Aufnahmen von Dashcams: Bei schwerem Verkehrsunfall erlaubt?

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Dashcams sind in aller Munde. Und auch vor deutschen Gerichten haben sie schon oft eine Rolle gespielt. Eine Frage die dabei immer wieder auftaucht ist , ob die Aufnahmen der Kameras in Gerichtsprozessen verwertbar sind. Das Landgericht Traunstein reiht sich nun in die Riege der Gerichte ein, die sich mit dem Thema beschäftigt haben.

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Dashcam zeichnet Verkehrsgeschehen

Wie immer ging es um einen Verkehrsunfall. Der Pkw der klagenden Fahrerin erlitt bei dem Unfall einen Totalschaden. Vor Gericht wollte der Beklagte nun seine Unschuld mit der Aufnahme einer Dashcam beweisen.

Das besonderen an der Kamera war ihre Funktionsweise: Die Kamera besaß einen besonderen Sensor, der in bestimmten Fahrtsituationen ausgelöst wird. Die Dashcam zeichnete 15 Sekunden vor und 15 Sekunden nach der Auslösung des auslösenden Moments auf. Wenn keine Auslösung erfolgt, überschrieb das Gerät alle 30 Sekunden endgültig die Daten. Diese waren dann nicht mehr rekonstruierbar. Das Landgericht Traunstein musste sich nun fragen, ob die Aufnahmen als Beweismittel verwertbar waren.

LG Traunstein: Dashcam-Aufzeichnungen ausnahmsweise verwertbar

Das Landgericht Traunstein (Urteil vom 1. Juli 2016, Az. 3 O 1200/15) erlaubte die Verwertung der Dashcam-Aufzeichnungen. Überwiegend gehen deutsche Gerichte davon aus, dass die Aufnahmen von Dashcams in Gerichtsprozessen nicht verwertbar sind. Immer wieder werden hierfür der Datenschutz und das Persönlichkeitsrecht ins Feld geführt. Und warum war dann die Verwertung im Fall des Landgerichts Traunstein erlaubt?

Der Grund hierfür lag in der technischen Gestaltung der Kamera. Sie speicherte dauerhaft nur 30 Sekunden und anlassbezogen. Außerdem gewährleistete sie ein regelmäßiges schnelles Überschreiben der sonstigen Aufnahmen. Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht fiel deswegen relativ mild aus, sodass dem Interesse des Beklagten, die Aufnahmen als Beweismittel verwenden zu können, der Vorrang einzuräumen war.

Praxis-Tipp:

Das Landgericht Traunstein hatte einen besonderen Fall zu beurteilen, in dem die Dashcam besondere technische Finessen aufwies. Letztlich hängt es aber immer vom Einzelfall ab, ob die Aufnahmen von Gerichten als Beweismittel akzeptiert werden.

 

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Kommentare  
Guest
0 # Guest 16.02.2017, 09:55 Uhr
"viel" wird in diesem Fall mit "f" geschrieben ;-)
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