Vertragsrecht

Bei Millionen über das internet geschlossener Verträge bleiben rechliche Streitigkeiten nicht aus. Oft stellen sich Fragen wie:

  • Wann ist ein Vertrag wirksam, wann kann ich kündigen?
  • Welche Rechte haben Kunden, welche Pflichten haben Verkäufer?
  • Was ist das Widerrufsrecht, was ist ein Privatverkauf?

Fernsehen im Netz ist heute technisch kein Problem mehr. Aber wenn das Internet-Fernsehen kein adäquater Ersatz für den klassischen Fernsehempfang via Kabel oder Satellit darstellt, kann ein Vermieter nicht verlangen, dass ein Mieter seine an der Fassade angebrachte Satellitenschüssel wieder entfernt. So entschied das Landgericht (LG) Berlin vor Kurzem. ... Weiterlesen ...

 Zahlreich sind die Opfer von Betrügereien im Internet. Nach einem "kostenlosen Download" folgt die Rechnung über 20 € im 12-Monate-Abo. Später schalten sich Inkassobüro oder Anwalt ein, fordern weitere Gebühren. Drohung mit Klage. Viele knicken ein und zahlen das Geld - irrig glaubend, dass sie tatsächlich zahlen müssen. ... Weiterlesen ...

Mit einem noch nicht rechtskräftigen Urteil hat das Landgericht (LG) Düsseldorf bei den Kunden der Euroweb die Hoffnung auf eine kostengünstige Aufhebung von Internet-Systemverträgen gegen Zahlung des entgangenen Gewinns aufkommen lassen, da der Full-Service-Dienstleister diesen nicht darzulegen vermochte. Euroweb unterlag daher in dem Verfahren. ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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