Betrunken auf Segway unterwegs: Führerschein weg

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

Wer getrunken hat, gehört nicht mehr ans Steuer eines Wagens, das war dem 50-jährigen Mann klar. Stattdessen entschied er sich, den Weg von der Billardhalle in Hamburg- Bergedorf zu sich nach Hause auf dem Segway zurückzulegen. Unterwegs stoppte er kurz, um sich Zigaretten am Automaten zu ziehen. Dabei fiel er einer Polizeistreife auf, die ihn  zur Wache mitnahm und eine Blutprobe veranlasste. Das Ergebnis, 1,5 Promille, kostete ihn nicht nur 30 Tagessätze, sondern obendrein noch seinen Führerschein.

Anzeige

Polizei stoppt Fahrer nachts auf dem Heimweg

Eine Revision wurde vom Oberlandesgericht Hamburg verworfen. Dabei war es um die Frage gegangen, ob die Promillegrenze für Kraftfahrzeuge in diesem Fall überhaupt anwendbar sei. Der Mann selbst argumentierte, dass der Segway doch eher mit einem Fahrrad oder E-Bike vergleichbar sei. Als Radler aber wäre er erst ab 1,6 Promille absolut fahruntüchtig gewesen. Bei einem niedrigeren Wert hätte es nur dann eine Strafanzeige gegeben, wenn er durch gefährliche Fahrweise aufgefallen wäre.

Die Richter mussten also entscheiden, ob der zweirädrige Elektroroller, mit dem der Mann auf dem Bürgersteig unterwegs war, als Kraftfahrzeug einzustufen ist. Zum Fahren eines Segways ist in Deutschland mindestens der Mofa-Führerschein nötig. Außerdem muss wie beim Auto eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden.

Segway gilt als Kraftfahrzeug

Für das Gericht war die Sache klar: Laut §1 Absatz 2 der Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr handelt es sich bei einem Segway um ein „durch Maschinenkraft und nicht an Gleise gebundenes Landfahrzeug“. Und damit, so die Richter, sei der maximal 20 Stundenkilometer schnelle Ein-Personen-Transporter ein Kraftfahrzeug. Damit gelte aber auch die Promillegrenze für Kfz.

Demnach ist ein Fahrzeugführer ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille fahruntauglich. Wer sich trotzdem hinters Steuer setzt – oder auf den Segway stellt – macht sich strafbar wegen Trunkenheit im Verkehr. Der „Lappen“ ist dann erst einmal weg.

Das OLG Hamburg hatte auch keinerlei Zweifel daran, dass der Fahrer mit seinem Wert von 1,5 Promille nicht mehr in der Lage war, den Segway sicher zu steuern. Die Anordnung auf Führerscheinentzug war damit rechtmäßig.

Fazit:

Alkohol ist nach wie vor die häufigste Ursache von Verkehrsunfällen. Der Gesetzgeber hat deshalb mit den Promillegrenzen klare Regeln vorgegeben. Die betreffen aber nicht nur Autofahrer. Auch auf dem Rad, E-Bike oder eben Segway können alkoholisierte Menschen andere Verkehrsteilnehmer gefährden.

Im Zweifelsfall ist es daher immer angeraten, den Heimweg zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzutreten. Andernfalls können Sie ganz schnell den Führerschein los sein – auch wenn Sie gar nicht mit dem Auto unterwegs waren.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Handy am Steuer: Was erlaubt ist und was nicht Grundsätzlich gilt im Straßenverkehr: Hände weg vom Handy am Steuer! Wenn Sie aber doch erwischt werden, müssen Sie mit einem Bußgeld rechnen. Lesen Sie, was de...
Weiterlesen...
Rote Ampel überfahren: Was müssen Sie beachten? Beim Überfahren roter Ampeln kann es zu saftigen Bußgeldern kommen, auch Punkte in Flensburg und Fahrverbote drohen. Sogar Freiheitsstrafen können in bestimmten...
Weiterlesen...
Abstand und Abstandvergehen In dem nachfolgenden Artikel soll kurz dargestellt werden, welche gesetzlichen Regelungen bei der Definition von Abstand und Abstandsverstoß einschlägig sind, w...
Weiterlesen...
Geschwindigkeitsüberschreitung: Was muss ich tun? Egal, ob auf der Autobahn, auf der Landstraße, innerhalb oder außerhalb geschlossener Ortschaften: Überall wird zu schnell gefahren und überall warten Blitzer d...
Weiterlesen...
Halte- und Parkverstöße - Was tun? Immer dann, wenn die Zeit drängt, ist weit und breit kein Parkplatz in Sicht. Dieses leidige Phänomen kennt wohl jeder Autofahrer. Wer sein Fahrzeug nun jedoch ...
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support