Streamingdienste: Gibt es ein Widerrufsrecht bei Sky online?

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Wann erlischt das Widerrufsrecht der Nutzer? Auch beim internetbasierten Bezahlfernsehen gibt es ein Widerrufsrecht. Die für die Nutzer der Dienste wichtige Frage ist nur, kann es vor Ablauf der gesetzlichen Frist erlöschen? Die Antwort liefert nun das Oberlandesgericht München mit einem aktuellen Urteil.

Was ist „Sky online“?

Kunden können mit dem Dienst „Sky online“ gegen die Zahlung einer monatlichen Gebühr mit internetfähigen Geräten (z.B. PCs oder Tablets) auf eine Onlinevideothek zugreifen und in Echtzeit übertragene Fernsehkanäle nutzen.

Und worum drehte sich der Streit?

Ein Nutzer abonnierte den Dienst und bekam eine Willkommens-Mail, die einen Link zu seinen persönlichen Login-Daten enthielt. Weiter hieß in der Mail:

„Durch Klick auf den Link erhalten Sie sofort eine persönliche Zugangsberechtigung (S. PIN) und Zugang zu den Inhalten von S. Online. Durch das Anklicken stimmen Sie zu, dass S. vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnt. Mit Beginn der Vertragsausführung verlieren Sie ihr Widerrufsrecht.“

Im Klartext: Klickte der Kunde auf den Link, konnte er das Sky Online Abo nicht mehr widerrufen.

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Ein Verbraucherverein war damit nicht einverstanden und zog vor Gericht. Die Verbraucherschützer waren nämlich der Ansicht, dass der Ausschluss des Widerrufsrechts nicht in Ordnung war. Zwar kann das Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten unter bestimmten Voraussetzungen vorzeitig erlöschen. Hiervon seien aber Abos nicht erfasst.

Achtung Abo-Kunden: Auch bei Abos kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen

Das Oberlandesgericht München (Urteil vom 30. Juni 2016, Az. 6 U 732/16) gab Sky Recht. Anders als die Verbraucherschützer, sahen die Münchener Richter das Vorgehen von Sky nicht so streng. Das Gesetz erlaubt das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten nicht nur bei der einmaligen Lieferung eine solchen Inhaltes (z.B. beim Herunterladen von MP3s), sondern auch bei längerfristigen Leistungen, also Abos.

Praxistipps:

1. Für Kunden gilt nach dem Urteil: Sie müssen sich vor der Nutzung von Streamingdiensten und online PayTV genau überlegen, ob sie den Dienst auch wirklich wollen. Einmal genutzt, können sie sich dann u.U. nicht mehr darauf berufen, dass Ihnen ein Widerrufsrecht zusteht.

2. Um dann doch noch aus dem Vertrag zu kommen muss der Kunden das Abo regulär zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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