Vertragsrecht

Bei Millionen über das internet geschlossener Verträge bleiben rechliche Streitigkeiten nicht aus. Oft stellen sich Fragen wie:

  • Wann ist ein Vertrag wirksam, wann kann ich kündigen?
  • Welche Rechte haben Kunden, welche Pflichten haben Verkäufer?
  • Was ist das Widerrufsrecht, was ist ein Privatverkauf?

Bei der Urlaubsplanung bedienen sich viele Deutsche der Angebote von Reisebüros und Reisewebseiten. Was sagt aber beispielsweise die Werbung für eine 7-tägige Reise wirklich aus? Ist sie so zu verstehen, dass tatsächlich sieben Tage à 24 Stunden vom Angebot umfasst sind? Diese Frage hat nun das OLG Köln beantwortet. ... Weiterlesen ...

Das Angebot an diversen kostenlosen Onlinespielen (free-to-play) im Internet ist groß; doch auch diese können von dem Betreiber eines kostenlosen Onlinespiels gekündigt werden. Vor Kurzem hatte sich das AG Karlsruhe mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Kündigung eines Spielenutzungsvertrages für ein kostenloses Onlinespiel durch den Anbieter wirksam erfolgt ist. ... Weiterlesen ...

Fernsehen im Netz ist heute technisch kein Problem mehr. Aber wenn das Internet-Fernsehen kein adäquater Ersatz für den klassischen Fernsehempfang via Kabel oder Satellit darstellt, kann ein Vermieter nicht verlangen, dass ein Mieter seine an der Fassade angebrachte Satellitenschüssel wieder entfernt. So entschied das Landgericht (LG) Berlin vor Kurzem. ... Weiterlesen ...

 Zahlreich sind die Opfer von Betrügereien im Internet. Nach einem "kostenlosen Download" folgt die Rechnung über 20 € im 12-Monate-Abo. Später schalten sich Inkassobüro oder Anwalt ein, fordern weitere Gebühren. Drohung mit Klage. Viele knicken ein und zahlen das Geld - irrig glaubend, dass sie tatsächlich zahlen müssen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden. Weiterlesen »

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Datenschutz ist für alle Webseitenbetreiber, Unternehmer sowie Shopbetreiber und Dienstleister bereits seit Jahren ein wichtiges Thema. Nutzertracking, Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen: überall spielt der Datenschutz eine wesentliche Rolle. 2018 kamen auf alle Unternehmen weitreichende Änderungen zu: Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch in Deutschland verbindlich. Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts nach dem alten BDSG auf den Kopf. Weiterlesen »

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