...

14. Januar 2009: Der seit dem letzten Jahr gesetzlich geregelte zivilrechtliche Auskunftsanspruch im Urheberrecht hat bereits zahlreiche Gerichte beschäftigt. Ging es dabei vornehmlich um die Auslegung des "gewerblichen Ausmaßes", so hatte nun das OLG Düsseldorf die Frage nach der örtlichen Zuständigkeit bei einem Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG zu klären. Hiernach ist jeweils das Landgericht zuständig, in dessen Bezirk der zur Auskunft Verpflichtete seinen Wohnsitz, seinen Sitz oder seine Niederlassung habe. ... Weiterlesen ...

14. November 2008: Endlich ist es soweit, Youtube wird nun offiziell und damit völlig legal, Spielfilme und Serien in voller Länge anbieten. Dafür kooperiert das Videoportal mit dem traditionsreichen Filmstudio Metro-Goldwyn-Meyer (MGM-Studios) und beteiligt dieses im Gegenzug an den Werbeeinnahmen. Damit ist MGM das erste große Studio aus Hollywood, das seine Produktionen in voller Länge auf Youtube anbieten wird. ... Weiterlesen ...

05. Oktober 2008: Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für PCs keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hatte nach der bis Ende 2007 geltenden und im zu entscheidenden Fall noch zugrunde zu legenden Rechtslage einen Vergütungsanspruch gegen den Hersteller, den Importeur und den Händler von Geräten, wenn diese Geräte dazu bestimmt sind, ein derartiges Werk "durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung" zu vervielfältigen (§ 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG a.F.). Dieser Vergütungsanspruch soll dem Urheber einen Ausgleich dafür verschaffen, dass Vervielfältigungen seines Werkes zum eigenen Gebrauch unter bestimmten Voraussetzungen – ohne seine Zustimmung und ohne eine Vergütung – zulässig sind. ... Weiterlesen ...