Marktmacht: US-Justizausschuss untersucht Monopolstellung von Internetkonzernen

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Der enorme Einfluss einiger weniger IT-Unternehmen auf die digitalen Märkte beunruhigt Demokraten und Republikaner im Repräsentantenhaus. Die Abgeordneten wollen nun mit einer umfassenden Studie klären, ob die Online-Riesen gegen Wettbewerbsregeln verstoßen und Verbraucherrechte verletzt haben. Dabei wird es auch darum gehen, ob die bestehenden Gesetze zur Regulierung der Marktmacht Einzelner ausreichen.

Im Visier: Google, Amazon, Facebook und Apple

Es ist die erste große kartellrechtliche Untersuchung eines einzelnen Wirtschaftssektors seit Jahrzehnten, die Vertreter beider Parteien im Kongress jetzt eingeleitet haben. Die Begründung für die parteiübergreifende Zusammenarbeit: eine Handvoll Gatekeeper kontrollierten offenbar wichtige Bereiche des Onlinehandels und der Kommunikation im Netz. Der Vorsitzende des Justizausschusses Jerry Nadler hat bereits Vertreter von Apple, Amazon, Facebook und Google informiert. Das Untersuchungskomitee soll sich aber nicht auf einzelne Unternehmen beschränken, sondern die Arbeitsweisen des gesamten digitalen Marktes prüfen. Es ist befugt, Dokumente einzusehen und Unternehmenschefs vorzuladen.

Auch andere Behörden fragen nach

Mehrere amerikanische Zeitungen berichten außerdem von weiteren Ermittlungen gegen die einflussreichen Tech-Konzerne. Demnach sollen Handelsbehörde und Justizministerium die Untersuchungen aufgeteilt haben: Während die Federal Trade Commission für Facebook und Amazon zuständig sei, würde Google vom Department of Justice unter die Lupe genommen. In allen Fällen gehe es um kartellrechtliche Fragen. Offizielle Stellungnahmen gibt es weder von Behördenvertretern noch von den IT-Riesen selbst.

Konsequenzen noch nicht absehbar

Ob und wie sich die Untersuchungen auswirken könnten, ist noch völlig offen. Allerdings mehren sich in den USA inzwischen Forderungen, die Technik-Giganten zu zerschlagen. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Elizabeth Warren setzt sich dafür ein, dass Facebook die Töchter Instagram und Whatsapp abgeben muss. Diese Notwendigkeit sieht sogar Chris Hughes, Mitbegründer des sozialen Netzwerks: Das Unternehmen sei von konventionellen Kräften des Marktes inzwischen nicht mehr kontrollierbar. Nun müssten die Kartellbehörden einschreiten.

Fazit

Auch in Europa wird die Monopolstellung von Google, Amazon, Facebook und Apple immer stärker kritisiert. Die EU-Kommission hat bereits zwei Milliardenstrafen gegen Google verhängt. Derzeit prüft sie mögliche Wettbewerbsverstöße durch Apple.

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