Indizierte Spiele: Verkauf eine Woche nach Indizierung ist wettbewerbswidrig

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Weit mehr als 600 Computerspiele gelten in Deutschland als jugendgefährdend und stehen auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). Wurde ein Spiel indiziert, gelten für den Verkauf strenge Auflagen.

Wird ein Spiel jedoch auch nach dessen Indizierung angeboten, so handelt der Verkäufer wettbewerbswidrig. Das entschied das OLG Hamburg. Hier hatte ein Online-Händler das am 31.03.2006 indizierte Spiel "50 Cent Bulletproof" auch nach seiner Aufnahme auf den Index für Kinder und Jugendliche weiterhin frei zugänglich angeboten. Am 9. April wurde dieser daraufhin abgemahnt.

Zu Recht befanden die Richter in ihrem Urteil (v. 02.04.2008 - Az.: 5 U 81/07). Denn durch den Weiterverkauf des indizierten Spiels hatte sich der Online-Händler einen nicht unerheblichen Wettbewerbsvorteil gegenüber seinen Mitbewerbern verschafft. Auch die erst nach Veröffentlichung des Spiels erfolgte Indizierung durch die BPjM rechtfertige nach Ansicht der Hamburger Richter nicht den Weiterverkauf.
Viel mehr sei der Händler gar verpflichtet gewesen, sein Sortiment regelmäßig auf mögliche Indizierungen zu überprüfen und entsprechende Software umgehend aus dem Angebot zu entfernen.

Auch befanden die Richter, sei die von der Klägerin abgewartete Frist von einer Woche nach Indizierung des Spiels ausreichend gewesen. Damit stand dem Beklagten ausreichend Zeit zur Verfügung auf die Indizierung des Spiels zu reagieren und seinen damit verbundenen Pflichten als Händler nachzukommen.

Fazit:

Händler die auf Nummer sicher gehen wollen, sollten künftig regelmäßig einen Blick in das amtliche Mitteilungsblatt "BPjM-Aktuell" der Bundesprüfstelle werfen. Hier finden sich aktuelle Indizierungslisten, gesetzliche Neuerungen und Urteile zum Jugendschutz. Eine Aufnahme in den E-Mail-Verteiler kann man über eine E-Mail an info@bpjm.bund.de beantragen.

Autor: Christian Hense

Praxis-Tipp
Für mehr Informationen nehmen Sie einfach an unserem kostenlosen Webinar "Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten" teil:

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
XAML statt HTML - Ärger für Microsoft wegen Windows Vista Die Markteinführung des neuen Microsoft Betriebssystems Windows Vista ist begleitet von Verzögerungen, Kritik und drohenden rechtlichen Konsequenzen. ...
Weiterlesen...
Facebook-AGB: Proteste gegen endlose Speicherung von Nutzerdaten und Nutzerinhalten Facebook wollte in der vergangenen Woche eine AGB-Änderung einführen, die es in sich hatte: Das Unternehmen von Mark Zuckerberg wollte sich das Recht zusichern ...
Weiterlesen...
Preisvergleich: BGH verschärft Anforderungen an Preissuchmaschinen Preissuchmaschinen sind Webseiten, auf denen die Preisangaben verschiedener Anbieter eines Produktes der Reihe nach sortiert werden. So ermöglichen Online-Preis...
Weiterlesen...
Redtube Abmahnungen: Durfte das LG Köln die IP-Adressen herausgeben? Die kürzlich bekannt gewordenen Redtube Abmahnungen der Kanzlei U + C haben es mittlerweile bis in TV-Nachrichtensendungen geschafft. Zwei sehr interessante Fra...
Weiterlesen...
Keyselling: Dürfen Händler Produktschlüssel für Computerspiele verkaufen? Um Computerspiele betreiben zu können, bedarf es oft sogenannter „Product Keys“. Doch dürfen diese isoliert, d.h. ohne die eigentliche Software verkauft werden?...
 
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support