Vertragsrecht

Bei Millionen über das internet geschlossener Verträge bleiben rechliche Streitigkeiten nicht aus. Oft stellen sich Fragen wie:

  • Wann ist ein Vertrag wirksam, wann kann ich kündigen?
  • Welche Rechte haben Kunden, welche Pflichten haben Verkäufer?
  • Was ist das Widerrufsrecht, was ist ein Privatverkauf?

Wann erlischt das Widerrufsrecht der Nutzer? Auch beim internetbasierten Bezahlfernsehen gibt es ein Widerrufsrecht. Die für die Nutzer der Dienste wichtige Frage ist nur, kann es vor Ablauf der gesetzlichen Frist erlöschen? Die Antwort liefert nun das Oberlandesgericht München mit einem aktuellen Urteil. ... Weiterlesen ...

Bei Tuifly und Airberlin kam es in den vergangenen Tagen aufgrund interner Streitigkeiten zu zahlreichen Flugannullierungen. Viele Mitarbeiter meldeten sich krank, um gegen Umstrukturierungsvorhaben zu protestieren. Die Leidtragenden waren die Passagiere. Tuifly verkündet: „Entschädigungs- beziehungsweise Schadensersatzansprüche der Kunden entstehen daraus nicht“. Stimmt das? ... Weiterlesen ...

Viele Immobiliendarlehensverträge aus den Jahren 2002 - 2010 weisen fehlerhafte Widerrufsbelehrungen auf. Das ermöglicht es Verbrauchern auch nach Jahren, die Verträge zu widerrufen. Die Zinsen liegen heute deutlich niedriger, so dass Kreditnehmer durch einen Widerruf zehntausende Euro sparen können. Eine Gesetzesänderung bedeutet aber das Aus für das diesen "Widerrufsjoker". Bis Juni 2016 müssen Darlehensnehmer jetzt handeln. ... Weiterlesen ...

Unliebsame und teure Kreditverträge und Darlehen auch noch nach Jahren widerrufen zu können – für viele Bankkunden ein Traum. Der Bundesgerichtshof hatte sich in den letzten Jahren immer wieder damit zu befassen, wann ein Widerruf möglich ist. Jetzt musste der BGH erneut in zwei Verfahren prüfen, ob die Gestaltung der Widerrufsinformationen durch die Banken ausreichend war. ... Weiterlesen ...

Alle Jahre wieder liegen sie unter dem Christbaum – gut gemeinte Geschenke, die dem Geschmack oder dem Bedarf des Adressaten leider so gar nicht entsprechen. Gut, wenn in einem solchen Fall der Schenkende bereits beim Kauf über die Möglichkeit einer Rückgabe nachgedacht hat. Denn das Recht auf Umtausch, das beim Weihnachtsshopping oft stillschweigend vorausgesetzt wird, gibt es so eigentlich gar nicht. ... Weiterlesen ...

Immer häufiger versuchen große Marken wie Adidas, Cartier oder Joop mit dem Argument der Qualitätssicherung den Vertrieb ihrer Produkte über das Internet einzuschränken. Im Fall des Sportartikelherstellers Asics hat das Bundeskartellamt nun eine Entscheidung getroffen, die für den gesamten Onlinehandel richtungsweisend ist: Die einschränkenden Vertragsklauseln des Unternehmens in der Vergangenheit waren rechtswidrig. Kleine und mittlere Onlinehändler können aufatmen. ... Weiterlesen ...

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