Illegale Preisabsprachen: Bose muss Strafe zahlen

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Grundsätzlich haben Vertriebshändler einen Spielraum, für welchen Preis sie ein Produkt verkaufen sollen. Auf diese Weise entsteht am Markt ein Wettbewerb, von dem Verbraucher profitieren. Immer wieder versuchen Hersteller jedoch, einen einheitlichen Preis für ihr Produkt durchzusetzen. Das Ziel: ihre Umsätze zu steigern. Das versuchte auch der US-amerikanische Audio-Hersteller Bose. Jetzt flog das Vorgehen auf. Welche Strafe muss Bose zahlen? Und welche Preisabsprachen hatte das Unternehmen getroffen?

Wie hat Bose gegen das Gesetz verstoßen?

Bose hatte von November 2014 bis März 2018 mit seinen österreichischen Einzelhändlern abgesprochen, was Kopfhörer und Lautsprecher im Geschäft kosten sollen. Das Ergebnis: Egal, welchen Laden Verbraucher aufsuchten, sie zahlten nahezu überall die gleichen Preise. Ein günstiges Angebot konnten sie trotz Preisvergleich daher nicht ausmachen. Bose schränkte daher den Preiswettbewerb erheblich ein. Verbraucher mussten so mehr zahlen, als es bei einem freien Wettbewerb der Fall gewesen wäre.

Das war der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) aufgefallen. Sie hatte daher im Juni dieses Jahres einen Strafantrag beim Kartellgericht eingereicht.

Diese Geldstrafe muss Bose zahlen

Das Kartellgericht Österreichs kam zu dem Ergebnis: Bose hat illegale Preisabsprachen getroffen. Es verurteilte den Audio-Hersteller daher zu einer Strafe von insgesamt 650.000 Euro. Dass Bose dabei keine höhere Strafe zahlen musste, ist dem Eingeständnis des Unternehmens zu verdanken. Bose gab das Vergehen zu und legte keinen Widerspruch gegen das Urteil ein. Der Gerichtsbeschluss ist damit bereits rechtskräftig.

Fazit

Gerichte sprechen regelmäßig deutlich höhere Strafen für illegale Preisabsprachen aus. So musste der Wursthersteller Rügenwalder in 2018 eine Strafe von 5,5 Millionen Euro zahlen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf war zu dem Ergebnis gekommen, dass Rügenwalder im Jahr 2006 wettbewerbswidrig mit anderen Unternehmen der Branche Preiserhöhungen abgesprochen hatte. Bereits zuvor waren über 20 andere Wursthersteller zu Strafen von insgesamt 338 Millionen Euro verurteilt worden. Damit handelte es sich um einen der größten Kartellskandale der deutschen Wirtschaftsgeschichte.

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